Autor: Schonvogel

Hannover/Landkreis Leer, 25. Januar 2018.- Ulf Thiele ist mit dem Kompromiss zufrieden, auf den CDU und SPD sich im Koalitionsvertrag zum Erhalt der Förderschulen verständigt haben. In den vergangenen Jahren hat er sich vehement gegen die Schließung der Förderschulen Lernen in Niedersachsen eingesetzt. Jetzt scheint dieser Einsatz von Erfolg gekrönt zu sein. Denn die Regierungsfraktionen von CDU und SPD haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag eingebracht. Damit sollen die Förderschulen Lernen bis „längstens zum Ende des Schuljahres 2027/2028 fortgeführt werden“ können, wenn der Schulträger dies entsprechend bei der Landesschulbehörde beantragt. Im Landkreis Leer können die entsprechenden Schulen in Leer und Weener von dieser Fristverlängerung profitieren, „wenn der Landkreis die entsprechenden Anträge stellt“, so der CDU-Landtagsabgeordnete aus Remels.

Voraussetzung für die Anträge ist nach dem Gesetzentwurf, dass die jeweilige Förderschule zum 31. Juli 2018 noch besteht und dass die Entwicklung der Schülerzahlen die Fortführung rechtfertigt. „Beide Fragen wird der Landkreis Leer für die Förderschulen in Leer und Weener positiv beantwortet können“, ist Ulf Thiele überzeugt. Ihm sei der Erhalt der Förderschulen Lernen „eine Herzensangelegenheit“, denn er habe in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Terminen an Förderschulen deren positiven Einfluss auf die Entwicklung von Kinder und Jugendlichen erlebt. „Diese Schulen sind wichtig und müssen solange erhalten bleiben, bis die Inklusion an den allgemeinbildenden Schulen für alle betroffenen Kinder gut funktioniert“, ist Ulf Thiele überzeugt.

Nicht nur der Erhalt der Förderschulen wird in der Schulgesetzänderung ermöglicht, auch die Rückstellung von Kindern von der Einschulung wird erleichtert. „Für Kinder, die das sechste Lebensjahr zwischen dem 1. Juli und dem 30. September vollenden, können die Erziehungsberechtigten den Schulbesuch durch schriftliche Erklärung gegenüber der Schule um ein Jahr hinausschieben“, heißt es wörtlich. „Die Eltern wissen am besten, ob ihr Kind schon schulreif ist oder nicht“, so Ulf Thiele. Derzeit sind die Schuleingangsuntersuchungen und die Sprachstandfeststellungen für die Frage eines Hinausschiebens der Einschulung maßgebend.

Oldenburg/Landkreis Leer, 18. Januar 2018.- Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionalentwicklung der CDU-Landtagsfraktion informierte sich jetzt der CDULandtagsabgeordnete Ulf Thiele bei einem Besuch im Amt für regionale Landesentwicklung WeserEms in Oldenburg über dessen Arbeit und laufende Projekte. Mit Behördenleiter Franz-Josef Sickelmann diskutierten die Parlamentarier über Möglichkeiten für die Regionalentwicklung sowie die Perspektiven der Förderung der Region aus Mitteln der Europäischen Union. „Es ist wichtig, sich zu Beginn der Sacharbeit in den Ausschüssen über den Status quo und die Möglichkeiten zukünftiger Förderkulissen zu informieren“, so Ulf Thiele in einer Pressemitteilung. In der CDU-Fraktion ist der Politiker aus Remels als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Haushalts- und Finanzpolitik sowie für den Zuständigkeitsbereich dieses Arbeitskreises verantwortlich.

Von Oldenburg aus werden zahlreiche Förderprogramme, Flurbereinigungsverfahren, Dorferneuerungen und Großprojekte wie der Masterplan Ems gesteuert und betreut. „Gerade für den ländlichen Raum sind diese Themen von großer Bedeutung“, betonte Ulf Thiele, „denn sie tragen zu einer höheren Lebensqualität und damit zur Attraktivität der Region bei“. Der Nordwesten sei weiterhin strukturschwach und müsse innovativer werden, nennt Thiele zwei Beispiele. „Die vorhandenen Strukturen müssen gestärkt, Zukunftsprojekte entwickelt und umgesetzt, innovative Unternehmen und Institutionen gefördert werden“, ist Ulf Thiele überzeugt.

