Jemgum. Viel Geduld und eine hohe Konzentrationsfähigkeit wird den Verkehrsteilnehmern an der Landesstraße 15 zwischen Jemgum in Richtung Ditzum abverlangt. Diese Straße ist für viele Bewohner und Touristen gleichermaßen die einzige Verbindung, um die Ortschaften entlang der Ems zu erreichen. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) machte sich gemeinsam mit dem stellvertretenden Bürgermeister Helmut Plöger und dem Ortsvorsteher Uwe Flink persönlich ein Bild vor Ort.
„Ja, an der gesamten L15 haben wir Versackungen sowohl in der Mitte der Straße als auch an den Seitenrändern. Natürlich ist das sehr gefährlich, nicht nur für Pkw-Fahrer, als auch für Moped-Fahrer und Motorradfahrer“, befand Plöger gegenüber dem Abgeordneten. Die Extremwetterlagen mit Hitze und Frost seien dafür aus seiner Sicht mitursächlich. Nach seiner Einschätzung müsste die marode Landesstraße grundsaniert werden. Aber er gibt sich bescheiden: „Wir wären ja schon mal froh, wenn sich die Straßenverkehrsbehörde bemühen würde, über die Politik Gelder locker zu machen, dass grundlegend die Seitenränder erstmal stabilisiert werden sowie Sanierungen in der Mitte der Straße.
Gemeinsam mit Thiele und dem Ortsvorsteher Flink beobachtet er, wie zahlreiche Fahrzeuge in der Straßenmitte fahren, um die starken Unebenheiten an den Rädern zu umfahren. „Auch diese Situationen sind beispielshaft für die Versäumnisse der Landesregierung bei der Unterhaltung der Landesstraßen“, sagt Thiele. Denn auch hier könne man deutlich sehen, dass auf ganzer Länge der Seitenraum weggebrochen sei und Höhenunterschiede von mindestens fünf, sechs Zentimetern bewältigt werden müssten. Um die Gefahren zu mindern, wurden schon Warnschilder aufgestellt, um auf die Unfallschwerpunkte beziehungsweise Schadstellen hinzuweisen. „Es ist nachvollziehbar, wenn Autofahrer dann die Löcher umfahren, was allerdings zu gefährlichen Situationen mit dem Begegnungsverkehr führen kann“, so Thiele. Da müsse dringend Abhilfe geschaffen werden. Zu dieser und weiteren maroden Landesstraßen hat er eine schriftliche parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt. Denn die Mittel der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hatte die jetzige rot-grüne Landesregierung deutlich gekürzt, so dass es kaum noch Handlungsmöglichkeiten gebe. Thiele fordert, den Etat wieder aufzustocken und hat dafür gemeinsam mit seiner Fraktion einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Denn bei Unterlassung von Unterhaltungsmaßnahmen werde auf Dauer die Substanz der Straßen angegriffen. „Dann kommen wir um Komplettsanierungen nicht mehr umher. Und die Kosten wären deutlich höher als sofortige Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen“, so Thiele abschließend.
Ortstermin an der maroden Landesstraße zwischen Jemgum und Ditzum.
Detern/Hesel/Remels. Mit zahlreichen Bürgermeistern im Landkreis Leer, darunter auch die Bürgermeister von Jümme, Hesel und Uplengen, hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) an verschiedenen Beispielen ein Bild vom schlechten Zustand der Landesstraßen gemacht. Die Antwort der Landesregierung auf eine dazu von ihm eingereichten parlamentarischen Anfrage steht noch aus. Allerdings besteht aus seiner Sicht dringender Handlungsbedarf. Denn bei den Ortsbesichtigungen wurde deutlich, dass die Kürzung des Unterhaltungsetats bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich zum Sicherheitsrisiko wird und zudem schon sehr bald dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen kann.
