Thiele: Die Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe des Landes

Detern/Hesel/Remels. Mit zahlreichen Bürgermeistern im Landkreis Leer, darunter auch die Bürgermeister von Jümme, Hesel und Uplengen, hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) an verschiedenen Beispielen ein Bild vom schlechten Zustand der Landesstraßen gemacht. Die Antwort der Landesregierung auf eine dazu von ihm eingereichten parlamentarischen Anfrage steht noch aus. Allerdings besteht aus seiner Sicht dringender Handlungsbedarf. Denn bei den Ortsbesichtigungen wurde deutlich, dass die Kürzung des Unterhaltungsetats bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich zum Sicherheitsrisiko wird und zudem schon sehr bald dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen kann.

Der Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Heinz Trauernicht, hatte schon vor Wochen auf zwei vielbefahrene Landesstraße in Remels mit deutlichen Problemen hingewiesen. Konkret handelt es sich um die Ostertorstraße (L24). Dort sind inzwischen über eine Strecke von mehreren 100 Metern tiefe Risse und Löcher zu verzeichnen. Die Löcher sind schon so groß und tief, dass man zum Teil seine Füße reinstellen kann. In einem ähnlich erbärmlichen Zustand ist die Landesstraße von Remels nach Wiesmoor (L18). Auch dort hangelt sich der Verkehr entlang tiefer Löcher und meterlanger Risse. „Der schlechte Zustand dieser Straßen, insbesondere in den Kreuzungsbereichen, geht eindeutig zu Lasten der Verkehrssicherheit, insbesondere der Zweiradfahrer“, sagt Thiele. Dabei gelte hier, wie auch an anderen Stellen, dass am falschen Ende gespart werde und die Kosten für die Sanierung der Fahrbahnen zu einem späteren Zeitpunkt deutlich höher sein dürften. „Die Fahrbahndecken sind hier in Remels so stark beschädigt, dass inzwischen auch schon der Unterbau Schaden nimmt. Wenn nicht noch in diesem Jahr eine Sanierung der Fahrbahndecke erfolgt, wird spätestens nach dem nächsten Winter eine Komplettsanierung erforderlich“, erwartet der Christdemokrat.

Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht.  „Wir haben die dringende Bitte an das Land, hier Mittel bereitzustellen, um eine wirklich verfallende Infrastruktur möglichst bald instand zusetze“, so Dählmann. Um den Aufgaben gerecht werden zu können, bedürfe es entsprechender finanzieller Mittel von der Landesregierung. Zudem wolle man das mit Bund und Land angefangene Radwegekonzept auf der Oldenburger Straße fortführen, um dem Radverkehr den notwendigen Raum geben zu können.

Schwere Probleme im Untergrund führen in Detern zu starken Schäden der Fahrbahndecke bei der Ortsdurchfahrt Detern, Velde nach Stickhausen (L821). „Es sind überall Risse in der Straße. Wir stehen inzwischen an der Schwelle, dass die Verkehrssicherheit zu hinterfragen ist“, sagt der Samtgemeindebürgermeister Christoph Busboom im Gespräch mit Thiele. Dessen Einschätzung ist nach der Ortsbegehung: „Es wurde die einstige Betonplattenstraße in eine Teerstraße verwandelt. Man kann hier sehen, dass die Betonplatten nicht gebrochen wurden. Das führt nun dazu, dass die Fahrbahndecke inzwischen an ganz vielen Stellen gebrochen ist, versackt und eine Schanzenbildung stattfindet“, sagt Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage fast Thiele konkret nach, ob die Landesregierung die einzelnen Schäden auch als verkehrsgefährdend betrachtet und welche fachgerechten Maßnahmen kurzfristig erfolgen können. Außerdem soll die Landesregierung Stellung dazu nehmen, wie hoch die Kosten bis Jahresfrist aller genannten Schäden sein werden und ob der Etat des Landesamtes für Straßenbau in Aurich der beschriebenen Situation angepasst wird. „Die Bürgerinnen und Bürger haben für diese schweren Schäden die nicht repariert oder nur notdürftig geflickt werden, kein Verständnis mehr. Es ist kaum zu erklären, dass das Land Niedersachsen sich nicht mehr in der Lage sieht, an diesen vielbefahrenen Durchgangsstraßen die Unterhaltung zu gewährleisten, weil das Geld dafür nicht eingestellt wurde, sondern für irgendwelche rot-grüne Projekte ausgegeben wurde“, so Thiele. „Die Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe des Landes. Dass man unsere Infrastruktur so verkommen lässt, ist nicht akzeptabel“, so Thiele. Eines sei schon jetzt absehbar: Mit jedem Monat, den man bei der Straßenunterhaltung verliert, steigen die Kosten für die Reparatur weiter an.

