„Perspektive Innenstadt!“: Finanzminister Reinhold Hilbers lobt Konzept der Gemeinde Ostrhauderfehn

Mit dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ will das Land Niedersachsen Städte und Gemeinden ab 10.000 Einwohner mit mindestens einem Grundzentrum bei der Bewältigung der Pandemiefolgen in den Ortszentren unterstützen. Auf Fördermittel hofft auch die Verwaltung in Ostrhauderfehn um Bürgermeister Günter Harders, die einen Förderantrag für das Landesprogramm vorbereitet hat. Umgesetzt werden sollen die Projekte in einem kleinen Areal rund um den Wohnmobilstellplatz, den Marktplatz und das Jugendcafé Waggon. Auch in puncto Digitalisierung möchte die Gemeinde durch die Einrichtung öffentlichen WLANs rund um den Wohnmobilstellplatz, den Jugendwaggon, das Rathaus und den Marktplatz einen weiteren Schritt vorangehen.

Über die geplanten Projekte haben sich am Freitagnachmittag der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers, der einer Einladung von Ulf Thiele in die Gemeinde gefolgt war, und die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann gemeinsam mit Ruth Wreesmann und Günther Lüken von der CDU-Gemeinderatsfraktion vor Ort informiert.

Neben der Errichtung eines Gebäudes mit Sanitäranlagen am Wohnmobilstellplatz, plant die Fehngemeinde das Marktplatzgelände durch Rückbau, Bepflanzung, Beleuchtung und die Schaffung von Grill-, Picknick-, und Sitzgelegenheiten sowie einem Boul-Platz aufzuwerten und durch den Rückbau des Gebäudes in dem sich derzeit die Tourist-Info befindet eine Grün- und Erholungsfläche zu schaffen. Bürgermeister Günter Harders erläuterte, dass der Wunsch der Bevölkerung, das Areal neben dem Rathaus umzugestalten, bereits im Rahmen des Bürgerdialogs zum integrierten Gemeinde-Entwicklungskonzept, das 2019 beschlossen wurde, eine zentrale Rolle spielte. „Unsere Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine Aufwertung des Ortszentrums. Wir sind uns sicher, dass unser Maßnahmenpaket den Ortskern beleben und damit auch unseren stationären Einzelhandel stärken wird“, so Günter Harders.

Finanzminister Reinhold Hilbers zeigte sich nach der Vorstellung der Projekte und einem Rundgang über das Gelände beeindruckt von den Plänen der Gemeinde. „Hier wird mit Herz und Verstand geplant. Nicht überdimensioniert, sondern bedarfsgerecht und immer mit dem Blick auf die Wünsche der Bürger. Die Gemeinde versucht nicht Defizite auszugleichen, sondern ihre Stärken herauszuarbeiten. Den Tourismus im Ortszentrum zu fördern und die jungen Leute mit Angeboten ins Zentrum zu holen, das ist ein kluges Zukunftskonzept“, lobte der Finanzminister.

„Uns war als CDU-Landtagsfraktion wichtig, dass das Sofortprogramm nicht nur auf die großen Innenstädte ausgerichtet wird, sondern dass alle Innenstädte und Grundzentren im Land von dem Konzept profitieren. Denn die Pandemie hat den stationären Einzelhandel und die Strukturen aller Zentren in unserem Flächenland schwer getroffen. Die Gemeinde Ostrhauderfehn handelt schnell und nutzt das Sofortprogramm mit einem klugen Konzept. Einen solchen Antrag an das Amt für Regionale Landesentwicklung in Oldenburg werde ich gerne unterstützen. Die Fördermittel sind hier gut angelegt“, ergänzte Ulf Thiele.

„Der vielerorts große Leerstand in den Innenstädten zeigt, dass sich nicht immer Handel einfach durch Handel ersetzen lässt. Hier bedarf es neuer Konzepte und Ideen“, betont Gitta Connemann. Eine gesunde Mischung aus Wohnen, Arbeit und Einkauf, aber auch Erholung, Tourismus und Kultur sorge für Belebung und trage dazu bei, dass die Menschen in die Zentren kämen und dort auch gerne verweilen und einkaufen gehen. Gitta Connemann wies die Gemeinde auf das am Vortag gestartete Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ hin, mit dem der Bund auch Gemeinden wie Ostrhauderfehn weitere Möglichkeiten eröffnet, ihre Ortszentren zu stärken.