Am (heutigen) Donnerstag ist der Landtagsausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten zu einer Sitzung im Leineschloss, dem Sitz des Landtages, zusammengekommen, in der die neue Fachministerin Birgit Honé ihr Arbeitsprogramm für die neue Legislaturperiode vorgestellt hat. „Der Besuch im Landesamt für regionale Landesentwicklung in Oldenburg hat für die künftigen hoffentlich sachlichen Diskussionen im Ausschuss eine gute Basis geschaffen“, sagte Ulf Thiele. Es liege im Interesse aller, das Land Niedersachsen und seine Landesteile attraktiv weiterzuentwickeln und entsprechend Fördermaßnahmen zeitnah zu projektieren.

Hannover/Landkreis Leer, 21. Dezember 2017.- „Schnell, unbürokratisch und der Lage angemessen“ – der stellvertretende CDUFraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Ulf Thiele, begrüßt ausdrücklich die von Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) und Umweltminister Olaf Lies (SPD) gemeinsam erarbeiteten Maßnahmen. Die beiden Minister hatten in der Vorwoche mit einem Erlass an die Wasserbehörden und die Düngebehörde die Ausbringung von Gülle auf landwirtschaftlichen Flächen auch während der eigentlich noch bis zum 1. Februar 2018 laufenden Sperrfrist erlaubt. „Die Güllebehälter sind, auch durch die Wirkung der neuen Düngeverordnung, voll. Mit dem Erlass soll ein mögliches Überlaufen und damit ein unkontrolliertes Abfließen der Gülle ins Erdreich und damit eine Gefährdung des Grundwassers verhindert werden“, so Ulf Thiele.

Der Politiker aus Remels weiß aus vielen Gesprächen mit Landwirten, dass die Güllekeller auf vielen Höfen bis an den Rand gefüllt sind. „In einem akuten Notfall“ dürfen Landwirte ihren Wirtschaftsdünger nach der Verordnung auch jetzt schon ausbringen, allerdings nur bei Vorliegen klarer Voraussetzungen. So müssen die Betriebe nachweislich alle Alternativen geprüft haben, etwa die Lagerung der Gülle in Nachbarbetrieben, die Aufnahme bei einer Güllebörse oder durch Biogasanlagen.

Die Notfall-Maßnahmen dürfen zudem nur nach einzelbetrieblicher Abstimmung mit den Wasserbehörden und der Düngebehörde und unter strengen Auflagen erfolgen. Hierzu gehört: Es kommen nur durchgängig bewachsene ebene Flächen für die Ausbringung in Betracht (Winterraps, Feldgras, Zwischenfrüchte und Grünland). Trinkwassergewinnungs- und Überschwemmungsgebiete sind ausgenommen. Es dürfen zudem nur maximal zehn Kubikmeter pro Hektar bodennah ausgebracht werden. Zu Gewässern ist ein Mindestabstand von zehn Metern einzuhalten.

Falls eine Befahrbarkeit der landwirtschaftlichen Flächen nicht möglich ist, besteht die Möglichkeit zum Bau provisorischer Güllelagunen. Dabei handelt es sich um Erdbecken, die mit Spezialfolie abgedichtet werden. Die Landkreise können diese Maßnahme zur unmittelbaren Gefahrenabwehr in Notfallsituationen dulden. „Ich gehe davon aus, dass die Möglichkeiten des Erlasses entsprechend umgesetzt werden“, so Ulf Thiele.