Der Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Heinz Trauernicht, hatte schon vor Wochen auf zwei vielbefahrene Landesstraße in Remels mit deutlichen Problemen hingewiesen. Konkret handelt es sich um die Ostertorstraße (L24). Dort sind inzwischen über eine Strecke von mehreren 100 Metern tiefe Risse und Löcher zu verzeichnen. Die Löcher sind schon so groß und tief, dass man zum Teil seine Füße reinstellen kann. In einem ähnlich erbärmlichen Zustand ist die Landesstraße von Remels nach Wiesmoor (L18). Auch dort hangelt sich der Verkehr entlang tiefer Löcher und meterlanger Risse. „Der schlechte Zustand dieser Straßen, insbesondere in den Kreuzungsbereichen, geht eindeutig zu Lasten der Verkehrssicherheit, insbesondere der Zweiradfahrer“, sagt Thiele. Dabei gelte hier, wie auch an anderen Stellen, dass am falschen Ende gespart werde und die Kosten für die Sanierung der Fahrbahnen zu einem späteren Zeitpunkt deutlich höher sein dürften. „Die Fahrbahndecken sind hier in Remels so stark beschädigt, dass inzwischen auch schon der Unterbau Schaden nimmt. Wenn nicht noch in diesem Jahr eine Sanierung der Fahrbahndecke erfolgt, wird spätestens nach dem nächsten Winter eine Komplettsanierung erforderlich“, erwartet der Christdemokrat.
Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht. „Wir haben die dringende Bitte an das Land, hier Mittel bereitzustellen, um eine wirklich verfallende Infrastruktur möglichst bald instand zusetze“, so Dählmann. Um den Aufgaben gerecht werden zu können, bedürfe es entsprechender finanzieller Mittel von der Landesregierung. Zudem wolle man das mit Bund und Land angefangene Radwegekonzept auf der Oldenburger Straße fortführen, um dem Radverkehr den notwendigen Raum geben zu können.
Schwere Probleme im Untergrund führen in Detern zu starken Schäden der Fahrbahndecke bei der Ortsdurchfahrt Detern, Velde nach Stickhausen (L821). „Es sind überall Risse in der Straße. Wir stehen inzwischen an der Schwelle, dass die Verkehrssicherheit zu hinterfragen ist“, sagt der Samtgemeindebürgermeister Christoph Busboom im Gespräch mit Thiele. Dessen Einschätzung ist nach der Ortsbegehung: „Es wurde die einstige Betonplattenstraße in eine Teerstraße verwandelt. Man kann hier sehen, dass die Betonplatten nicht gebrochen wurden. Das führt nun dazu, dass die Fahrbahndecke inzwischen an ganz vielen Stellen gebrochen ist, versackt und eine Schanzenbildung stattfindet“, sagt Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage fast Thiele konkret nach, ob die Landesregierung die einzelnen Schäden auch als verkehrsgefährdend betrachtet und welche fachgerechten Maßnahmen kurzfristig erfolgen können. Außerdem soll die Landesregierung Stellung dazu nehmen, wie hoch die Kosten bis Jahresfrist aller genannten Schäden sein werden und ob der Etat des Landesamtes für Straßenbau in Aurich der beschriebenen Situation angepasst wird. „Die Bürgerinnen und Bürger haben für diese schweren Schäden die nicht repariert oder nur notdürftig geflickt werden, kein Verständnis mehr. Es ist kaum zu erklären, dass das Land Niedersachsen sich nicht mehr in der Lage sieht, an diesen vielbefahrenen Durchgangsstraßen die Unterhaltung zu gewährleisten, weil das Geld dafür nicht eingestellt wurde, sondern für irgendwelche rot-grüne Projekte ausgegeben wurde“, so Thiele. „Die Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe des Landes. Dass man unsere Infrastruktur so verkommen lässt, ist nicht akzeptabel“, so Thiele. Eines sei schon jetzt absehbar: Mit jedem Monat, den man bei der Straßenunterhaltung verliert, steigen die Kosten für die Reparatur weiter an.
