Ulf Thiele begrüßt Schüler- und Azubi-Ticket für den Landkreis Leer

Ulf Thiele begrüßt Schüler- und Azubi-Ticket für den Landkreis Leer

„Freistellung aller Schülerinnen und Schülern von den Kosten des Schülerverkehrs entlastet Familien und senkt Hürden zum weiterführenden Schulbesuch.“

„Es hat länger gedauert, als in anderen Regionen und als von der CDU beantragt. Aber jetzt hat der Kreistag Leer mit breiter Mehrheit den Weg für das zwischen dem Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Althusmann und den kommunalen Spitzenverbänden vereinbarte „Schüler und Azub-Ticket“ auch im Landkreis Leer freigemacht. Es wird zum kommenden Schuljahr eingeführt. Das begrüßen wir sehr“, erklärte der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU), der auch Mitglied des Kreistages ist, für seine Fraktion.

In seiner Rede im Kreistag begrüßte er ausdrücklich, dass mit dem “Schüler und Azubi-Ticket“ auch eine vollständige Freistellung aller schulpflichtigen Schülerinnen und Schüler einhergehe. „Damit müssen auch die Jugendlichen keine Kosten für den Schülertransport mehr tragen, die in der Sekundarstufe 2 oder in einer vollschulischen Ausbildung sind. Das ist in großer Fortschritt, den sich viele – auch wir – lange gewünscht haben. Denn dies senkt die finanziellen Hürden zum weiterführenden Schulbesuch“, so Thiele. Die Ungleichbehandlung der Jugendlichen in einer dualen Ausbildung kritisierte er jedoch. „Diese jungen Menschen profitieren zwar von dem sogenannten Ein-Euro-Ticket, mit dem sie für 360 Euro im Jahr den gesamten Öffentlichen Personennahverkehr im Verkehrsverbund Ems-Jade nutzen können, sie werden den Vollzeit-Schülerinnen und Schülern gegenüber jedoch schlechter gestellt. Das hatten wir uns anders gewünscht“, so Ulf Thiele.

Wichtig war der CDU-Kreistagsfraktion zudem, dass auch Praktikanten von dem Ticket profitieren werden. „Das hat die Kreisverwaltung schriftlich zugesichert, und darauf können sich alle Betroffenen zukünftig berufen“, erklärte Ulf Thiele in der Kreistagsdebatte. Mit einer Ausnahme, denn das Ticket soll nicht für Abiturienten gelten, die ein Praktikum machen, bevor sie nach der Sommerpause in Ausbildung gehen. „Das halten wir für ungerecht und werden daher zur nächsten Fachausschusssitzung einen Antrag stellen, auch diese Personengruppe ab dem Abiturjahrgang 2023 mit aufzunehmen“, kündigte Ulf Thiele abschließend in seiner Rede an.

Nach Hospitanz beim Betreuungsverein Leer: Thiele fordert vom Leeraner Landrat Konsequenzen

Nach Hospitanz beim Betreuungsverein Leer: Thiele fordert vom Leeraner Landrat Konsequenzen

Kann ein Mensch aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht auf seinen Antrag oder von Amts wegen eine Betreuerin oder einen Betreuer. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) hospitierte einen Tag beim Betreuungsverein Leer. Er begleitete Christian Olthoff, der als hauptamtlicher Betreuer und Geschäftsführer des Betreuungsvereins Leer einen tiefen Einblick in diese Arbeit geben konnte. Respekt und Anerkennung aber auch persönlicher Erschütterung schwingen nach.

Beim Betreuungsverein Leer stehen die sehr individuellen Lebenssituationen der zu betreuenden Menschen im Mittelpunkt der vielschichtigen Hilfen. Anrufe annehmen, die Post bearbeiten, Rechnungen auf ihre Berechtigung prüfen, Auszahlungen vornehmen und die Beantwortung von Behördenschreiben, Antragstellungen oder die Korrespondenz mit Rentenversicherungsträgern sind nur ein Teil der formalen Aufgaben. Oftmals geht es aber um deutlich mehr. Betreuer sind Berater, Konfliktschlichter, Mediatoren, Orientierungsgeber und vieles mehr. Dabei geht es immer darum, was der Wunsch des zu betreuenden Menschen ist und wie am besten in seinem Sinne gehandelt werden kann? „Gesetzliche Betreuer, wie hier beim Betreuungsverein Leer, tragen eine große Verantwortung und werden immer dann tätig, wenn andere gesellschaftliche und auch familiären Unterstützungssysteme nicht oder nicht mehr funktionieren“, so Thiele.

