Das
Land Niedersachsen wird im kommenden Jahr die Betriebskosten- und
Investitionszuschüsse für die Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG, kurz
NPorts, von bislang geplanten 30 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro erhöhen.
„Davon profitiert auch der Emder Hafen“, ist der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf
Thiele, der stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitische Sprecher der
CDU-Landtagsfraktion ist zufrieden. „Das muss natürlich seriös und nachhaltig
finanziert sein“, betonte Ulf Thiele. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann
habe inzwischen einen Vorschlag unterbreitet, „den ich sehr begrüße“.
Demnach
sollen aus der Sonderzuführung für den Wirtschaftsförderfonds in Höhe von 150
Millionen Euro dem Jahresüberschuss 2019 zehn Millionen Euro für die
Aufstockung der Zuschüsse für NPorts im Wirtschaftsförderfonds reserviert
werden. „Das lässt sich durch entsprechende Umschichtungen bei der Mittelverwendung
gut realisieren“, so Ulf Thiele. Er geht davon aus, dass die Mittelverwendung
im Landtag von allen Fraktionen mitgetragen wird, nachdem sich deren Vertreter
im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung bereits
für die Zuschusserhöhung ausgesprochen hatten
Das Land Niedersachsen betreibt neun Häfen, und zwar in Brake, Cuxhaven, Emden, Leer, Nordenham, Oldenburg, Papenburg, Stade und Wilhelmshaven und will in den kommenden Jahren viel Geld in Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen investieren. Davon wird besonders Emden profitieren: Bis 2024/25 sind für diese Hafenstadt 56,3 Millionen Euro vorgesehen. Für Projekte in Norden und Norddeich sollen voraussichtlich 16,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen. 11,1 Millionen Euro sind es für Brake, 10,1 Millionen Euro für Wilhelmshaven und 9,8 Millionen Euro für Cuxhaven.
„Ich
freue mich, dass wir trotz der Corona-Pandemie mit ihren hohen Folgekosten
enorm viel Geld in die Häfen investieren können“, so Ulf Thiele. Das seien
„Investitionen in die Zukunftsfähigkeit“, schaffe neue und sichere bestehende
Arbeitsplätze.
