Der Anstieg der Energiepreise macht auch den Verbraucherinnen und Verbraucher im Landkreis Leer zu schaffen. Wir brauchen eine bezahlbare Energieversorgung: Hohe Treibstoffpreise sind für alle, die mangels Alternativen auf das Auto angewiesen sind und weite Strecken zurücklegen müssen, eine Belastung, die sie nicht umgehen können. Daher setze auch ich mich konsequent für die Entlastung der Energiepreise von Steuern und Abgaben ein. Neben der vorgezogenen Abschaffung der EEG-Umlage fordere ich, die Mehrwertsteuer auf Erdgas, Erdwärme, Benzin und Diesel zu senken und die Entfernungspauschale zu erhöhen sowie die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß zu senken und das Wohngeld und das BAföG dauerhaft an die Heizkostensteigerungen anzupassen.
Unsere Region soll nicht nur Transitland der erneuerbaren Energien sein, sondern auch mehr Wertschöpfung erreichen. Der Aufbau einer Wasserstoff-Industrie sowie von Branchen, die auf der Basis von Wasserstoff oder durch den Einsatz der Offshore-Windenergie die Klimaneutralität erreichen wollen, erfordert deutlich abgesenkte Energiepreise. Um diesen Prozess zu beschleunigen schlage ich vor, für den gesamten Küstenraum Niedersachsens eine „Sonderwirtschaftszone Wasserstoff und Windenergie“ einzurichten, innerhalb derer diese Energieformen für 20 Jahre von allen Steuern und Abgaben befreit werden.
Neue Technologien, wie Power-to-Gas, ermöglichen die Speicherung überschüssiger Energie. Diese Technologien und Kompetenzen müssen wir hier bei uns in Ostfriesland und gemeinsam mit unseren Nachbarregionen im Norden und an der Küste entwickeln. Dazu werden wir ein starkes Forschungscluster aufsetzen, auch mit Unternehmenspartnerschaften.
Das Wasserstoff-Projekt „Coast-Line“ hat auch für den Landkreis Leer das Potential, Ausgangspunkt für eine überregionale Wasserstoffwirtschaft zu werden und mittelfristig auch Wasserstofforientierte Industrien hier zu verankern. Um sie zu realisieren, müssen Bund und Land die Investition erheblich fördern, um die noch vorhandene Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen. Dafür setze ich mich ein. Wenn gezielt Folgeprojekte identifiziert und gefördert werden, können wir eine Wasserstoffwirtschaft in der Region etablieren.
Ulf Thiele
Der macht das. Mit Herzblut.
Wahlkreisbüro
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