Land unterstützt Kommunen wegen Gewerbesteuerausfällen – Über 34 Millionen Euro fließen nach Ostfriesland / Ulf Thiele: Corona-Krise belastet finanzielle Ausstattung

Der Bund und das Land Niedersachsen unterstützen die Städte und Gemeinden erheblich, um die durch die Corona-Krise entstandenen Gewerbesteuerausfälle auszugleichen. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld), in einer Pressemitteilung.

Die Mindereinnahmen werden zu knapp 91 Prozent kompensiert. Für die ostfriesischen Kommunen bedeutet das eine Ausgleichszahlung in Höhe von 34,4 Millionen Euro.

Berechnet wurden die Erstattungen auf Basis des durchschnittlichen Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) der Jahre 2018 bis 2020 und der für 2021 erwarteten Mindereinnahmen der Kommunen im Bereich der Gewerbesteuern. „Die Corona-Krise hat die Wirtschaft und damit auch die kommunalen Finanzen hart getroffen“, betonte Ulf Thiele. Landesweit geht es um fast 900 Millionen Euro weniger, von denen Land und Bund 814 Millionen erstatten. Die Kommunen wurden von der Landesregierung jetzt über die genaue Höhe der Ausgleichszahlungen informiert.

Das Land zieht über den sogenannten Kommunalen Finanzausgleich außerdem einen negativen Effekt im Jahr 2021 auf die kommunalen Haushalte vor, der sich aus den Ausgleichzahlungen ergäbe, und gleicht diesen mit knapp 300 Millionen Euro ebenfalls aus. „Dadurch stabilisieren wir die Finanzen unserer Landkreise, Städte und Gemeinden, damit sie in der Krise ihrer wichtigen Rolle für das Gesundheitswesen und als Impulsgeber für die Wirtschaft vollumfänglich nachkommen können“, erläuterte Ulf Thiele die Unterstützung.