Steuervollzug modernisieren, vernetzen und personell stärken

Hannover. Zur Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen am 26. August 2026 zum Thema Steuerbetrug erklärt Ulf Thiele MdL, Sprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen:

Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt. Er schädigt den Staat, verzerrt den Wettbewerb und untergräbt das Vertrauen der ehrlichen Steuerzahler in die Gerechtigkeit unseres Gemeinwesens. Wer Steuern hinterzieht oder organisiert betrügt, greift am Ende allen in die Tasche, die ihren Pflichten ordnungsgemäß nachkommen. Daher haben wir als CDU-Landtagsfraktion einen weitgehenden Änderungsvorschlag zum Antrag von SPD und Grünen zu diesem vorgelegt. Der Antrag von Rot-Grün beschreibt das Problem zwar, bleibt bei den konkreten Konsequenzen aber viel zu allgemein. Unser Ansatz geht einen entscheidenden Schritt weiter: Wir wollen den Steuervollzug in Niedersachsen datenbasiert, risikoorientiert und technisch zeitgemäß aufstellen, damit organisierte Steuerkriminalität früher erkannt und wirksamer bekämpft werden kann.

Im Mittelpunkt unseres Vorschlags stehen der konsequente Ausbau moderner Analyseinstrumente, die Weiterentwicklung des niedersächsischen Projekts TaDeA, die bessere Nutzung vorhandener Daten, stärkere spezialisierte Prüfeinheiten sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen Ländern, Bund und europäischen Institutionen. Gerade bei grenzüberschreitendem Umsatzsteuerbetrug reichen klassische Einzelfallbearbeitung und kleinteilige Zuständigkeiten nicht mehr aus.

Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass die CDU mit diesem Kurs richtig liegt: Die Vertreter der Europäischen Staatsanwaltschaft haben eindrucksvoll geschildert, wie professionell organisiert und international vernetzt schwerer Umsatzsteuerbetrug heute abläuft. Ihre Botschaft war klar: Frühere Aufdeckung, bessere Datenanalyse, dauerhafte Spezialisierung und stärkere Koordinierung sind notwendig. Das bestätigt unseren Ansatz unmittelbar.

Auch die Vertreter von TaDeA haben deutlich gemacht, dass moderner Steuerbetrug nur verstanden werden kann, wenn Daten, Zahlungsströme, Rechnungen und Unternehmensverflechtungen zusammengeführt und systematisch ausgewertet werden. Genau deshalb setzen wir auf den Ausbau von TaDeA und auf gemeinsame Datenstandards und Analysefähigkeiten.

Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft auf Bundesebene hat außerdem unterstrichen, dass unser Vorschlag wichtige Bausteine für einen modernen, wirksamen und föderal anschlussfähigen Steuervollzug enthält – von der stärkeren Datennutzung über gemeinsame Plattformen bis hin zur besseren Bekämpfung von Cum-Cum- und Umsatzsteuerbetrugsstrukturen.

Zugleich hat die Anhörung ebenso klar gezeigt: Digitalisierung allein reicht nicht. Die DSTG Niedersachsen hat zu Recht darauf hingewiesen, dass moderne Analyseinstrumente nur dann Wirkung entfalten, wenn ausreichend qualifiziertes Personal vorhanden ist, um Erkenntnisse auszuwerten und in Prüfungen und Ermittlungen umzusetzen. Auch diesen Hinweis nehmen wir sehr ernst.“

Die CDU wird ihren Antrag deshalb auf Grundlage der Anhörung weiter schärfen: Für uns steht fest: Ein moderner Steuervollzug braucht nicht nur bessere Technik, sondern auch klare rechtsstaatliche Leitplanken, mehr Spezialisierung, verlässliche IT-Strukturen und ausreichend Personal. Gerade die Stellungnahmen der Steuerberaterkammer und der Steuergewerkschaften zeigen, dass wir Datenanalyse und künstliche Intelligenz immer so einsetzen müssen, dass die fachliche Entscheidung beim Menschen bleibt, Verfahren transparent und verhältnismäßig ausgestaltet werden und ehrliche Unternehmen nicht mit unnötiger Bürokratie belastet werden.

Deshalb wollen wir unseren Antrag insbesondere in fünf Punkten weiterentwickeln: erstens durch eine noch stärkere personelle und organisatorische Unterlegung von Steuerfahndung, Betriebsprüfung und Umsatzsteuer-Sonderprüfung, zweitens durch die dauerhafte institutionelle Verstetigung von TaDeA als zentrale Datenanalysekompetenz, drittens durch den Ausbau gemeinsamer Datenstandards und Länderkooperationen, viertens durch klare rechtsstaatliche Sicherungen beim Einsatz automatisierter Analysen und fünftens durch eine verwaltungsarme Umsetzung, die Mehrfachabfragen und unnötige Belastungen rechtstreuer Steuerpflichtiger vermeidet.