Das freute Freiraum- und Stadtplanerin Frauke Weerts, die für die Gemeinde das Konzept entworfen hatte. Denn nach der Aufnahme in das Landesprogramm werden Städte und Gemeinden mit nach Einwohnerzahlen gestaffelten Budgets ausgestattet, um kurzfristig Projekte und Konzepte umsetzen zu können. Diese müssen bis März 2023 abgeschlossen sein. Die Gemeinde Ostrhauderfehn mit 11.700 Einwohnern kann aus dem Sofortprogramm des Landes mit ca. 320.000 Euro rechnen. Die Gesamtkosten des jetzigen Konzeptes belaufen sich allerdings auf geschätzt 420.000 Euro. „Und wir haben weitere Ideen, wie wir den Ortskern von Ostrhauderfehn noch attraktiver machen können“, so Frauke Weerts. „Wir werden das neue Bundesprogramm sofort daraufhin prüfen, wie wir es mit den geplanten Maßnahmen verzahnen können“ ergänzte Bürgermeister Günter Harders.

Zum Abschluss trug sich Finanzminister Reinhold Hilbers in das goldene Buch der Gemeinde Ostrhauderfehn ein und lobte die Gemeindevertreter für die „sehr effektive Nutzung der verschiedenen Förderprogramme des Landes von ZILE für das Vereinszentrum bis Ganztagsschulausbau für die Grundschule. Die Gemeinde Ostrhauderfehn weiß unsere Förderkulissen sehr gut zu nutzen“, lobte Reinhold Hilbers.

 

Hintergrund:

Mit dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ unterstützt das Land die Städte und Gemeinden in Niedersachsen bei der Bewältigung der Pandemiefolgen in den Innenstädten und Gemeindezentren. Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst 117 Millionen Euro aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) und soll Kommunen dabei unterstützen, ihre Innenstädte mit auf die Situation vor Ort zugeschnittenen Konzepten zukunftssicher aufzustellen.

Dabei geht es auch um den Einzelhandel, aber noch viel mehr: beispielsweise sollen neue Nutzungen und Aufenthaltsqualitäten ermöglicht und Digitalisierung und Klimaschutz vorangebracht werden. Kurzum: Ziel ist es, dass die Menschen sich den Lebensraum Stadt neu erschließen können.

Städte und Gemeinden können bereits ab dem 17. Juni Anträge beim Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellen. Nach Aufnahme in das Programm sollen die Kommunen mit nach Einwohnerzahl gestaffelten Budgets zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Euro befähigt werden, kurzfristig neue Projekte und Konzepte für ihre Innenstädte umzusetzen. Die Projekte müssen bis März 2023 abgeschlossen sein.

Weitere Informationen finden Sie unter: Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) setzt im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ um. Städte und Gemeinden sind aufgerufen, bis zum 17.09.2021 Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung einzureichen. Dafür stehen insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Förderaufruf sowie weitere Informationen sind abrufbar unter:
www.bbsr.bund.de/innenstadtprogramm

Zur Ansicht der Präsentation der Gemeinde Ostrhauderfehn bitte auf dieses Symbol doppelklicken:

 



Ortstermin am Marktplatz Ostrhauderfehn, mit Finanzminister Reinhold Hilbers (2. v.l.): Bürgermeister Günter Harders (links) erläutert dem Minister sowie der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann (3. v.r.) und dem CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (rechts) das Konzept der Gemeinde für das Sofortprogramm „Lebendige Innenstädte!“ des Landes Niedersachsen. Unterstützt wurde er durch die Freiraum- und Stadtplanerin der Gemeinde, Frauke Weerts (hinter dem Finanzminister) sowie den CDU-Ratsmitgliedern Ruth Wreesmann (2. v.r.) und Günther Lüken (4. v.r.).

Förderung von 678.000 Euro für Grundschule Holtland -Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder wird ausgebaut

Mittagessen, Betreuung der Hausaufgaben, Förderangebote – seit 2014 ist die Grundschule Holtland Offene Ganztagsschule. Jetzt kann sie ihr Angebot weiter ausbauen. Denn das Land Niedersachsen fördert auf Basis seiner Förderrichtlinie und aus Mitteln des Bundes den Bau einer multifunktionalen Mensa mit 678.000 Euro.

Das gaben jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann und der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele bekannt. Zusätzlich können weitere Investitionen an der Grundschule getätigt werden, um das Ganztagskonzept zu stärken.