Sehen Sie in diesem Filmbeitrag: Wie marode die Straßen in Remels sind. Ortsbesichtigung an maroder Straße in Remels: Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele und Bürgermeister Heinz Trauernicht beklagen die maroden Zustände der Landesstraßen. Läuft es auf eine Grundsanierung in Detern hinaus? Auch hier ergibt sich ein erschreckendes Bild.Tiefe Löcher und meterlange Risse: Auch die Hauptstraße, ebenfalls eine Landesstraße ist in einem maroden Zustand und bedarf einer dringenden Sanierung. Das Foto zeigt den Bürgermeister von Jümme Christoph Busboom und den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele bei einer Ortsbesichtigung. Dabei wurde deutlich, dass die Rot-Grüne Landesregierung ihren Verpflichtungen nicht im ausreichendem Maße zukommt. Stark belastet ist auch die Landesstraße von Hesel nach Remels. Auch hier gibt es massive Straßenschäden. Dringend erweitert werden müsste zudem der Radweg, damit Fahrradfahrer gefahrloser am Straßenverkehr teilnehmen können. Ortstermin in Hesel: Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann und Gemeindedirektor Joachim Duin. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht.
Detern/Hesel/Remels. Mit zahlreichen Bürgermeistern im Landkreis Leer, darunter auch die Bürgermeister von Jümme, Hesel und Uplengen, hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) an verschiedenen Beispielen ein Bild vom schlechten Zustand der Landesstraßen gemacht. Die Antwort der Landesregierung auf eine dazu von ihm eingereichten parlamentarischen Anfrage steht noch aus. Allerdings besteht aus seiner Sicht dringender Handlungsbedarf. Denn bei den Ortsbesichtigungen wurde deutlich, dass die Kürzung des Unterhaltungsetats bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich zum Sicherheitsrisiko wird und zudem schon sehr bald dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen kann.
Der Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Heinz Trauernicht, hatte schon vor Wochen auf zwei vielbefahrene Landesstraße in Remels mit deutlichen Problemen hingewiesen. Konkret handelt es sich um die Ostertorstraße (L24). Dort sind inzwischen über eine Strecke von mehreren 100 Metern tiefe Risse und Löcher zu verzeichnen. Die Löcher sind schon so groß und tief, dass man zum Teil seine Füße reinstellen kann. In einem ähnlich erbärmlichen Zustand ist die Landesstraße von Remels nach Wiesmoor (L18). Auch dort hangelt sich der Verkehr entlang tiefer Löcher und meterlanger Risse. „Der schlechte Zustand dieser Straßen, insbesondere in den Kreuzungsbereichen, geht eindeutig zu Lasten der Verkehrssicherheit, insbesondere der Zweiradfahrer“, sagt Thiele. Dabei gelte hier, wie auch an anderen Stellen, dass am falschen Ende gespart werde und die Kosten für die Sanierung der Fahrbahnen zu einem späteren Zeitpunkt deutlich höher sein dürften. „Die Fahrbahndecken sind hier in Remels so stark beschädigt, dass inzwischen auch schon der Unterbau Schaden nimmt. Wenn nicht noch in diesem Jahr eine Sanierung der Fahrbahndecke erfolgt, wird spätestens nach dem nächsten Winter eine Komplettsanierung erforderlich“, erwartet der Christdemokrat.
Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht. „Wir haben die dringende Bitte an das Land, hier Mittel bereitzustellen, um eine wirklich verfallende Infrastruktur möglichst bald instand zusetze“, so Dählmann. Um den Aufgaben gerecht werden zu können, bedürfe es entsprechender finanzieller Mittel von der Landesregierung. Zudem wolle man das mit Bund und Land angefangene Radwegekonzept auf der Oldenburger Straße fortführen, um dem Radverkehr den notwendigen Raum geben zu können.