Die Aufgaben sind nach seinen Worten nicht nur inhaltlich anspruchsvoll, sondern auch emotional fordernd. Nicht selten schauen die Betreuerinnen und Betreuer in die sozialen Abgründe der Gesellschaft und versuchen, schwerste Lebenslagen zu stabilisieren und Perspektiven für die Betreuenden zu entwickeln. „Ich bedanke mich bei Herrn Thiele für sein ernsthaftes Interesse an unserer Arbeit. Herr Thiele konnte dadurch einen sehr intensiven Einblick in die Thematik rechtliche Betreuung gewinnen, insbesondere auch auf die formellen Herausforderungen, die auf Familien in Krisensituationen zukommen. Neben der Tätigkeit der Vereinsmitarbeiter als Berufsbetreuer, hat der Betreuungsverein nun seit über 20 Jahren insbesondere Familienangehörige beim Führen von rechtlichen Betreuungen und Vorsorgevollmachten begleitet und beraten“, sagte Olthoff. Dadurch konnte nach seinen Worten in nicht wenigen Fällen ein Wechsel in eine beruflich geführte Betreuung verhindert werden.

„Diese Arbeit verdient allerhöchste Anerkennung und Unterstützung, denn jeder kann auf fremde Hilfe angewiesen sein. Aus diesem Grund fördert das Land Niedersachsen die wichtige Arbeit des Vereins aktuell mit jährlich ca. 19.000 Euro. Allerdings vermisse ich den Respekt der Kreisverwaltung, die diese Arbeit nicht entsprechend würdigt, sondern ganz im Gegenteil mit einer harten Verhandlungsstrategie die Auflösung des Betreuungsvereins provoziert, zumindest billigend in Kauf genommen hat“, beklagt Ulf Thiele den eskalierten Konflikt der vergangenen Monate zwischen der Kreisverwaltung und dem Betreuungsverein, der schlussendlich zu einem Auflösungsbeschluss des Vereins führte.

„Es ist viel Vertrauen zerstört worden. Inzwischen fehlt wohl eine gemeinsame Basis, um noch konstruktiv zusammenarbeiten zu können. Die Verantwortung dafür liegt eindeutig bei der Kreisverwaltung“, bewertet Ulf Thiele die Situation. Am Geld kann es nach seinen Worten nicht gelegen haben, denn der Kreistag habe im Haushalt 35.000 Euro bewilligt, die für diese Aufgabe zur Verfügung gestellt werden sollten. Von der Behörde sei ein Teil der Auszahlung jedoch unter Vorbehalte gestellt worden, die für den Verein zu einem unkalkulierbaren Risiko geworden wären. Diese Vorbehalte habe die Kreisverwaltung ohne Rückkopplung mit den politischen Gremien gesetzt. Bereits zuvor war das Verhältnis zwischen Betreuungsverein und Kreisverwaltung mehrfach durch die Behörde belastet worden.

Das Ergebnis dieses Handelns bezeichnete der Landtagsabgeordnete als Scherbenhaufen. Seitens der Kreisverwaltung seien die bisher vom Betreuungsverein geleisteten Querschnittsaufgaben der Betreuung weder personell noch inhaltlich in gleicher Weise leistbar. „Es ist großer, irreparabler Schaden zu Lasten der Betreuerinnen und Betreuer, insbesondere aber der Betreuten entstanden. Der Landrat muss aus diesem Schaden jetzt Konsequenzen ziehen“, sagte Thiele, der bereits Ende Dezember den Betreuungsverein einmal besuchte, da eine Auflösung des Vereins drohte. In der Folge hatten die Christdemokraten im Kreistag mit einem Haushaltsantrag Unterstützung geleistet. „Dass die Kreisverwaltung trotz der breiten Unterstützung für den Verein, quer durch die Fraktionen, und trotz des Haushaltsbeschlusses dennoch mit unannehmbaren Forderungen die Auflösung des Vereins provoziert hat, macht mich daher fassungslos“, so Thiele abschließend. 

Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) hospitierte einen Tag bei Christian Olthoff (links), dem Geschäftsführer des Betreuungsvereins Leer. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele bittet Sozialministerin um Anordnung von sofortigen Vollzug der Neurologie am Klinikum Leer

Ulf Thiele bittet Sozialministerin um Anordnung von sofortigen Vollzug der Neurologie am Klinikum Leer

Klagen haben aufschiebende Wirkung für Aufbau der neurologischen Abteilung

„Die positive Entscheidung des niedersächsischen Sozialministeriums, am Klinikum Leer eine Neurologie einzurichten, darf jetzt nicht zu einer juristischen Hängepartie werden. Schlaganfallpatienten wären dabei die Verlierer“, erklärte am Freitag der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld).

Damit Klagen anderer Krankenhäuser das Vorhaben nicht um Jahre verzögern, hat der ostfriesische CDU-Politiker Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) jetzt in einem Brief gebeten, den sofortigen Vollzug ihrer Entscheidung vom Februar anzuordnen. Die Ministerin hatte am 17. Februar mit einem Ministerin-Entscheid dem Klinikum Leer 30 neurologische Betten zugewiesen und damit die Voraussetzung für die Einrichtung einer Neurologie mit Stroke Unit am Klinikum Leer geschaffen. Die Träger der Kliniken in Emden und Westerstede – beide haben eine neurologische Abteilung – kündigten Klage gegen diese Entscheidung an, die eine aufschiebende Wirkung hat und den Aufbau der Neurologie zunächst verhindert.

Die Anordnung des sofortigen Vollzugs würde laut Mitteilung von Thiele die aufschiebende Wirkung der Klagen aufheben. „Und das ist auch sehr berechtigt. Um es sehr deutlich zu sagen: Wir alle wissen, beim Schlaganfall zählt jede Sekunde. Da der Ministerentscheid im Februar nach vielen intensiven Gesprächen und Beratungen mit allen Beteiligten gefallen war, müssen nun umgehend Voraussetzungen am Klinikum Leer geschaffen werden, um schneller helfen zu können“, so Thiele.

Bei einer juristischen Auseinandersetzung mit benachbarten Krankenhäusern gäbe es nach Thieles Auffassung mehr Verlierer als Gewinner. „Und hinter jedem Verlierer steht ein menschliches Schicksal“, betonte Thiele. Denn die Einrichtung einer Neurologie würde mit einem juristischen Streit deutlich verzögert, was zu Lasten der Schlaganfall-Patienten in den unterversorgten Teilen des Landkreises Leer ginge. Eine Verbesserung der Situation bei den Krankenhäusern Emden oder Westerstede würde diese Verzögerung hingegen nicht bringen.

Der Ministerin-Entscheidung vorausgegangen waren viele Gespräche mit dem Sozialministerium und den Gesundheitspolitikern der Landtagesfraktionen. Um die Forderung nach einer Neurologie mit Stroke Unit für Schlaganfall-Patienten in Leer zu bekräftigen, übergaben im Juli 2020 der damalige Vorsitzende der CDU- Kreistagsfraktion Dieter Baumann sowie die Kreistagsabgeordneten Hedwig Pruin und Hans-Dieter Weichers gemeinsam mit Ulf Thiele fast 6.000 Unterschriften an die damaligen Sozialministerin Carola Reimann. „Ich bin optimistisch, dass die niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens meine Einschätzung teilt und einen Sofortvollzug anordnet, um Fahrzeiten zu verkürzen und somit Leben zu retten“, sagte Thiele abschließend.  

Diskutierten die Entwicklung des Klinikums Leer und den Aufbau einer Neurologie mit Stroke Unit am Klinikum: Der Geschäftsführer des Klinikums, Holger Glienke (links), und der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele. Foto: CDU Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele: Der Ostfrieslandplan wirkt!