Die Mittel werden aus dem Investitionspaket zur Überwindung der Corona-Folgen zur Verfügung gestellt. Der Bund fördert Länder und Kommunen im Rahmen der Corona-Soforthilfen mit zusätzlichen 750 Millionen Euro beim Ganztagsausbau. Niedersachsen profitiert mit 70,6 Millionen Euro von dem Programm. Jetzt auch die Grundschule Holtland.

Thiele und Connemann freuen sich über den Bewilligungsbescheid, machen jedoch auch auf eine Hürde aufmerksam. Denn die Vorgaben setzen die Gemeinde unter erheblichen Zeitdruck. Die Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.

Aktuell besuchen etwa 150 Schülerinnen und Schüler aus Holtland und Brinkum die Grundschule. Zehn Lehrerinnen sowie zwei pädagogische Mitarbeiterinnen unterrichten und betreuen die Kinder. Ulf Thiele ist von den Plänen der Multifunktionsmensa begeistert: „Bildung ist das Wichtigste, das wir unseren Kindern mit auf den Weg in die Zukunft geben können. Deshalb sind die Investitionen sehr zu begrüßen. Sorge macht mir die aktuelle Kostenentwicklung in der Baubranche. Die Bau- und Materialpreise ziehen aktuell deutlich an. Bauholz wird knapp. Es ist zu hoffen, dass dies die jetzt geförderten Projekte nicht verzögert oder gefährdet.“

Gitta Connemann, die selbst in Holtland zur Schule gegangen ist, freut sich: „In den letzten Jahren hat sich die Schule immer weiter entwickelt. Der Weg zur Ganztagsbetreuung war nur ein weiter Schritt. Die Mädchen und Jungen aus Brinkum und Holtland haben einen wunderbaren Ort Lesen, Schreiben und Rechnen zu Lernen. Dieser wird jetzt erweitert. Mit dem Bau der Mensa erhält die Schule nicht nur einen Ort für ein leckeres Mittagessen. Sie erhält einen großen Gemeinschaftsraum für Aufführungen, Feste, ein gemeinsames Miteinander. Hier wird in Zukunft investiert.“

„Land Niedersachsen fördert Sportstättensanierung in Ostfriesland“

Fünf kommunale Sportstätten in Ostfriesland profitieren in 2021 vom Sportstättensanierungsprogramm des Landes. Dieses hat ein Gesamtvolumen von bis zu 100 Millionen Euro von 2019 bis 2022 und wurde aus der sog. VW-Milliarde, also der Strafzahlung des VW-Konzerns an das Land Niedersachsen, gespeist. Im dritten des auf vier Jahre angelegten Programms werden insgesamt 55 kommunale Maßnahmen mit einer Landeszuwendung bedacht. Hierfür stehen im Haushaltsjahr 2021 insgesamt 19 Millionen Euro zur Verfügung.

„Es zahlt sich aus, dass das Land die Sondereinnahme aus der VW-Milliarde nicht kurzfristig verkonsumiert, sondern in längerfristig wirkende Investitionsprogramme investiert hat. Jetzt profitieren wir auch in Krisenzeiten und trotz der Corona-Pandemie, von diesen Rücklagen. Für die Gemeinden Friedeburg, Westoverledingen, Ostrhauderfehn, die Stadt Leer und den Landkreis Aurich freue ich mich sehr“, kommentierte Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld), Landtagsabgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die Sportstättenförderung 2021 des Landes.

Konkret erhalten nach Auskunft des Niedersächsischen Innenministeriums folgende Kommunen in Ostfriesland 2021 eine Förderung:

Friedeburg – Sanierung der Sporthalle am Schützenweg – Baujahr 1965 / 92.489,00 €
Westoverledingen – einer Turnhalle in Völlernerfehn – Baujahr 1967 / 400.000,00 €
Ostrhauderfehn – Sanierung der Turnhalle der Grundschule O’fehn – Baujahr 1967 / 400.000,00 €
Leer (Ostfriesland) – Sanierung der Turnhalle der Eichenwallschule – Baujahr 1976 / 400.000,00 €
LK Aurich – Sanierung der Außensportanlage der BBS Aurich – Baujahr 1975 / 368.298,00 €

Das Innenministerium wies zudem auf Folgendes hin: Entsprechend den in der Förderrichtlinie festgelegten Förderkriterien werden im Jahr 2021 erneut hauptsächlich Anträge auf Gewährung einer Zuwendung für die Sanierung und Modernisierung von Sporthallen (Turnhallen) und Hallenschwimmbädern gefördert. Erstmalig sind auch Sportplätze und Laufbahnen unter den zu fördernden Maßnahmen. Unter Berücksichtigung insbesondere des Alters der Sportstätten, der Verbesserung des energetischen Zustands, der Auslastung sowie einer regional ausgewogenen Verteilung können 55 Förderanträge positiv beschieden werden, die bis zum 11.06.2021 entscheidungsreif gewesen sind. Darunter befinden sich 41 Sporthallen, eine Spitzensportstätte, drei Hallenschwimmbäder sowie sieben Sportplätze und drei Laufbahnen.

