Autor: Schonvogel

Weener, 19. Juni 2018.- „Es war richtig, dass der Bund Einbrüche im vergangenen Jahr grundsätzlich zu Verbrechen erklärt und die Mindeststrafe auf ein Jahr Gefängnis festgelegt hat.“ Das erklärte der CDULandtagsabgeordnete Ulf Thiele nach einem Besuch der Polizeistation Weener. Die Zahl der als Einbrüche gewerteten Straftaten sei im Jahr 2017 deutlich gesunken, hatte Polizeidirektor Johannes Lind im Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion berichtet, und zwar von 1.073 im Jahr 2016 auf rund 800 im darauffolgenden Jahr. „Wir haben 26 Straftäter in Haft bringen können“, so Lind. Ulf Thiele besucht regelmäßig die Polizeiinspektion Leer/Emden, „denn die Arbeit der Polizei ist sehr wichtig und verdient Lob, Anerkennung und politische Unterstützung“, so der Politiker.

Besonders erfreut zeigte sich Ulf Thiele von der Aufklärungsquote bei den Einbruchsdelikten: Sie liegt bundesweit bei 16,9 Prozent (in 2016), im Bereich der Polizeiinspektion Leer/Emden hingegen bei über 30 Prozent. „Die Gefahr für Einbrecher in Ostfriesland, erwischt zu werden, ist damit gut doppelt so hoch wie im übrigen Bundesgebiet“, so Ulf Thiele. „Die Einbruchsprävention bleibt weiterhin wichtig. Aber vielleicht schreckt auch das den einen oder anderen Einbrecher ab.“

Überhaupt ist die Zahl der Straftaten in den vergangenen Jahren im Bereich der PI Leer-Emden deutlich zurückgegangen: Im Jahr der Gründung der Polizeiinspektion, 2004, waren in ihrem Gebiet noch rund 18.500 Straftaten erfasst worden. Im vergangenen Jahr waren es nur noch 12.982. In 2004 lag die Aufklärungsquote bei 54, in 2017 bei fast 65 Prozent, im Bereich der zunehmenden CyberKriminalität (also Betrügereien mit Hilfe von Computern und des Internets) sogar bei rund 90 Prozent. „Auch das sind wichtige Erfolge, auf die die Einsatzkräfte stolz sein können.“

Sorgen macht allerdings die deutlich gestiegene Zahl von Angriffen gegen Polizeibeamte. Diese sind in 2017 um 23 Prozent auf 70 Fälle gestiegen. „Der Respekt gegenüber Einsatzkräften, nicht nur der Polizei, sondern auch der Feuerwehr und der Rettungskräfte, ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen“, so Ulf Thiele. Das nehme die Politik „nicht tatenlos“ hin. „Wer die Menschen angreift, die anderen helfen wollen, muss die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen“, betonte Ulf Thiele.

Im Vorjahr gab es im Bereich der Polizeiinspektion Leer/Emden 143 Sexualdelikte – das sei der niedrigste Stand seit sechs Jahren, berichtete Johannes Lind. Aber in jedem einzelnen Fall gehe es auch um oftmals traumatisierte Opfer. Deshalb gibt es im Bereich der PI Leer/Emden eine Opferhilfebeauftragte. „Wir stehen den Opfern mit kompetenter Beratung und Vermittlung von Hilfsangeboten zur Seite“, so Lind.

Bei seinem Besuch in der Polizeistation Weener, zu dem auch Dienststellen in Bunde und Jemgum gehören, lernte Ulf Thiele auch dessen neuen Leiter kennen. Polizeihauptkommissar (PHK) Ralf Hickmann hatte zu Monatsbeginn die Nachfolge von Stefan Reuwsaat angetreten, der jetzt die Leitung des Einsatz- und Streifendienstes im Polizeikommissariat Emden innehat, aber ebenfalls bei dem Besuch von Ulf Thiele in Weener dabei war.