Ulf Thiele: Der Ostfrieslandplan wirkt!

Wirtschaftsminister Althusmann übergibt in Leer Förderbescheide für Drohnenprojekt und innovatives Binnenschiff

Der vom hiesigen CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele und dem niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann entwickelten Ostfrieslandplan zur Stärkung der regionalen Innovationskraft wird weiter mit Leben gefüllt. Denn bei seinem Besuch in Leer hatte Althusmann zwei weitere Förderbescheide im Gepäck. So fördert das Land die Entwicklung autonomer Drohnen für Prüfflüge an schwer erreichbaren Bauwerken. Auch die Entwicklung von modernen modularen Binnenschiffen wird gefördert.

Dazu übergab Bernd Althusmann im Beisein von Ulf Thiele zunächst der TOP seven GmbH einen Förderbescheid in Höhe von knapp 4,8 Millionen Euro. Das Unternehmen plant in Emden mit 20 neuen Mitarbeitenden eine neuartige Drohne zu entwickeln, die auf Basis künstlicher Intelligenz (KI) autonom unzugängliche Infrastrukturanlagen wie Offshore-Windenergieanlagen, Brücken oder Hafenkräne inspizieren kann. Dadurch wird es möglich, beispielsweise Schäden an Offshore- und Onshore-Windenergieanlagen sowie deren Blitzschutzanlagen leichter und erführe zu finden. Auch Inspektionen an hohen Brückenbauwerken oder Tunnel werden einfacher möglich. Die autonom gesteuerten Drohnen sind vergleichbar mit einem Oberflächenscanner, der lückenlos entlang einer Anlage ein hochauflösendes 3D-Abbild der Infrastruktur erzeugt, wo selbst ein menschliches Haar noch erkennbar wäre. Bisher sind für derartige Prüfungen enorme technische und logistische Herausforderungen mit hohem Personal- und Materialeinsatz erforderlich. Erste Patente liegen dem Unternehmen bereits vor. Die Daten für die Entwicklung der Drohnen zu generieren, ist sehr kostenintensiv. So sind tausende von Flugstunden sowie Programmierzeiten erforderlich.

Auch die maritime Wirtschaft in Ostfriesland profitiert von einer Landesförderung. Denn mit dem zweiten Bewilligungsbescheid in Höhe von fast 370.000 Euro wird ein Vorhaben des Maritimen Kompetenzzentrums (MARIKO gGmbH) gefördert. Mit dem Projekt „Innovatives Binnenschiffskonzept aus Ostfriesland“ soll ein innovatives Gütermotorschiff mit skalierbaren und modularen Komponenten“ durch die MARIKO gGmbH entwickelt werden. Der innovative Ansatz des Vorhabens sieht vor, das Konzept einer „Basisschiffsstruktur“ als eine Art Plattform“ zu entwickeln, mit der die lange Betriebszeit von durchschnittlich 45 Jahren trotz der Erneuerung von technischen oder ökologischen Standards erhalten bleibt. Beteiligte Partner sind HB Hunte Engineering, die Lambers Reederei, die MARIKO GmbH und Rolf Janssen GmbH Elektrotechnische Werke. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf 5,26 Millionen Euro. Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit 369.234 Euro aus den Mitteln des Ostfrieslandplans.

„Der Ostfrieslandplan ist ein wirksames Instrument, um die Potentiale in der Region zu fördern und kluge Ideen vor Ort auch umzusetzen. Ich bin der festen Überzeugung, dass damit die Attraktivität der Region für Investoren und für Fachkräfte erhöht wird und durch weitere hochqualifizierte Arbeitsplätze mittelfristig die Grundlagen für mehr Kaufkraft und Wohlstand gelegt werden“, erklärte Ulf Thiele, anlässlich der Übergabe der Förderbescheide. Thiele ist auch stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Dabei machte er auch deutlich, dass erste Bausteine des Ostfrieslandplanes bereits Früchte tragen. Denn die Ansiedlung neuer Zulieferer für die ID.4-Produktion von Volkswagen ist zwischenzeitlich weit fortgeschritten. Ein großes Wasserstoff-Projekt ist in Vorbereitung. Zahlreiche Kooperationen zwischen kleinen und mittleren Unternehmen der Region wurden initiiert.