Corona-Fördermittel für sechs Ganztagsschulen

Kultusminister übergab in virtueller Konferenz die Zuschussbescheide

Die Stadt Weener, die Samtgemeinde Jümme und die Gemeinde Uplengen können noch in 2021 in den Ganztagsbetrieb ihrer Grundschulen investieren: Am Mittwochnachmittag überbrachte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) in einer virtuellen Konferenz die Zuschussbescheide. Insgesamt geht es um Investitionen in Höhe von über 580.000 Euro. Der Bund fördert Länder und Kommunen im Rahmen der Corona-Soforthilfen mit zusätzlichen 750 Millionen Euro beim Ganztagsausbau. „Dieses Geld ist bestens investiert. Denn bei dieser Förderung geht es vor allem um eines: Chancengleichheit. Die Ganztagsbetreuung bietet die Chance, Kinder individueller fördern zu können. Das ist, gerade beim Start der Schulischen Laufbahn, besonders wichtig. Nicht zu vergessen: die Eltern. Sie bekommen mit der Möglichkeit des Ganztagsbetriebs eine zusätzliche Sicherheit“, unterstrich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann.

Niedersachsen profitiert mit 70,6 Millionen Euro von dem Programm, das Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) auf den Weg gebracht hatte. In Vorbereitung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung werden bis 31. Dezember 2021 z.B. Planungsleistungen oder Investitionen in Ausstattung gefördert.

„Ich freue mich sehr über die Bewilligungsbescheide und die damit angestoßenen Investitionen“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, nach der Online-Konferenz. Allerdings setzten die Vorgaben die Kommunen unter erheblichen Zeitdruck: Bis zum 30. Juni muss mit den Maßnahmen begonnen sein und bis zum 31. Dezember 2021 müssen sie abgeschlossen sein. „Das ist ein ambitionierter Zeitplan“, so Ulf Thiele. „Ich bin aber optimistisch, dass er eingehalten werden kann“, sagte der Abgeordnete mit Blick auch auf die Auslastung im Baugewerbe.

In der Samtgemeinde Jümme soll in Ganztagseinrichtungen der Grundschulen Filsum und Detern investiert werden. In Filsum müssen einige neue Räume gebaut werden. Die Investitionskosten belaufen sich nach den Planungen auf 194.000 Euro, von denen das Land 145.000 Euro übernimmt. In Detern soll ein Raum im bereits bestehenden Gebäude zu einem Ruheraum umgewidmet werden. Außerdem sollen Tischtennisplatten angeschafft werden. Die Kosten dafür belaufen sich insgesamt auf 7.000 Euro, der Landeszuschuss auf 5.000 Euro.

An der Grundschule Hollen in der Gemeinde Uplengen sollen für rund 82.000 Euro (Landeszuschuss: 61.000 Euro) ein Soccer Court, eine Kletterwand und ein Niedrigseilgarten eingerichtet werden. Niedrigseilgärten und jeweils eine Kletterpyramide sind für die Grundschule Remels und die Grundschule Lengenerland vorgesehen. In der Grundschule Lengenerland ist zusätzlich die Anschaffung von Tischgruppen, einer Arbeitsplatte für die bestehende Küche und eines Klimagerätes für die Mensa geplant. An Kosten sind knapp 30.000 Euro für die Grundschule Remels und rund 33.500 Euro für die Grundschule Lengenerland geplant. Davon übernimmt das Land 21.000 bzw. 25.000 Euro.

In der Stadt Weener soll jetzt auch die Grundschule Möhlenwarf zur Ganztagsschule werden. Nach der Kostenschätzung der Stadtverwaltung werden die notwendigen Baumaßnahmen und die Anschaffung der benötigten Einrichtung mit etwa 243.500 Euro zu Buche schlagen, von denen das Land Niedersachsen 158.000 Euro übernimmt.

