Mit dem Haushalt für 2019 ist es erstmals gelungen, Einnahmen und Ausgaben ohne neue Schulden, ohne die Veräußerung von Landesvermögen und ohne andere Einmaleffekte auszugleichen. Mit den ergänzenden Ausgaben ist der Etat der beste Haushalt, den Niedersachsen in den vergangenen Jahrzehnten hatte. Die Ergebnisse der zweitägigen Haushaltsberatungen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU können sich sehen lassen und sind sehr zufriedenstellend. Während des Dezemberplenums des Niedersächsischen Landtages werden die Beschlüsse als gemeinsamer Haushaltsantrag der Regierungsfraktionen  eingebracht. Meine Rede als haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau zum nachlesen finden Sie hier.

Hier meine beiden Redebeiträge im Video:

Initiative Pro Schlaganfall-Station

Im Landkreis Leer gibt es bis jetzt keine Stroke Unit. Schlaganfallpatienten aus der Region müssen bislang nach Emden oder Westerstede, teilweise mit Transportzeiten von über 30 Minuten.
Die CDU-Kreistagsfraktion Leer möchte ein starkes Signal aus der Bevölkerung setzen mit der Forderung, eine Neurologie mit Schlaganfall-Station am Klinikum Leer endlich zu realisieren. Unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift den Weg zu einer besseren neurologischen Versorgung im Kreis Leer. Die gesammelten Unterschriften werden im Anschluss an das Niedersächsische Sozialministerium in Hannover übergeben.
Die Teilnahme ist online möglich unter www.pro-neuro-leer.de oder durch Blanko-Listen, die auf der Seite heruntergeladen werden können, um zum Beispiel im Betrieb oder Familienkreis Unterschriften zu sammeln. Diese können dann als Bild oder Scan per Mail geschickt werden an pro-neuro-leer@cdu-leer.de.

Ein Schlaganfall ist immer ein Notfall! Jede Minute zählt!