Unser Ziel ist klar: Wir wollen nicht mehr Bürokratie für die Ehrlichen, sondern mehr Druck auf die Betrüger. Wer organisiert Steuern hinterzieht, muss schneller erkannt und konsequenter verfolgt werden. Niedersachsen kann und muss hier Vorreiter sein.

Thiele bei Wein Wolff: Ostfriesische Tradition, neue Ideen – und zu viel Bürokratie

Leer. Wie entstehen eigentlich neue Spirituosen, die zur Region und zum Geschmack der Menschen in Ostfriesland passen? Dieser Frage ist der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele bei einem Besuch des Leeraner Traditionsunternehmens Wein Wolff nachgegangen. Gemeinsam mit Geschäftsführer und Sommelier Jan Wolff und Destillateur Stefan Mennenga sprach Thiele über die Entwicklung neuer Produkte, regionale Geschmacksunterschiede und die Verbindung von jahrhundertealter Erfahrung mit neuen Ideen.

Dabei blieb es nicht bei der Theorie. Mennenga, der bei Wein Wolff neue Spirituosen entwickelt und bestehende Rezepturen weiterführt, gab Einblicke in die Arbeit mit Kräuterauszügen, Aromadestillaten und unterschiedlichen Ansätzen. Auch eine Verkostung gehörte zum Besuch. „Hier steckt unglaublich viel Erfahrung, handwerkliches Können und Gespür für die Region in jeder Flasche. Besonders spannend fand ich, wie genau Jan Wolff und Stefan Mennenga wissen, welche Geschmacksrichtungen in Ostfriesland gefragt sind – und dass sich die Vorlieben teilweise sogar von Ort zu Ort unterscheiden“, sagte Thiele.

Die Herstellung eigener Spirituosen gehört seit Generationen zum Unternehmen. Einige Rezepturen werden bereits seit mehr als 100 Jahren verwendet und innerhalb der Familie weitergegeben. Gleichzeitig entstehen immer wieder neue Produkte und Produktlinien, die traditionelle ostfriesische Geschmacksrichtungen mit neuen Ideen verbinden. „Das ist für mich ein schönes Beispiel dafür, dass Tradition und Innovation keine Gegensätze sind. Wer seine Wurzeln kennt, kann daraus auch etwas Neues entwickeln“, so Thiele.

Wie tief diese Wurzeln reichen, wurde bei einem Rundgang mit Jan Wolff durch das historische Haus Samson deutlich. Das Gebäude in der Leeraner Altstadt stammt im Kern aus dem 16. Jahrhundert und beherbergt neben dem Stammgeschäft und der Verwaltung ein Museum mit einer umfangreichen Sammlung ostfriesischer Wohnkultur. Seit 2007 befinden sich das Haus Samson und die Sammlung im Besitz der Hilke und Fritz Wolff Stiftung. Die weitläufigen, teilweise rund 400 Jahre alten Kellergewölbe unter den Häusern in der Rathausstraße werden bis heute für die Lagerung von Wein genutzt.

Die Geschichte des Unternehmens reicht bis in das Jahr 1800 zurück. Heute führt Jan Wolff den Familienbetrieb in siebter Generation. Mehr als 1.000 verschiedene Weine gehören zum Sortiment, daneben werden zahlreiche ostfriesische Spirituosen in Leer selbst hergestellt. Produktion, Handel, Filialgeschäft und Online-Versand greifen dabei ineinander.

Gerade dieser Blick auf einen traditionsreichen und zugleich modernen mittelständischen Betrieb machte für Thiele deutlich, welche praktischen Folgen neue gesetzliche Vorgaben haben können. Im Gespräch mit Jan Wolff ging es deshalb auch ausführlich um die zunehmenden Belastungen durch europäische Regelungen für Handel und Online-Versand.