„Mein Eindruck ist, dass die Polizei im Rheiderland und im gesamten Inspektionsbereich sehr gut aufgestellt ist“, lobte Ulf Thiele nach seinem Besuch. „Die Menschen können sich sicher fühlen und wissen, dass sie im Fall der Fälle schnelle Hilfe bekommen.“ Er sei den Beamten auch „persönlich sehr dankbar“ für ihren Einsatz.

Potshausen, 14. Juni 2018.- Früher war es die Evangelische Landvolkshochschule, heute heißt sie Evangelisches Bildungszentrum (EBZ): die seit Jahrzehnten in Potshausen in der Gemeinde Ostrhauderfehn angesiedelte Einrichtung ist weit über die Grenzen des Landkreises Leer hinaus bekannt. Im vergangenen September wurde das EBZ offizieller Bildungspartner des Nationalparks und UNESCO-Biosphärenreservats Niedersächsisches Wattenmeer. „Das war eigentlich ein logischer Schritt“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele nach einem Besuch des EBZ, denn schon seit 25 Jahren gibt es in der Bildungsstätte Seminare auch zum Thema Wattenmeer.

Mit Wilfried Steenblock vom Vorstand des EBZ-Trägervereins und EBZ-Geschäftsführer Sören Petershans diskutierten Ulf Thiele sowie Anita Möhlmann und Günter Lüken vom CDU-Gemeindeverband Ostrhauderfehn die aktuelle Situation und die Zukunftsperspektiven des EBZ. Dabei wurde deutlich, dass das Bildungsprogramm noch weiter ausgebaut werden soll. Tagungsräume stehen sowohl für größere wie auch kleinere Gruppen zur Verfügung und sind mit modernster Technik ausgestattet.

„Ich bin froh, dass wir mit dem EBZ einen sehr kompetenten Bildungspartner in der Region haben, der einen interessantes Bildungsangebot sowohl für Einheimische wie auch für Gäste aus anderen Regionen bereithält“, so Ulf Thiele. Er sei sehr positiv gestimmt, was die Zukunft des Bildungszentrums angehe.

Hannover/Landkreis Leer, 15. Juni 2018.- Für jeweils mehrere Tage wurde der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, in den vergangenen Wochen von zwei Schülerinnen und einem Schüler der IGS Moormerland begleitet. Im Rahmen ihrer Praktika nahmen sie an Sitzungen und Terminen vor allem in der Landeshauptstadt Hannover, aber auch in Ostfriesland und in anderen Regionen teil.

Die 16-jährige Sandra Boekhoff und die ein Jahr jüngere Elisa-Marie Schaake waren im Februar für eine Woche mit Ulf Thiele unterwegs. Auf dem Programm des Politikers standen damals unter anderem Besuche bei den beiden Förderschulen im Landkreis Leer und bei der Agentur für Arbeit. Malte Jacobi, ebenfalls 16 Jahre alt, war Ende Mai bis Anfang Juni für mehrere Tage der ständige Begleiter von Ulf Thiele. Er besuchte mit diesem unter anderem die Meisterfeier der Handwerkskammer Ostfriesland in Aurich, auf der der niedersächsische Wirtschaftsminister die Festansprache hielt. Er war auch bei einer Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages in Wiesbaden und Frankfurt dabei.

„Die beiden Schülerinnen und der Schüler haben einen Eindruck davon bekommen, was ein Abgeordneter den ganzen Tag macht und dass nach acht Stunden Arbeit zumeist noch lange nicht Schluss ist“, so Ulf Thiele in einer Pressemitteilung. Ziel der Hospitationen sei es, den jungen Menschen „sozusagen hautnah erleben zu lassen, was Demokratie bedeutet und warum Parlamente und Abgeordnete wichtig für eine freie Gesellschaft sind“, betonte er.