Schwere Probleme im Untergrund führen in Detern zu starken Schäden der Fahrbahndecke bei der Ortsdurchfahrt Detern, Velde nach Stickhausen (L821). „Es sind überall Risse in der Straße. Wir stehen inzwischen an der Schwelle, dass die Verkehrssicherheit zu hinterfragen ist“, sagt der Samtgemeindebürgermeister Christoph Busboom im Gespräch mit Thiele. Dessen Einschätzung ist nach der Ortsbegehung: „Es wurde die einstige Betonplattenstraße in eine Teerstraße verwandelt. Man kann hier sehen, dass die Betonplatten nicht gebrochen wurden. Das führt nun dazu, dass die Fahrbahndecke inzwischen an ganz vielen Stellen gebrochen ist, versackt und eine Schanzenbildung stattfindet“, sagt Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage fast Thiele konkret nach, ob die Landesregierung die einzelnen Schäden auch als verkehrsgefährdend betrachtet und welche fachgerechten Maßnahmen kurzfristig erfolgen können. Außerdem soll die Landesregierung Stellung dazu nehmen, wie hoch die Kosten bis Jahresfrist aller genannten Schäden sein werden und ob der Etat des Landesamtes für Straßenbau in Aurich der beschriebenen Situation angepasst wird. „Die Bürgerinnen und Bürger haben für diese schweren Schäden die nicht repariert oder nur notdürftig geflickt werden, kein Verständnis mehr. Es ist kaum zu erklären, dass das Land Niedersachsen sich nicht mehr in der Lage sieht, an diesen vielbefahrenen Durchgangsstraßen die Unterhaltung zu gewährleisten, weil das Geld dafür nicht eingestellt wurde, sondern für irgendwelche rot-grüne Projekte ausgegeben wurde“, so Thiele. „Die Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe des Landes. Dass man unsere Infrastruktur so verkommen lässt, ist nicht akzeptabel“, so Thiele. Eines sei schon jetzt absehbar: Mit jedem Monat, den man bei der Straßenunterhaltung verliert, steigen die Kosten für die Reparatur weiter an.
Ortstermin Detern: Schwere Probleme im Untergrund führen in Detern zu starken Schäden der Fahrbahndecke bei der Ortsdurchfahrt Detern, Velde nach Stickhausen (L821). Das betont der Samtgemeindebürgermeister Christoph Busboom im Gespräch mit Thiele. Ortstermin Remels: Der Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Heinz Trauernicht, hatte schon vor Wochen auf zwei vielbefahrene Landesstraße in Remels mit deutlichen Problemen hingewiesen. Konkret handelt es sich um die Ostertorstraße (L24). Dort sind inzwischen über eine Strecke von mehreren 100 Metern tiefe Risse und Löcher zu verzeichnen. Fotos: Wahlkreisbüro Ulf ThieleOrtstermin Hesel: Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann und Gemeindedirektor Joachim Duin. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht.Marode Landesstraßen auch in Remels. Hier erfahren Sie wo.
Leer, 12. August 2024 – Die schlechte bauliche Unterhaltung der Landesstraßen im Landkreis Leer ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) ein drängendes Problem, das die Mobilität und sogar Sicherheit der Bevölkerung inzwischen erheblich beeinträchtigt. „Eine streckenweise halbseitige Sperrung von Schäden an der wichtigen Landesstraße Stapelmoor von Diele nach Weener ist eines von mehreren Negativbeispielen, wie die Landesregierung ihrer Verantwortung in Ostfriesland nicht nachkommt“, sagt Ulf Thiele im Gespräch mit Hildegard Hinderks (CDU-Fraktionsvorsitzende Stadtrat Weener).