Dazu Bernd Althusmann: „Mir ist bewusst, dass die Entwicklung von konkreten Projekten eine große Herausforderung ist – natürlich insbesondere dann, wenn mehrere Projektpartner aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung zusammenkommen, die unterschiedliche Perspektiven einbringen. Heute sehen wir: Durch die hervorragende Arbeit hier vor Ort funktioniert es, diese Herausforderungen in einen realen wirtschaftlichen Nutzen umzumünzen. Mein besonderer Dank gilt allen engagierten Akteuren, die daran mitwirken, den Ostfrieslandplan mit Leben zu füllen.“

Der Niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (Mitte) übergab an Vertreter der MariKo gGmbH und der TOP seven GmbH Förderbescheide aus dem Ostfrieslandplan für zwei Innovationsprojekte in Ostfriesland. Der Ideengeber des Ostfrieslandplans, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele (4. von rechts) freute sich mit den Projektpartnern über die erfolgreichen Bewerbungen und die Förderung.

Thiele: Grünes Licht aus Hannover für Potshausener Bildungseinrichtung

Keine Fort- und Weiterbildungen, keine Gäste aber hohe Einnahmenausfälle: Der Corona-Lockdown im vergangenen Jahr hat auch das Evangelische Bildungszentrum Ostfriesland in Potshausen stark herausgefordert und fast in ihrer Existenz bedroht. Auf Antrag der Einrichtung und mit Unterstützung des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele gelang es nun, der Einrichtung mit fast 105.000 Euro aus Hannover unter die Arme zu greifen.

„Unser Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler hatte mir nach Gesprächen eine umfassende Prüfung der Fördermöglichkeiten zugesagt. Ich danke ihm sehr herzlich für den positiven Bescheid vom heutigen Tag“, sagte Thiele, der im niedersächsischen Landtag als stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion auch für die Region Ostfriesland stark macht.

Möglich wurde die Hilfe durch die Gewährung von sogenannten Billigkeitsleistungen zur Abwendung von existenzbedrohlichen wirtschaftlichen Engpässen aufgrund der Covid-19-Pandemie. Im Kern lassen sich die jährlichen Finanzhilfen für Einrichtungen der Erwachsenenbildung flexibler gestalten, indem Abschlagszahlungen früher möglich sind. Außerdem wurde über den Notfallfonds des Landes ein weiterer Weg gefunden, die pandemiebedingte, finanzielle Lücke der Bildungseinrichtung aus Potshausen zu schließen.

Dazu hat sich das Ministerium nach Thieles Worten auch mit externen Partnern, wie der Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung (AEWB) und dem Niedersächsischen Bund für freie Erwachsenenbildung abgestimmt und ein positives Votum erhalten. Insgesamt hat das Land über diesen Weg nach Ministeriumsangaben inzwischen Mittel in Höhe von 6,5 Millionen Euro bereitgestellt. „Diese ostfriesische Bildungsinstitution ist ein kompetenter Bildungspartner mit einer ganz außergewöhnlichen Strahlkraft. Es erweitert nicht nur die Blickwinkel und Horizonte für Erwachsene zu aktuellen Themen aus Politik, Gesundheit und Ökologie. Dabei bringt sie auch viele Themen aus Kultur, Natur und Heimatgeschichte näher“, so Thiele über das Haus, das in einer einzigartigen Landschaft zwischen der Nordseeküste und der Grenze zu den Niederlanden eingebettet ist.

Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit werde als Teil des Bündnisses Niedersachsen für Europa sowie als Partner des Nationalpark Wattenmeer praktiziert. Die evangelische Einrichtung biete außerdem Seminare zur beruflichen Fortbildung, die Qualifizierung Ehrenamtlicher oder den Schulabschluss auf dem Zweiten Bildungsweg als wichtiges Instrument der Teilhabe.

Ulf Thiele (links im Bild) und Dr. Sören Petershans, Leiter des Bildungszentrums, bei einem Besuch im März 2022.

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