Schülerinnen und Schüler, die Interesse an einem drei- bis fünftägigen Praktikum bei Ulf Thiele haben, können sich im Wahlkreisbüro bei Simone Schonvogel melden, und zwar telefonisch unter der Rufnummer 0491-919612 oder per Mail an simone.schonvogel@ulf-thiele.de.

Uplengen/Leer, 18. Mai 2018.- Im Juli wird der Niedersächsische Landtag voraussichtlich die Novellierung des Kindertagesstättengesetzes beschließen. Darin geht es unter anderem um die Verlagerung der Sprachförderung von der Grundschule in den Kindergarten. Was die Wünsche der Erzieherinnen und Erzieher, der Lehrerinnen und Lehrer sowie auch von Eltern in der aktuellen Bildungspolitik sind, wollten die CDU-Landtagsabgeordneten Mareike Wulf (Hannover) und Ulf Thiele (Remels) in zwei Diskussionsveranstaltungen in Remels und Leer erfahren. Beide Politiker sind stellvertretende Vorsitzende ihrer Landtagsfraktion. Mareike Wulf ist in der CDU-Fraktion für die Bildungs- und die Wirtschaftspolitik verantwortlich, Ulf Thiele für die Bereiche Haushalt und Finanzen, Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Regionalentwicklung. „Das waren gute Gespräche“, berichtete Ulf Thiele nach den Veranstaltungen. Auch Mareike Wulf war sehr zufrieden, freute sich vor allem über die Offenheit, mit der Lob gespendet, aber auch Kritik geübt wurde.

Begrüßt wurde allgemein, dass das Land die Mittel für die Sprachförderung von sechs auf 32 Millionen Euro im Jahr erhöht hat. „Die Sprachförderung wird gesetzlich festgeschrieben“, sagte Mareike Wulf und ging damit auf die Kritik ein, dass bislang bei Unterrichtsausfall oft als erstes die Sprachförderung weggefallen sei. Das passiert auch deshalb nicht mehr, weil die Sprachförderung künftig in den Kindergärten stattfindet, die dafür mit mehr Personal ausgestattet werden müssen. „Wir sollten dabei auch zusätzliche Qualifikationen wie die Logopäden mit ins Boot holen“, regte Mareike Wulf an.

Beim Personal gibt es allerdings Probleme. „Lehrer und Erzieher wachsen nicht auf Bäumen“, betonte die Politikerin aus Hannover, die seit Oktober Mitglied des Niedersächsischen Landtages ist und vorher als Geschäftsführerin der Unternehmerverbände Niedersachsen tätig war. „Wir brauchen neue Ideen und neue Strukturen, um das Ganze in den Griff zu bekommen.“ Ulf Thiele bezifferte den Mehrbedarf an Lehrern auf „etliche hundert Stellen landesweit“. Mareike Wulf möchte mehr Abiturienten für das entsprechende Studium begeistern: „Lehrer sein ist nicht nur ein sicherer Beruf, sondern hat in der jetzigen Lage quasi eine Einstellungsgarantie“, sagte sie.

Die haben auch Erzieher und Erzieherinnen. Deren Ausbildung dauert aber insgesamt fünf Jahre und die musste bisher „bei privater Ausbildung auch noch selbst finanziert werden“, so Ulf Thiele. Zunächst müssen die künftigen Erzieher eine zweijährige Ausbildung zu Sozialassistenten absolvieren, anschließend wird die dreijährige eigentliche Erzieherausbildung oben draufgesattelt. Die Ausbildung müsse flexibler werden. Auch müsse man darüber nachdenken, wie man den „Quereinstieg erleichtern“ könne, ist Mareike Wulf überzeugt. Die CDU-Fraktion habe daher einen Vorschlag für eine dualisierte Ausbildung erarbeitet, die die Qualitätsstandards erhalte, die Ausbildung zugleich jedoch attraktiver mache.