„Die EmpCo-Richtlinie gegen Greenwashing und die neue EU-Verpackungsverordnung stellen kleine Unternehmen, den Mittelstand und Versandhändler vor erhebliche zusätzliche Anforderungen. Mehr Verbraucherschutz und weniger Verpackungsmüll sind grundsätzlich richtige Ziele. Entscheidend ist jedoch, dass die Umsetzung rechtssicher, praxistauglich und mittelstandsfreundlich erfolgt“, sagte Thiele. Gerade kleine Betriebe und Online-Händler benötigten klare Regeln statt neuer Bürokratiefallen. „Wer Nachhaltigkeit ehrlich kommuniziert oder Waren ins EU-Ausland liefert, darf nicht durch unklare Vorgaben, zusätzliche Registrierungspflichten und Abmahnrisiken ausgebremst werden.“

Mit der Umsetzung der EmpCo-Richtlinie (EU) 2024/825 werden die Anforderungen an Umwelt- und Nachhaltigkeitsaussagen deutlich verschärft. Die neuen Regelungen sind ab dem 27. September 2026 anzuwenden. Allgemeine Umweltaussagen wie „klimafreundlich“, „grün“ oder „nachhaltig“ werden künftig nur noch unter deutlich strengeren Voraussetzungen zulässig sein. Unternehmen müssen deshalb ihre Werbung, Produktinformationen, Verpackungen und Online-Auftritte überprüfen und gegebenenfalls anpassen.

Problematisch ist aus Sicht Thieles insbesondere, dass für bereits produzierte Verpackungen und Warenbestände keine ausreichende rechtssichere Aufbrauch- oder Abverkaufsfrist vorgesehen ist. „Es kann nicht nachhaltig sein, rechtmäßig produzierte Verpackungen oder sogar Waren vernichten zu müssen, nur weil sich zwischenzeitlich die gesetzlichen Anforderungen geändert haben. Deshalb unterstütze ich die Forderung nach einer mindestens einjährigen Abverkaufsfrist für vorhandene Bestände“, erklärte Thiele. Ebenso müsse sichergestellt werden, dass etablierte unabhängige Verbrauchertests und seriöse Standards nicht unbeabsichtigt unter pauschale Verbote fallen oder neue Abmahnrisiken entstehen.

Eine weitere Herausforderung ist die neue EU-Verpackungsverordnung (PPWR), die seit dem 12. August 2026 gilt. Sie bringt insbesondere beim grenzüberschreitenden Versand zusätzliche Pflichten mit sich. Wer verpackte Waren unmittelbar an Endverbraucher in anderen EU-Mitgliedstaaten liefert, muss dort grundsätzlich die jeweiligen Vorgaben der erweiterten Herstellerverantwortung erfüllen und einen Bevollmächtigten benennen. Damit können zusätzliche Registrierungs-, Melde- und Kostenpflichten verbunden sein.

Für kleine Online-Händler kann der Aufwand im Verhältnis zu wenigen Lieferungen in einzelne EU-Staaten erheblich sein. Im schlimmsten Fall entsteht deshalb ein wirtschaftlicher Anreiz, Kunden in anderen Mitgliedstaaten gar nicht mehr zu beliefern.

„Wenn kleinere Online-Händler ihren Versand in andere EU-Staaten einstellen, weil sich einige wenige Pakete wegen der damit verbundenen Bürokratie nicht mehr rechnen, läuft etwas grundsätzlich falsch. Das widerspricht dem Gedanken des europäischen Binnenmarktes“, bekräftigte Thiele. „Wir brauchen deshalb schnell eine mittelstandsfreundliche Korrektur. Dazu gehören insbesondere eine deutlich einfachere Regelung der Bevollmächtigtenpflicht und sinnvolle Ausnahmen oder Erleichterungen für kleine Unternehmen und geringe Versandmengen.“

Im Anschluss an das Gespräch hat Thiele direkt Kontakt mit den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes Jens Gieseke aus dem Emsland und David McAllister aus dem Landkreis Cuxhaven aufgenommen. Beide versicherten, dass die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Parlament und auch sie persönlich sich für eine schnelle Lösung einsetzen. Ziel sei es, die jetzt von der Kommission in Kraft gesetzte Richtlinie schnellstmöglich außer Kraft zu setzen und dann mittelstandsfreundlich zu überarbeiten. Die Folgewirkung der jetzt in Kraft gesetzten EmpCo-Richtlinie sei nicht im Sinne der EVP-Fraktion und entspreche nicht den politischen Vorgaben des Parlaments.

