Zuschüsse für niedersächsische Häfen werden auf 40 Millionen Euro erhöht – „Davon profitiert auch der NPort in Emden“ / Ulf Thiele begrüßt Finanzzusage

30. November 2020

Das Land Niedersachsen wird im kommenden Jahr die Betriebskosten- und Investitionszuschüsse für die Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG, kurz NPorts, von bislang geplanten 30 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro erhöhen. „Davon profitiert auch der Emder Hafen“, ist der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele, der stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist zufrieden. „Das muss natürlich seriös und nachhaltig finanziert sein“, betonte Ulf Thiele. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann habe inzwischen einen Vorschlag unterbreitet, „den ich sehr begrüße“.

Demnach sollen aus der Sonderzuführung für den Wirtschaftsförderfonds in Höhe von 150 Millionen Euro dem Jahresüberschuss 2019 zehn Millionen Euro für die Aufstockung der Zuschüsse für NPorts im Wirtschaftsförderfonds reserviert werden. „Das lässt sich durch entsprechende Umschichtungen bei der Mittelverwendung gut realisieren“, so Ulf Thiele. Er geht davon aus, dass die Mittelverwendung im Landtag von allen Fraktionen mitgetragen wird, nachdem sich deren Vertreter im Ausschuss für  Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung bereits für die Zuschusserhöhung ausgesprochen hatten

Das Land Niedersachsen betreibt neun Häfen, und zwar in Brake, Cuxhaven, Emden, Leer, Nordenham, Oldenburg, Papenburg, Stade und Wilhelmshaven und will in den kommenden Jahren viel Geld in Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen investieren. Davon wird besonders Emden profitieren: Bis 2024/25 sind für diese Hafenstadt 56,3 Millionen Euro vorgesehen. Für Projekte in Norden und Norddeich sollen voraussichtlich 16,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen. 11,1 Millionen Euro sind es für Brake, 10,1 Millionen Euro für Wilhelmshaven und 9,8 Millionen Euro für Cuxhaven.

„Ich freue mich, dass wir trotz der Corona-Pandemie mit ihren hohen Folgekosten enorm viel Geld in die Häfen investieren können“, so Ulf Thiele. Das seien „Investitionen in die Zukunftsfähigkeit“, schaffe neue und sichere bestehende Arbeitsplätze.


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