Unsere landwirtschaftlichen Betriebe müssen resilienter gegenüber den Veränderungen des Marktes, gesellschaftlicher und gesetzlicher Normen werden, um im Strukturwandel bestehen zu können. Dafür ist es erforderlich, die Wertschöpfung unserer Betriebe zu erhöhen. Das Projekt „Innovative Landwirtschaft Ostfriesland“ (ILO) des Grünlandzentrums Niedersachsen/ Bremen und des Landwirtschaftlichen Hauptvereins Ostfriesland habe ich daher mit konzipiert und unterstützt. Und ich werde mich dafür einsetzen, die Ergebnisse dieses Projektes im Sinne unserer Landwirtschaft zu realisieren.
Mit dem „Niedersächsischen Weg“ wurde ein bundesweit einzigartiger Weg eingeschlagen, an dem auch ostfriesische Akteure tatkräftig mitgewirkt haben. Zum ersten Mal haben sich Land- und Forstwirtschaft auf der einen Seite und die Umweltverbände auf der anderen Seite auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Dieses gemeinsame Vorgehen im Landkreis Leer mit Leben zu füllen, und den Niedersächsischen Weg weiterzugehen und auszubauen, ist auch für mich Verpflichtung. Denn die wirtschaftlichen Notwendigkeiten der Landwirtschaft finden in einer oft emotional, teils sogar ideologisch geführten gesellschaftlichen Debatte zu wenig Beachtung. Es mangelt an Wertschätzung für die Leistungen der Landwirtsfamilien, ebenso wie für Natur und Umwelt insgesamt. Die Natur und ihr Ertrag sind Existenzgrundlage unserer Landwirte. Der Erhalt und der Schutz ist auch ihr höchstes Interesse.
Mit Hilfe eines „Gesellschaftsvertrages für die Landwirtschaft“ soll es gelingen, die Anforderungen der Gesellschaft unter Einbeziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse an die Landwirtschaft zu erfüllen. Zugleich soll dies den Landwirtinnen und Landwirten Planungssicherheit und eine gute Zukunft zu ermöglichen – im Interesse aller, auch der Verbraucherinnen und Verbraucher. Landwirtinnen und Landwirten muss es möglich sein, gesellschaftliche Erwartungen erfüllen zu können und trotzdem wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Dazu sollen die Gemeinwohlleistungen der Landwirte angemessen honoriert werden. Klimaschutzmaßnahmen müssen – angelehnt an die CO2-Bepreisung – einkommenswirksam sein.
Dies gilt insbesondere mit Blick auf die aktuelle Diskussion zum Schutz der Moore als wichtige CO2-Speicher. Ich setze mich dafür ein, dass hierfür zunächst aktuelle Kartierungen der noch vorhandenen Moorflächen erstellt werden, um willkürliche Schutzauflagen zu verhindern. Maßnahmen zum Schutz und zur Wiedervernässung von Mooren dürfen nur im Einvernehmen mit den wirtschaftenden Landwirten und nicht zu ihren Lasten erfolgen.
Einen fairen Ausgleich erwarte ich auch für die landwirtschaftlichen Betriebe, die durch den Schutz der Gänsepopulationen von erheblichem Flächenfraß betroffen sind. Hier fordere ich ein zielgenaueres und damit gerechteres System der Ausgleichszahlungen.
Der Grundwasserschutz hat für mich einen sehr hohen Stellenwert. Denn nur dadurch erhalten wir dauerhaft auch unser sauberes Trinkwasser. Dass der Eintrag von Nitrat und Phosphat deutlich reduziert wurde, war notwendig und ist richtig. Einschränkungen in der Bewirtschaftung von Flächen müssen jedoch immer begründbar sein. Grünland verwertet Nitrat deutlich besser als Ackerland. Daher ist eine differenziertere Betrachtung erforderlich. Und Auflagen müssen flächenscharf und nicht pauschal erfolgen. Nur dort, wo Flächen überdüngt wurden, muss eingegriffen werden.
Interessenkonflikte beim Flächenverbrauch zwischen Wohnraumgewinnung, Gewerbeansiedlung, Straßenbau, Energiegewinnung und Naturschutz müssen auch unter dem Aspekt der ernährungswirtschaftlichen Versorgungssicherheit für die Bevölkerung betrachtet werden.
Unsere Schafhalter leisten mit ihren Herden an und auf den Deichen einen unschätzbaren Dienst für den Küsten- und Hochwasserschutz. Ohne die Weidetierhaltung auf den Deichen verlören unsere Deiche an Festigkeit. Die Herden müssen daher vor Wolfsrissen geschützt werden. Und auch Herden der Weidetierhalter im Binnenland verdienen diesen Schutz. Daher fordere ich, dass die sturmflut- und hochwassergefährdeten Küstenregionen zu Wolfsfreien Zonen erklärt und Wölfe hier grundsätzlich entnommen werden dürfen. Außerdem setzte ich mich weiterhin für eine Obergrenze für die Wolfspopulation und die Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht unter Berücksichtigung des Schutzstatus ein. Dieser sollte regelmäßig überprüft werden.
Ulf Thiele
Der macht das. Mit Herzblut.
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