Thiele erklärte abschließend zu seinem Besuch bei Wein Wolff, dieser habe ihm zwei Seiten erfolgreichen Mittelstands aufgezeigt: „Hier wird seit mehr als zwei Jahrhunderten unternehmerische Tradition bewahrt und gleichzeitig ständig etwas Neues entwickelt. Genau solchen Betrieben sollten wir den Rücken freihalten. Europa muss ihnen den Zugang zum Binnenmarkt erleichtern – und darf ihn nicht mit neuer Bürokratie erschweren.“

Foto: Wie und wo entstehen bei Wein Wolff eigentlich die vielen Kreationen neuer Spirituosen? Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) schaute hinter die Kulissen des ostfriesischen Traditionsunternehmens in der Leeraner Altstadt. Neue europäische Vorgaben erschweren allerdings den Handel im Binnenmarkt. Unser Foto zeigt (von links) den Geschäftsführer und Sommelier Jan Wolff, den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele und Destillateur Stefan Mennenga. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: „Maritime Zukunft wird in Leer gestaltet“

CDU-Arbeitskreis Häfen nach Besuch bei Maritimen Campus:

Pressemitteilung vom 20. August 2026 
  

Leer. Fahren Schiffe und Fähren auf der Nordsee bald autonom, also ohne Kapitän oder Steuermann? Weshalb sind optimale Aus- und Weiterbildungsbedingungen trotz KI (Künstliche Intelligenz) für Seeleute in Zukunft noch wichtiger? Warum kann Ostfriesland vom digitalen Wandel in der Schifffahrt besonders profitieren und welche Voraussetzungen muss die Politik dafür schaffen? Und transportieren bald wieder Segelschiffe unsere Waren und Güter über die Weltmeere, statt Schweröl-Getriebene Motoschiffe? Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) besuchte zu diesen und weiteren Fragen gemeinsam mit dem Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag den Maritimen Campus in Leer. 

Thiele und seine Landtagskollegen sind sich nach dem intensiven Einblick in die Arbeit des Maritimen Kompetenzzentrums (MARIKO), des Greenshipping-Kompetenzzentrums, der Schiffssimulation der Nautitec GmbH und des Maritimen Technikums der Hochschule Emden-Leer sicher, dass sich viele neue Chancen für Ostfriesland ergeben können – wenn die Weichen zukunftsweisend gestellt werden.  „Leer ist weit mehr als ein traditionsreicher Schifffahrts- und Reedereistandort. Hier ist in den vergangenen Jahren ein starkes Netzwerk aus maritimer Wirtschaft, Forschung, Ausbildung und Technologietransfer entstanden. Diese Verbindung ist eine große Chance für unsere Region. Maritime Zukunft wird in Leer gemacht“, erklärte Hartmut Moorkamp, Sprecher für Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion, nach dem Besuch. Moorkamp, Thiele und die Landtagsabgeordneten Katharina Jensen, Saskia Buschmann und Claus Seebeck erhielt auf dem Maritimen Campus Leer nach eigenem Bekunden wertvolle Informationen über aktuelle Projekte und die Entwicklung des maritimen Kompetenzstandortes.

Bei der MARIKO GmbH und dem angegliederten GreenShipping Kompetenzzentrum Niedersachsen lenkten die MARIKO-Geschäftsführerin Katja Baumann und der Projekt- und Teamleiter für GreenShipping Sören Berg sowie Landrat Groote für den MARIKO-Gesellschafter Landkreis Leer den Blick der Abgeordneten auf das deutsch-niederländische Projekt „Ferry Go“. Warum? Beide Länder haben einen ausgedehnten Fährverkehr zu den Inseln. Und bei diesem innovativen Projekt wurde untersucht und erprobt, unter welchen Voraussetzungen der Einsatz teilautonomer und autonomer Systeme auf Fähren im deutsch-niederländischen Wattenmeer möglich ist. Neben technologischen Fragen und dem Einsatz Künstlicher Intelligenz werden dabei insbesondere nautische, schiffbauliche, sicherheitstechnische und rechtliche Anforderungen betrachtet.

„Projekte wie Ferry Go! zeigen, dass Digitalisierung und Künstliche Intelligenz längst ganz konkrete maritime Anwendungen erreichen. Gerade für unsere Region mit ihren Inselverkehren und ihrer starken maritimen Wirtschaft ergeben sich daraus große Chancen. Entscheidend ist, dass Innovation nicht nur erforscht wird, sondern möglichst schnell ihren Weg in die praktische Anwendung findet“, so Thiele. Dabei gehe es gar nicht unbedingt um den Ersatz von Personal durch Technik, sondern insbesondere um neue Sicherheitssysteme, mit denen auf eng befahrenen Gewässern das Unfallrisiko gesenkt werden könne.