„Bildung ist das Wichtigste, das wir unseren Kindern mit auf den Weg in die Zukunft geben können“, betonte Ulf Thiele. Deshalb seien die Investitionen sehr zu begrüßen. Sorge macht ihm die aktuelle Kostenentwicklung in der Baubranche. „Die Bau- und Materialpreise ziehen aktuell deutlich an. Bauholz wird knapp. Es ist zu hoffen, dass dies die jetzt geförderten Projekte nicht verzögert oder gefährdet“, so Ulf Thiele.

„Vorsichtig ins normale Leben zurück“

Ab Montag sollen in Niedersachsen weitere Öffnungsschritte möglich sein

„Wir kehren langsam und vorsichtig ins normale Leben zurück.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, freut sich auf die Lockerungen, die die Niedersächsische Corona-Verordnung ab kommenden Montag vorsieht. „Voraussetzung ist natürlich, dass die Inzidenzzahlen weiter zurückgehen“, schränkt der Politiker aus Stallbrüggerfeld ein. Angesichts der hohen Impfzahlen einerseits und des zu erwartenden wärmeren Wetters andererseits gebe es aber „gute Chancen“ für ein weiteres Abflauen der pandemischen Situation in Niedersachsen, hofft er. Deshalb habe der Koalitionsausschuss weitere Öffnungsschritte beschlossen, die ab Montag in Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 100 umgesetzt werden sollen.

In Schulen und Kindertagesstätten gilt bei Unterschreiten der bundesweit geltenden Inzidenz von 165 das Szenario B, so dass feste Gruppen unterrichtet und betreut werden können. Das Betreuungs- und Lehrpersonal soll mindestens zweimal wöchentlich freiwillig getestet werden. Die CDU setze sich für eine Impfung der Mitarbeiter/innen der Kita ein. In der Kinder- und Jugendhilfe sollen Betreuungsangebote in Familienferienstätten und ähnlichen Einrichtungen für max. 50 Kinder möglich sein. In Einrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie in der außerschulischen Bildung ist der Präsenzbetrieb mit Hygiene- und Testkonzept wieder erlaubt.

Der Zutritt zu Einzelhandelsgeschäften ist mit negativem Test ohne weitere sonstige Einschränkungen möglich. Die Außengastronomie darf mit negativem Testnachweis besucht werden. Die Freigabe der Innengastronomie soll spätestens zu Pfingsten mit Auflagen folgen. Auch Solarien dürfen wieder öffnen, während Saunen vorerst geschlossen bleiben. Beherbergungsbetriebe dürfen mit Hygiene- und Testkonzept öffnen, für Hotels und Campingplätze gilt allerdings eine Kapazitätsbeschränkung von 60 Prozent. Ferner sind Draußen-Veranstaltungen mit sitzendem Publikum mit negativem Test möglich. Kulturelle und touristische Einrichtungen sind mit Terminbuchung und negativem Testnachweis zugänglich. Touristische Bus- Schiffs- und Kutschfahrten draußen sind mit einer Kapazitätsbeschränkung auf die Hälfte der Sitzplätze und natürlich negativem Test möglich.

Erlaubt wird auch wieder der Kontaktsport für unter 14-jährige Kinder, und zwar mit zu 30 Personen. Und schließlich sind kontaktfreie Gruppenangebote auch für Erwachsene möglich, wenn sie zwei Meter Mindestabstand zueinander einhalten.

Besonders freut sich Ulf Thiele, dass der Tourismus wieder anlaufen kann. „Wir sind zwar noch längst nicht wieder auf dem Vor-Pandemie-Stand, aber es wird ein Anfang gemacht.“ Das sei gerade auch für die Zeit ab Pfingsten wichtig.

Der CDU-Politiker mahnte allerdings, dass die Pandemie „längst noch nicht vorbei“ sei. Niemand dürfe sich in einer trügerische Sicherheit wiegen. Ganz wichtig sei die Einhaltung der jeweils geltenden Abstands- und Hygieneregeln, das regelmäßige Testen und natürlich weiterhin eine hohe Impfquote. „Für vollständig Geimpfte und genesene Covid-Erkrankte entfällt dabei die Testpflicht, denn von ihnen geht nach Erkenntnissen des RKI keine Gefahr mehr aus.“

Wahlkreisbüro

Ulf Thiele
Ledastr. 11
26789 Leer
 
Telefon: 0491 – 91 96 12 9
Fax: 0491 – 91 91 06 9
simone.schonvogel@ulf-thiele.de

Newsletter

Melden Sie sich für meinen Newsletter an...

Folgen Sie mir