Ortstermin Detern: Schwere Probleme im Untergrund führen in Detern zu starken Schäden der Fahrbahndecke bei der Ortsdurchfahrt Detern, Velde nach Stickhausen (L821). Das betont der Samtgemeindebürgermeister Christoph Busboom im Gespräch mit Thiele. 
Ortstermin Remels: 
Der Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Heinz Trauernicht, hatte schon vor Wochen auf zwei vielbefahrene Landesstraße in Remels mit deutlichen Problemen hingewiesen. Konkret handelt es sich um die Ostertorstraße (L24). Dort sind inzwischen über eine Strecke von mehreren 100 Metern tiefe Risse und Löcher zu verzeichnen. Fotos: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ortstermin Hesel: 
Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann und Gemeindedirektor Joachim Duin. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht.
Marode Landesstraßen auch in Remels. Hier erfahren Sie wo.

Thiele: Zustand der Landesstraßen im Kreis Ostfriesland ist alarmierend

Leer, 12. August 2024 – Die schlechte bauliche Unterhaltung der Landesstraßen im Landkreis Leer ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) ein drängendes Problem, das die Mobilität und sogar Sicherheit der Bevölkerung inzwischen erheblich beeinträchtigt. „Eine streckenweise halbseitige Sperrung von Schäden an der wichtigen Landesstraße Stapelmoor von Diele nach Weener ist eines von mehreren Negativbeispielen, wie die Landesregierung ihrer Verantwortung in Ostfriesland nicht nachkommt“, sagt Ulf Thiele im Gespräch mit Hildegard Hinderks (CDU-Fraktionsvorsitzende Stadtrat Weener). 

Auch sie wurde sehr deutlich: „Hier hätte schon viel eher was gemacht werden müssen und aufgrund der einseitigen Sperrung ist das nun eine ganz große Verkehrsbehinderung“, sagt Hinderks. Dabei zeigt sie vor Ort mehrere Schäden auf: Starke Wellen im Belag und tiefe Schlaglöcher, die sogar schon mit Gras bewachsen sind, verdeutlichen dass die Schäden nicht in den vergangenen Wochen entstanden sein können. Sogar der Unterbau ist bereits abgesackt, und statt einfacher Unterhaltungsmaßnahmen wird das Land nun viel tiefer in die Tasche greifen müssen, um die wichtige Verbindungsstraße wieder gefahrlos zweispurig nutzen zu können. „Die Straßen sind ein essenzieller Bestandteil der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere in den ländlichen Räumen Niedersachsens“ so der CDU-Landtagsabgeordnete. Nach seiner Einschätzung hätten diese Schäden bei regelmäßiger Unterhaltung minimiert werden können.  Diese verstärkten sich noch in den ergangenen Monaten unter den extremen Wetterbedingungen. Denn die Winterkälte und die Sommertemperaturschwankungen haben deutliche Schäden verursacht, die durch tiefe Risse und Löcher in den Fahrbahndecken sichtbar werden. Thiele hat zu diesem Thema eine Kleine Anfrage an die Landesregierung in Hannover gerichtet, um Antworten auf die drängenden Fragen zur Instandhaltung der Landesstraßen und Radwege im Landkreis Leer zu erhalten. Er fragt unter anderem nach dem Kenntnisstand der Landesregierung zu den Schäden, den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen sowie den dafür veranschlagten Kosten. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob der aktuelle Etat der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich ausreichend ist, um notwendige Reparaturen durchzuführen.

