Umwelt­schutz und Energie­wende made in Ostfries­land

Themen­inhalte



Für Klima und Wirtschaft in Ostfriesland

Neue Energie

Potenziale nutzen

Energiewende

Verbesserungen mit Blick auf den Klimawandel

Küsten- und Hochwasserschutz

Gegen ein Endlager in Ostfriesland

Atommüll-Endlagerstandort

Unser Ökosystem zu schützen und die Erde für nachfolgende Generationen zu bewahren, ist eine der komplexesten und wichtigsten Aufgaben der Politik auf allen Ebenen, der auch ich mich verpflichtet fühle.

Neue Energie

Neue Energie für Klima und Wirtschaft in Ostfriesland

Im Rahmen des Klimaschutzes müssen auch wir unseren regionalen Beitrag dafür leisten, die Geschwindig­keit und die Auswirkungen der Erderwärmung stark zu reduzieren. Die Lösung ist ein reduzierter Ausstoß von Treibhaus­gasen, insbesondere durch den Einsatz regenerativen Energien. Die Bewältigung der Folgen der globalen Erder­wärmung und die Notwendig­keit einer drastischen CO2-Reduktion werden auch für den Land­kreis Leer erhebliche Veränderungen mit sich bringen. Nach Industria­lisierung und Digitalisierung wird die Frage der Dekarbo­nisierung unserer Industrie, Wirtschaft und Infra­struktur über unsere Zukunfts­fähigkeit entschieden: In allen relevanten Sektoren wie Mobilität, Wohnen, Energie und Produktion muss der Ausstoß klima­schädlicher Emissionen verringert werden. Dieser Transformations­prozess kann nur gemeinsam mit den Bürger­innen und Bürgern erfolgreich und sozial­verträglich vollzogen werden.

Ich setze dabei auf Anreize und Innovationen statt auf Verbote und Auflagen. Um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen, müssen Deutschland und Europa auch neue Wege gehen und neue Technologien ohne ideologische Scheu­klappen erforschen und einsetzen. 

Energiewende

Potentiale für die Energiewende nutzen

Großes Potential für die Reduktion klima­schädlicher Emissionen liegt in der intelligenten Energie­steuerung im Haus. Ostfriesland und insbesondere der Landkreis Leer sowie die Stadt Oldenburg haben mit markt­führenden Unternehmen, der Hochschule Emden-Leer und dem OFFIS-Institut besondere Kompetenzen, die wir konsequent nutzen wollen. Ich setze mich für eine enge Kooperation dieser Institutionen und Unter­nehmen ein, um unsere Region federführend aufzustellen. Ein gemeinsames Institut wäre eine gute Möglichkeit, Forschung und Entwicklung zu intensivieren und unsere Region zu einem Hotspot der energie­effizienten SmartHome-Technologie zu machen.

Die Moore – als natürlich Senken für die CO2-Entfernung – sind von zentraler Bedeutung für den Klima­schutz: Die effektive Wieder­vernässung von Mooren wird aber nur gemeinsam funktionieren. Daher setze ich mich für einen Rück­baufonds ein, der mit den torfab­bauenden Unternehmen wird. Für die Wieder­vernässung muss eine zuverlässige Datenbasis geschaffen werden. Die Karten­materialien sind in Teilen völlig veraltet und müssen in Zusammen­arbeit zwischen dem Landes­bergamt (LBEG) und den Gebiets­körperschaften in einem ersten Schritt aktualisiert werden.

Um den Wegfall konventioneller Energie­gewinnung auszugleichen und damit in ausreichendem Maße Erneuerbare Energien auch für die Produktion von grünem Wasser­stoff zur Verfügung steht muss auch in unserer Region die Windenergie­gewinnung weiter ausgebaut werden. Um die Belastung für die Wohn­bevölkerung dabei zu begrenzen setze ich mich daher weiterhin einerseits feste Abstands­regelungen zu Siedlungs­strukturen, die deutlich über die jetzigen Regelungen des Immissions­schutzrechtes hinausgehen und andererseits eine Öffnung des Bundesnatur­schutzgesetzes, damit zukünftig Klimaschutz­maßnahmen wie der Bau von Windrädern im Naturraum nicht mehr durch einen absoluten Artenschutz verhindert werden. Das schafft neue Möglichkeiten für den Ausbau der Windenergie und reduziert zugleich die Belastung der Bevölkerung und das Klage­risiko. Außerdem setze ich mich dafür ein, Windräder mit einer Gesamthöhe zwischen 15 und 50 Metern dem vereinfachten Baugenehmigungs­verfahren zu unterwerfen.