Auch sie wurde sehr deutlich: „Hier hätte schon viel eher was gemacht werden müssen und aufgrund der einseitigen Sperrung ist das nun eine ganz große Verkehrsbehinderung“, sagt Hinderks. Dabei zeigt sie vor Ort mehrere Schäden auf: Starke Wellen im Belag und tiefe Schlaglöcher, die sogar schon mit Gras bewachsen sind, verdeutlichen dass die Schäden nicht in den vergangenen Wochen entstanden sein können. Sogar der Unterbau ist bereits abgesackt, und statt einfacher Unterhaltungsmaßnahmen wird das Land nun viel tiefer in die Tasche greifen müssen, um die wichtige Verbindungsstraße wieder gefahrlos zweispurig nutzen zu können. „Die Straßen sind ein essenzieller Bestandteil der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere in den ländlichen Räumen Niedersachsens“ so der CDU-Landtagsabgeordnete. Nach seiner Einschätzung hätten diese Schäden bei regelmäßiger Unterhaltung minimiert werden können. Diese verstärkten sich noch in den ergangenen Monaten unter den extremen Wetterbedingungen. Denn die Winterkälte und die Sommertemperaturschwankungen haben deutliche Schäden verursacht, die durch tiefe Risse und Löcher in den Fahrbahndecken sichtbar werden. Thiele hat zu diesem Thema eine Kleine Anfrage an die Landesregierung in Hannover gerichtet, um Antworten auf die drängenden Fragen zur Instandhaltung der Landesstraßen und Radwege im Landkreis Leer zu erhalten. Er fragt unter anderem nach dem Kenntnisstand der Landesregierung zu den Schäden, den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen sowie den dafür veranschlagten Kosten. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob der aktuelle Etat der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich ausreichend ist, um notwendige Reparaturen durchzuführen.
Foto: Ein extremes Negativbeispiel in der Liste der schlechtesten Landesstraßen in Ostfriesland ist die Verbindung zwischen Stapelmoor und Weener, die aufgrund des maroden Zustands an einer Stelle nur noch einseitig befahren werden darf. Das Foto zeigt den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Hildegard Hinders von Weener. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Einseitige Sperrung wegen Schäden an Landesstraße in Stapelmoor: Hildegard Hinderks (CDU Weener) und der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) sprechen von unhaltbaren Zuständen und fordern das Land auf, endlich den Etat der Straßenbauverwaltung zu erhöhen.
Ostfriesland/ Hannover. Die Landtagsabgeordneten Saskia Buschmann aus Aurich und Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld (beide CDU) schließen sich aktuellen Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) nach verstärkten Investitionen in den Bevölkerungsschutz an und fordern die rot-grüne Landesregierung zum Handeln auf. „Die von Bundeskanzler Scholz nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgerufene Zeitenwende muss auch für den Zivilschutz Konsequenzen haben. Die Bedrohungslage hat sich durch Putins Krieg auch für uns Westeuropäer leider deutlich verschärft. Genauso, wie der Bund jetzt die Aufgabe hat, die Bundeswehr für den Verteidigungsfall zu ertüchtigen, muss das Land handeln und den Zivilschutz deutlich ausbauen“, fordert Thiele. “Für den Zivilschutz müssen stillgelegte Bunker reaktiviert und neue, moderne Schutzräume geschaffen werden, um die Bevölkerung vor potenziellen Gefahren zu schützen”, ergänzt Buschmann in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Hintergrund: Von den einst landesweit 2.000 öffentlichen Schutzräumen aus den Zeiten des sogenannten „kalten Krieges“ sind nur noch rund 600 vorhanden, welche etwa 500.000 Personen aufnehmen können. Nach Ansicht der beiden Landtagsabgeordneten ist es daher unerlässlich, sowohl vorhandene Schutzräume zu optimieren als auch neue zu bauen, um den Zivilschutz zu verbessern.
Um einen aktuellen Überblick für die ostfriesischen Landkreise und die Stadt Emden zu erhalten, haben Buschmann und Thiele nun eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Dabei geht es um eine Bestandsaufnahme der einsatzbereiten öffentlichen Schutzräume in den Gebietskörperschaften und um eine Übersicht der jeweiligen Eigentumsverhältnisse.
Ferner fragen sie nach, ob eine Wiedereinführung der Zivilschutzbindung für entwidmete öffentliche Schutzräume möglich ist und ob Maßnahmen zum Neubau von öffentlichen Schutzräumen vorgesehen sind.
Buschmann, die auch Mitglied des Innenausschusses des Niedersächsischen Landtages ist erklärt dazu: “Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss oberste Priorität haben. Die CDU-Landtagsfraktion fordert daher die Landesregierung auf, die Anstrengungen für den Zivil- und Katastrophenschutz deutlich zu erhöhen und konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes zu ergreifen.” Nach Einreichung der Kleinen Anfrage hat die Landesregierung nun vier Wochen Zeit für eine Beantwortung.