Foto: Ein extremes Negativbeispiel in der Liste der schlechtesten Landesstraßen in Ostfriesland ist die Verbindung zwischen Stapelmoor und Weener, die aufgrund des maroden Zustands an einer Stelle nur noch einseitig befahren werden darf. Das Foto zeigt den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Hildegard Hinders von Weener. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Einseitige Sperrung wegen Schäden an Landesstraße in Stapelmoor: Hildegard Hinderks (CDU Weener) und der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) sprechen von unhaltbaren Zuständen und fordern das Land auf, endlich den Etat der Straßenbauverwaltung zu erhöhen.

Gemeinsame Presseantwort Gitta Connemann MdB und Ulf Thiele MdL – Großauftrag der Meyer Werft für Disney

Die Meyer Werft hat laut PM den „größten Auftrag in der Geschichte“ der Werft an Land
gezogen: Vier neue Kreuzfahrtschiffe für Disney. “Unser Auftragsbuch wächst mit den neuen
Aufträgen auf über 11 Milliarden Euro“, so die Werft. Steigen damit auch die Chancen auf
finanzielle Hilfen von Bund (und Land) für die angeschlagene Werft? Wie bewerten Sie diesen
Auftrag vor dem Hintergrund der Krise der Werft?


„Der neue Disney-Großauftrag bestätigt die Gutachten: Die Meyer Werft hat eine sehr gute
Chance, gestärkt aus der aktuellen Krise zu kommen. Die neuen Aufträge sichern eine
hervorragende Auslastung der Werft in den kommenden Jahren. Damit ist eine wichtige
Voraussetzung für die staatlichen Hilfen erfüllt, mit denen die Finanzierungsengpässe der
kommenden zwei bis drei Jahre überbrückt werden. Bund und Land investieren also in ein
Zukunftsunternehmen. Das Risiko, Steuermittel zu verlieren, sinkt mit diesen Aufträgen
nochmals deutlich.


Der Standort Papenburg steht weltweit für Innovation und Kompetenz im Schiffbau.
Multinationale Konzerne vertrauen auf Schiffe „Made in Papenburg“. Hier wird Zukunft gebaut.
Denn die Werft steht für ein eingeschworenes Team an Mitarbeitern und eine
Unternehmerfamilie, die sich zum Standort bekennt. Von der Meyer Werft sind direkt und
indirekt 22.000 Arbeitsplätze abhängig. Bund und Land tun gut daran, der Werft mit Liquidität
zu helfen. Papenburg hat Substanz und eine Zukunft.“

Lechner: Wir bedauern das Ausscheiden von Bernd Althusmann

Der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Althusmann wird voraussichtlich im November die Leitung des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ottawa übernehmen. Mit seinem Wechsel nach Kanada wird das Ausscheiden des langjährigen CDU-Abgeordneten aus dem Niedersächsischen Landtag verbunden sein.

(Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

Zum 100. Geburtstag von Wilfried Hasselmann

Die CDU in Niedersachsen ehrt den 100. Geburtstag eines ihrer bedeutendsten Politiker: Wilfried Hasselmann. Hasselmann, der am 23. Juli 1924 in Celle geboren wurde und am 9. Januar 2003 in Langlingen / Celle verstarb, hat sich durch sein unermüdliches Engagement und seine herausragenden Leistungen maßgeblich für Niedersachsen und die CDU engagiert. Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der […]

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Ulf Thiele
Ledastr. 11
26789 Leer
 
Telefon: 0491 – 91 96 12 9
Fax: 0491 – 91 91 06 9
simone.schonvogel@ulf-thiele.de

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