Eine gute Aus- und Weiterbildung von Seeleuten werde trotz des Einsatzes oder besser wegen des Einsatzes autonomer oder teilautonomer Systeme noch wichtiger. Denn sie ist nicht unfehlbar. Daher bleibt die Verantwortung beim Menschen. Das wurde beim Besuch des Arbeitskreises bei der Nautitec GmbH deutlich. Dort stellten der neue Geschäftsführer, Kapitän Finn Kosel, gemeinsam mit seinem Team den Schiffsführungssimulator vor. Mit moderner Simulationstechnik können anspruchsvolle Situationen auf See und vor allem Fluss- und Hafenareale realitätsnah dargestellt und trainiert werden. Ein Hafen-Neu- oder Umbau irgendwo auf der Welt ist im Simulator oftmals schon befahrbar, wenn vor Ort noch die Planer über unbebaute Flächen laufen. Damit leistet die Technologie einen wichtigen Beitrag zur Hafenplanung und vor allem auch zur Aus- und Weiterbildung sowie zur Sicherheit in der Schifffahrt.

Dritte Station auf dem Campus-Gelände rund um den Hochschulstandort Leer war das Maritime Technikum der Hochschule Emden/Leer. Hochschulpräsident Prof. Dr. Marco Rimkus, Prof. Dr. Marcus Bentin, Dekan des Fachbereichs Seefahrt und Maritime Wissenschaften, und Prof. Dr. Klaus Heilmann, Prodekan des Fachbereichs, informierten über Forschung, Lehre und die technischen Möglichkeiten des Standortes. Das Maritime Technikum bündelt unter anderem Kompetenzen in Schiffsführungssimulation, Schiffstechnik, Meerestechnik und der Erforschung zukünftiger Schiffsantriebe.

Für Ulf Thiele kommt dem Standort Leer angesichts der Transformation der maritimen Wirtschaft eine besondere Bedeutung zu: „Niedersachsen ist Hafen- und Schifffahrtsland. Diesen Anspruch müssen wir auch für die nächste Generation maritimer Technologien verteidigen. Wir brauchen deshalb starke Forschungs- und Ausbildungsstandorte, einen schnellen Wissenstransfer in die Unternehmen und verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen. Leer bringt dafür hervorragende Voraussetzungen mit.“

Dabei gehe es nicht allein um Klimaschutz und neue Technologien, sondern ebenso um die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen maritimen Wirtschaft und um qualifizierte Arbeitsplätze in der Region. Green Shipping, Digitalisierung, Automatisierung und alternative Antriebssysteme würden die Schifffahrt in den kommenden Jahren erheblich verändern. „Unser Ziel muss sein, dass die Technologien für die maritime Transformation nicht nur anderswo entwickelt und anschließend bei uns eingesetzt werden. Wir wollen Forschung, Entwicklung, Wertschöpfung und qualifizierte Arbeitsplätze in Niedersachsen und möglichst viel davon hier in Ostfriesland halten und neu schaffen“, betonte Thiele.

Ein besonderer Dank gelte MARIKO-Geschäftsführerin Katja Baumann, die das Mariko und das GreenShipping-Kompetenzzentrum über ein Jahrzehnt geprägt und derart leistungsfähig gemacht habe. Sie hatte auch die Bereisung vorbereitet, koordiniert und den Arbeitskreis durch die verschiedenen Stationen begleitet. „Der Austausch hat eindrucksvoll gezeigt, welches Potenzial in der engen Zusammenarbeit von Hochschule, Forschung und maritimer Wirtschaft liegt. Dieses Netzwerk wollen wir politisch weiter stärken“, so Moorkamp abschließend.

Maritime Forschung und Innovation in Leer: Beim Besuch des Maritimen Technikums der Hochschule Emden/Leer informierte sich der Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion über Forschung, Lehre und neue maritime Technologien. Im Bild von links: Hochschulpräsident Prof. Dr. Marco Rimkus, Saskia Buschmann MdL, Ulf Thiele MdL, Hartmut Moorkamp MdL, Katharina Jensen MdL, Claus Seebeck MdL, MARIKO-Geschäftsführerin Katja Baumann, Prodekan Prof. Dr. Klaus Heilmann, Dekan Prof. Dr. Marcus Bentin, eine Mitarbeiterin der Hochschule Emden/Leer und Sören Berg (MARIKO). Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Schifffahrt hautnah im Simulator: Bei der Nautitec GmbH informierte sich der Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion über moderne Simulationstechnik für Ausbildung, Training und Sicherheit auf See. Im Bild von links: Ulf Thiele MdL, Nautitec-Geschäftsführer Kapitän Finn Kosel, Saskia Buschmann MdL, Hartmut Moorkamp MdL, Katharina Jensen MdL und Claus Seebeck MdL. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

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