Hannover/Landkreis Leer, 21. Dezember 2017.- Niedersachsen nach der Landtagswahl im Oktober, die neue Landesregierung und die wichtigen politischen Themen der nächsten Zeit – sie waren Gesprächsthemen beim Besuch von 24 Politikinteressierten aus dem Landkreis Leer, die der wiedergewählte CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele nach Hannover eingeladen hatte. Die Reisegruppe besichtigte zunächst den renovierten Landtag, diskutierte anschließend im Interimsplenarsaal mit dem Landespolitiker aus Remels, der stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag ist, und besuchten nach einem gemeinsamen Mittagessen den Hannoveraner Weihnachtsmarkt.

Niedersachsen nach der Landtagswahl im Oktober, die neue Landesregierung und die wichtigen politischen Themen der nächsten Zeit – sie waren Gesprächsthemen beim Besuch von 24 Politikinteressierten aus dem Landkreis Leer, die der wiedergewählte CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele nach Hannover eingeladen hatte. Die Reisegruppe besichtigte zunächst den renovierten Landtag, diskutierte anschließend im bisher genutzten Interimsplenarsaal mit dem Landespolitiker aus Remels, der stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag ist. Im Anschluss besuchten sie nach einem gemeinsamen Mittagessen den Hannoveraner Weihnachtsmarkt.

„Mir sind die Besuche aus meinem Wahlkreis sehr wichtig“, so Ulf Thiele in einer Pressemitteilung. „Der intensive Kontakt zur Heimat und zu den Menschen sind von großer Bedeutung für meine politische Arbeit.“
Mehrfach pro Jahr bietet Ulf Thiele derartige Besucherreisen an. Interessierte können sich im Wahlkreisbüro telefonisch bei Simone Schonvogel unter der Rufnummer 0491-919612 oder per Mail an simone.schonvogel@ulf-thiele.de für die nächste Fahrt vormerken lassen.

Landkreis Leer/Niedersachsen, 13. Oktober 2017.- Nahezu jeder dritte Grundschüler in Niedersachsen beherrscht nicht die grundlegenden Regeln der deutschen Rechtschreibung. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) an der Humboldt-Universität zu Berlin in seinem jüngsten Bericht ‚IQB-Bildungstrend 2016‘, der am Freitag vorgelegt wurde. „Die Kinder von heute sind keineswegs dümmer als die vor 30 oder 40 Jahren“, betonte der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele in einer Pressemitteilung. Grund für die schlechten niedersächsischen Ergebnisse sei die „vollkommen verfehlte Bildungspolitik der niedersächsischen Kultusministerin“. Hier müsse man „dringend umsteuern“.

Wer zu wenig Sprachförderung anbietet und an geradezu grotesken Unterrichtsmethoden wie dem ‚Schreiben nach Gehör‘ festhält, dürfe sich über schlechte Rechtschreibkenntnisse der Schülerinnen und Schüler nicht wundern. Der IQB-Studie zu Folge haben Niedersachsens Viertklässler vor allem Probleme im Bereich Rechtschreibung. Mehr als ein Viertel der Schülerinnen und Schüler erreicht den Mindeststandard nicht, stellten die Berliner Forscher fest. Niedersachsen bildet damit gemeinsam mit den Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg das Schlusslicht im Ländervergleich. Ähnlich schlecht sieht es im Bereich Mathematik aus: Nur etwa die Hälfte der Schülerinnen und Schüler erreichen hier den Regelstandard.

Die CDU werde in der kommenden Legislaturperiode mit einer Unterrichtsgarantie und gezielten Maßnahmen zur Stärkung der Grundschulen und damit der Schülerinnen und Schüler gegensteuern. „Für gute Bildung braucht man vor allem gute und motivierte Lehrer und Schulleiter. Wir werden uns deshalb für eine bessere Bezahlung von Grundschulleitern mit mindestens A13 und eine spürbare Entlastung des Lehrpersonals von Verwaltungsaufgaben einsetzen“, betont Ulf Thiele.
Den aktuellen „IQB-Bildungstrend 2016“ ist unter https://www.iqb.huberlin.de/institut/bt/BT2016/Bericht im Internet zu finden.