Leer/Moormerland/Uplengen. Mit Menschen ins Gespräch kommen, ihre Situation kennenlernen und mit den Erkenntnissen politische Forderungen und Entscheidungen zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger treffen: Das ist Ziel der Praktika, die der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele regelmäßig durchführt. So betätigte sich Thiele unter anderem schon als Schornsteinfeger, in der Landwirtschaft, an einer Tankstelle, auf einem Bauhof, bei Stadtwerken, in Handwerksbetrieben und einem Lager. Jüngst zog er sich einen leuchtendorangefarbenen Arbeitsanzug bei der Straßenmeisterei Leer des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr an und unterstützte für einen Tag die Mitarbeiter dort bei ihrer Arbeit.
Kein leichter Job, denn die Landesstraßen sind trotz zahlreicher Hinweise und Anfragen von Thiele an die rot-grüne Landesregierung nach wie vor in einem sehr schlechten Zustand. Davon konnte sich der Landtagsabgeordnete auf der L34 zwischen Hesel und Moormerland sowie auf der L24 in Remels erneut selbst ein Bild machen. Er unterstützte das Reparatur-Team dabei, die Schlaglöcher in den Straßen dort notdürftig mit Kaltasphalt zu reparieren, bevor es weiter ging, zum Baumschnitt an der L 18 zwischen Remels und Wiesmoor.
„Die Mitarbeiter können derzeit nur tiefere Löcher mit Kaltasphalt notdürftig flicken. Nicht einmal das Geld, Material und Personal für Reparaturen mit heißem Asphalt steht zur Verfügung. Und mit dem Kaltasphalt-Einbau, der regelmäßig nur für wenige Monate hält, kommen die engagierten Straßenwärter kaum hinterher. Die Folge: Immer wieder müssen sogenannte verkehrsbehördliche Anordnungen, also Geschwindigkeitsbegrenzungen wegen Fahrbahnschäden erfolgen. „Das Team hier hat so viel zu tun, dass dringend zusätzliche Kräfte für eine zweite Kolonne bei der Straßenmeisterei erforderlich wären“, so Thiele. Und er sagt ganz deutlich: „Der schlechte Zustand der Landestraßen ist nicht in Verantwortung der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zu sehen. Die rot-grüne Landesregierung hat trotz großer Haushaltsüberschüsse in den vergangenen Jahren die Etats der Landesstraßenbauverwaltung gekürzt. Das ist unverantwortlich und geht zu Lasten der Bediensteten und natürlich vor allem der Verkehrsteilnehmer. Rot-Grün muss endlich für eine bessere Infrastruktur sorgen und ernsthaft in die Sanierung der Straßen, Brücken und Radwege des Landes einsteigen. Der Zustand der Landesstraßen muss endlich und deutlich verbessert werden“, fordert Thiele.
Bezeichnend sei, dass die Landesregierung selbst aus den zusätzlichen Milliarden, die vom Bund für Investitionen zur Verfügung gestellt werden, nur knapp zehn Prozent für die Sanierung der Landesstraßen einplane. „Das ist ein schwerer Fehler. Denn ohne intakte Straßen ist kein Wachstum von Wirtschaft und Wohlstand möglich. Menschen müssen zur Arbeit gelangen, Betriebe ihre Rohstoffe erhalten und Waren umschlagen. Das wird bei immer mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen wegen Fahrbahnschäden immer schwieriger“, ärgert sich Thiele.
Viele Landesstraßen seien inzwischen aufgrund unterlassener oder unzureichender Unterhaltung in einen so desolaten Zustand, das eine einfache Erneuerung der Deckschicht vielfach nicht mehr ausreichen werde. Stattdessen stünden daher vielerorts langwierige und aufwendige Grundsanierungen mit langen Straßensperrungen an. Außerdem forderte Thiele flachere Entscheidungsstrukturen in der Landesbehörde, also mehr Kompetenzen vor Ort, um die Eigenverantwortung und Flexibilität der örtlichen Geschäftsbereiche zu stärken. “Die Kräfte vor Ort kennen sich bestens aus und wissen, wo genau und wie sie ihre Prioritäten setzen müssen. Das gilt für den Einsatz von Material und Maschinen und auch für die Personalstruktur. Niedersachsen ist so vielfältig, dass eine Standardisierung der Straßenmeistereien nicht funktionieren kann. Daher sollten diese und die regionalen Geschäftsbereiche mehr Entscheidungsfreiheit erhalten“, so Thiele in seinem Resümee des Praktikumstages.
Foto: Jüngst zog sich der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele für einen Tag einen leuchtendorangefarbenen Arbeitsanzug bei der Straßenmeisterei Leer des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr an und unterstützte für einen Tag die Mitarbeiter dort bei ihrer Arbeit. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