Der weitere Um- und Ausbau der Höchst­spannungsnetze (220 und 380 kv) kann zeitgerecht meines Erachtens nur gelingen, wenn er, soweit technisch möglich, in beschleunigten Genehmigungs­verfahren und durch die Erdkabel­technologie erfolgt. Auch hierfür fordere ich eine Öffnung des Bundesnatur­schutzgesetzes. Grundstücks­eigentümer sind für die damit verbundenen Nutzungs­einschränkungen durch Pacht­zahlungen zu kompensieren.

Ich setze mich dafür ein, dass zukünftig jedes neu errichtete oder kern­sanierte Haus mit einer Photo­voltaik-Anlage (PV-Anlagen) ausgestattet wird. Um die Baukosten nicht weiter zu erhöhen, ist dafür ein verlässliches KfW-Förder­programm erforderlich, welches die Mehr­belastung kompensiert und die Kredit­finanzierung der Bauherren nicht belastet.

Der Einsatz von Agri-PV-Anlagen kann zukünftig einen wichtigen Beitrag für eine klima­neutrale Energie­wirtschaft liefern. Zugleich erhöht er die Wert­schöpfung der Flächen. Die Bewirtschaftung der Flächen soll dabei so wenig wie möglich eingeschränkt und die bewirt­schaftenden Betriebe sollen an der Wertschöpfung beteiligt werden. Ich möchte erreichen, dass wir dafür in Ostfries­land Modelle entwickeln. 

Küsten- und Hochwasserschutz

Den Küstenschutz und den Hochwasser­schutz mit Blick auf den Klima­wandel weiter verbessern.

„Well nicht will dieken, de mut wieken.“ Dieses alther­gebrachte nord­deutsche Spatenrecht gilt bis heute fort. Um die Bevölkerung vor den Gefahren von Sturm­fluten und Hochwassern zu schützen, hat der Küsten- und Hochwasser­schutz höchste Priorität. Mit Blick auf den zu erwartenden weiteren Anstieg der Meeres­spiegel und die Zunahme von Starkregen­ereignissen setze ich mich dafür ein, dass Bund und Land die Erhöhung und Sicherung der Deich­linien konsequent vorantreiben. Der Küsten­schutz muss dabei im Zweifel Vorrang vor dem Natur- und Arten­schutz haben.

Die Entwässerungs­systeme müssen zudem weiter ertüchtigt und die technischen Anlagen (Siele, Schöpf­werke und Pumpen) weiter erneuert und verstärkt werden. Die Deich­bände und die Wasser- und Boden­verbände brauchen dafür die verlässliche Förderung des Bundes und des Landes im Rahmen der Gemeinschafts­aufgabe Küstenschutz.

Atommüll-Endlagerstandort

Ostfriesland kommt als Atommüll-Endlager­standort nicht infrage.

Die Endlagerung von Atommüll ist eine gesamt­gesellschaftliche Aufgabe. Das Problem dürfe nicht auf nach­folgende Generationen verschoben werden. Am Ende des jetzigen Standort-Suchverfahrens muss es einen Standort in Deutschland geben. Dafür muss das sicherste Endlager gefunden werden. Dabei sprechen massive Sicherheits­bedenken gegen ein Endlager in Ostfriesland. Entscheidend ist dabei die Geologie. Durch den Abbau von Erdgas­vorkommen in der Region und das Aussolen von Gas­kavernen senkt sich in den betroffenen Regionen der Boden ab, die Geologie verändert sich. Zudem wird die Geologie durch Veränderungen der Küsten­linie über die Jahr­tausende weiter beeinträchtigt. Das ist ein K.O.-Kriterium.

Hinzu kommen die Vor­leistungen Ostfrieslands, um die Energie­versorgung für Deutschland zu sichern. In der Region gibt es schon die Kavernen­speicher in Jemgum, Nütter­moor und Etzel. Dort wird ein Teil der deutschen Erdgas­reserve und zukünftig auch Wasser­stoff gespeichert. Eine gleich­zeitige Einlagerung von Atommüll in benach­barten Salz- oder Ton­formationen halte ich für nicht verantwortbar.

Ostfriesland kommt als Endlager­standort daher nicht infrage. Es muss auch weiterhin ein transparentes Verfahren mit echter Bürger­beteiligung geben. Alle Schritte müssen nachvoll­ziehbar sein.

Fragen oder Anregungen?
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Ulf Thiele
Der macht das. Mit Herzblut.

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