„Wir haben noch viel Arbeit vor uns und brauchen für die Lösung der Aufgaben gute Ideen und Konzepte“, sagte Ulf Thiele nach den Gesprächen in der Oberschule Uplengen und im Kulturspeicher Leer. „Aber wir sind auf einem guten Weg“, ist er sicher. Die Beitragsfreiheit für die gesamte Kindergartenzeit sei „ein großer Erfolg“ der großen Koalition in Niedersachsen, ebenso die den Eltern eingeräumte größere Entscheidungsspielräume, wann ihr Kind eingeschult wird. „Wir sind hier weg von den starren Regelungen  und das ist gut für die Kinder, deren Eltern am besten wissen, ob ihr Kind schon schulreif ist oder besser noch ein Jahr den Kindergarten besuchen sollte.“ Über diese Punkte wurde bei den Treffen indes kaum gesprochen – „es ging uns aber auch nicht um Lob, sondern darum, zu erfahren, wo es noch Schwierigkeiten und Knackpunkte gibt, derer wir uns annehmen müssen“, so Ulf Thiele.

Ihrhove, 17. Mai 2018.- Es ist schon lange ein Wunsch der Einwohner Westoverledingens: Die Züge der Deutschen Bahn und anderer Anbieter wie der Westfalenbahn sollen nicht nur durch den Ort fahren, sondern in Ihrhove zum Ein- und Ausstieg halten. Doch immer wieder werden die Menschen in der Kommune zwischen Papenburg und Leer enttäuscht. Angeblich könne der Bahnhof aus „fahrplantechnischen Gründen“ nicht als Haltestelle aufgenommen werden, erfuhr der CDU Landtagsabgeordnete Ulf Thiele bei einem Gespräch mit der Verwaltungsspitze und Mitgliedern der im Gemeinderat vertretenen Parteien. „Ich verstehe den Unmut der Westoverledinger“, so Ulf Thiele in einer Pressemitteilung.

„Ihrhove hat einen Bahnhof, der früher auch als solcher genutzt wurde und nicht nur zum Durchfahren der Züge.“ Die Bahn sei eine umweltfreundliche Alternative zum Auto und es sei „erklärter politischer Wille fast alle Parteien, dass die Zahl der Bahnfahrer steigt“. Dafür müsse es dann aber auch ein attraktives Angebot geben. Ulf Thiele will bei den zuständigen Ministerien und auch der Bahn nachfragen, welche Schwierigkeiten es tatsächlich gibt und vor allem, welche konkreten Lösungen möglich sind.

Auch über die Erdgasförderung in Westoverledingen wurde gesprochen. Ulf Thiele sagte zu, den Stand der Beprobungen der Bohrstellen und darauf zu drängen, dass die Ergebnisse auch veröffentlicht werden. „Das ist wichtig, um den Menschen Ängste zu nehmen, wenn die Beprobungen keine alarmierenden Ergebnisse zeigen, noch wichtiger aber, wenn es eben nicht so ist.“

Erfreut zeigte sich der Abgeordnete, dass immer mehr Westoverledinger Eltern das Angebot nutzen wollen, ihre Kleinsten in Kinderkrippen betreuen zu lassen. Allerdings: es fehlt inzwischen auch in der Landgemeinde an entsprechenden Plätzen. Hier ist man aber auf einem guten Weg, den steigenden Bedarf mit der Einrichtung weiterer Krippenplätze abdecken zu können.

An dem Gespräch mit Ulf Thiele nahmen neben Bürgermeister Theo Douwes und dem 1. Gemeinderat Rolf Hüser auch die Mitglieder des Verwaltungsausschusses Hedwig Pruin (CDU), Detlef Hermann (Grüne), Herbert Buscher (MOIN), Gabriele Ostholthoff, Herwig Klaaßen und Gerhard Wiechers (alle SPD) teil. „Das war also keine parteipolitische Veranstaltung“, so Ulf Thiele.