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Thiele: Rot-Grün blockiert dringend notwendige Straßensanierungen in Ostfriesland

Geschrieben von Schonvogel am . Veröffentlicht in Aktuelles, Allgemein, Artikel, Pressemitteilungen.

Hannover/Leer, [10. Oktober 2024] – „Das ist eine Kapitulationserklärung der rot-grünen Landesregierung“, kritisiert der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele nach der Entscheidung der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen, den Gesetzentwurf der CDU zur Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für die Landesstraßenbauverwaltung abzulehnen. Trotz des schlechten Zustands vieler Straßen, insbesondere in Ostfriesland, verzichtet die rot-grüne Koalition auf dringend notwendige Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen.

„Mehrere Bürgermeister aus dem Landkreis Leer hatten mich in den letzten Monaten auf den besorgniserregenden Zustand der Landesstraßen hingewiesen“, berichtete Thiele. Bei Ortsterminen konnte er selbst gravierende Schäden wie Risse und Schlaglöcher an teilweise langen Straßenabschnitten feststellen. Besonders betroffen sind diese Straßen durch die extremen Wetterbedingungen des vergangenen Winters und des Sommers. Konkret handelt es sich um die L 15 (Ortseinfahrt, Ortsdurchfahrt und Ortsausfahrt Jemgum), L 18 (Ortsdurchfahrt Remels), L 21 (Potshauser Straße), L 24 (Ortsdurchfahrt Remels), L 24 (Emder Straße – Ortsdurchfahrt Hesel Richtung A 31 bis Gemeindegrenze Moormerland), L 24 (Oldenburger Straße – Ortsdurchfahrt Hesel bis Gemeindegrenze Uplengen), L 30 (Burlage) und die L 31 (Hauptstraße Stapelmoor).

Die Landesregierung kündigte jedoch in einer Antwort auf die Parlamentarische Anfrage von Thiele an, dass umfassende Sanierungsmaßnahmen erst im kommenden Jahr geprüft würden. Für dieses Jahr seien nur kleinere Reparaturen an der L 24 und L 31 in Stapelmoor nach der halbseitigen Sperrung vorgesehen, was Thiele als unzureichend kritisiert. „Diese Antwort gab mir die Landesregierung wenige Tage, bevor ihre Landtagsmehrheit dann unseren Haushaltsantrag für zusätzliche Finanzmittel ablehnte. Rot-Grün gefährdet mit diesem Vorgehen die Infrastruktur im ländlichen Raum“, so Thiele. Besonders verärgert zeigte er sich darüber, dass die Landesregierung über milliardenschwere Rücklagen verfüge, diese aber nicht zur Behebung des Sanierungsstaus einsetze. „Es scheint, als würden diese Mittel für das Wahljahr zurückgehalten, um rot-grüne Wahlgeschenke zu finanzieren, statt in die dringend notwendige Infrastruktur zu investieren“, äußerte er besorgt.

Die von der CDU-Fraktion geforderten zusätzlichen Mittel sollten dazu beitragen, auch den Etat des Geschäftsbereichs Aurich der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) aufzustocken und umfassende Reparaturen zu ermöglichen. Denn der aktuelle Budgetrahmen reicht nach Thieles Aussage bei Weitem nicht aus, um die notwendigen Maßnahmen durchzuführen. Die rot-grüne Landesregierung verweist lediglich auf regelmäßige Kontrollen der Straßenmeisterei Leer, um kleinere Schäden zu beheben und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

„Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger im ländlichen Raum und behindert die wirtschaftliche Entwicklung Ostfrieslands“, fasste Thiele zusammen. „Wir werden weiterhin Druck auf die Landesregierung ausüben, damit die notwendigen Mittel bereitgestellt werden, um die Landesstraßen zeitnah und umfassend zu sanieren.“

Landesstraße zwischen Jemgum und Ditzum ist marode

Geschrieben von Schonvogel am . Veröffentlicht in Aktuelles, Allgemein, Artikel, Parlamentarische Anfragen, Pressemitteilungen.

Jemgum. Viel Geduld und eine hohe Konzentrationsfähigkeit wird den Verkehrsteilnehmern an der Landesstraße 15 zwischen Jemgum in Richtung Ditzum abverlangt. Diese Straße ist für viele Bewohner und Touristen gleichermaßen die einzige Verbindung, um die Ortschaften entlang der Ems zu erreichen. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) machte sich gemeinsam mit dem stellvertretenden Bürgermeister Helmut Plöger und dem Ortsvorsteher Uwe Flink persönlich ein Bild vor Ort. 

„Ja, an der gesamten L15 haben wir Versackungen sowohl in der Mitte der Straße als auch an den Seitenrändern. Natürlich ist das sehr gefährlich, nicht nur für Pkw-Fahrer, als auch für Moped-Fahrer und Motorradfahrer“, befand Plöger gegenüber dem Abgeordneten. Die Extremwetterlagen mit Hitze und Frost seien dafür aus seiner Sicht mitursächlich. Nach seiner Einschätzung müsste die marode Landesstraße grundsaniert werden. Aber er gibt sich bescheiden: „Wir wären ja schon mal froh, wenn sich die Straßenverkehrsbehörde bemühen würde, über die Politik Gelder locker zu machen, dass grundlegend die Seitenränder erstmal stabilisiert werden sowie Sanierungen in der Mitte der Straße.

Gemeinsam mit Thiele und dem Ortsvorsteher Flink beobachtet er, wie zahlreiche Fahrzeuge in der Straßenmitte fahren, um die starken Unebenheiten an den Rädern zu umfahren. „Auch diese Situationen sind beispielshaft für die Versäumnisse der Landesregierung bei der Unterhaltung der Landesstraßen“, sagt Thiele. Denn auch hier könne man deutlich sehen, dass auf ganzer Länge der Seitenraum weggebrochen sei und Höhenunterschiede von mindestens fünf, sechs Zentimetern bewältigt werden müssten. Um die Gefahren zu mindern, wurden schon Warnschilder aufgestellt, um auf die Unfallschwerpunkte beziehungsweise Schadstellen hinzuweisen. „Es ist nachvollziehbar, wenn Autofahrer dann die Löcher umfahren, was allerdings zu gefährlichen Situationen mit dem Begegnungsverkehr führen kann“, so Thiele. Da müsse dringend Abhilfe geschaffen werden. Zu dieser und weiteren maroden Landesstraßen hat er eine schriftliche parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt. Denn die Mittel der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hatte die jetzige rot-grüne Landesregierung deutlich gekürzt, so dass es kaum noch Handlungsmöglichkeiten gebe. Thiele fordert, den Etat wieder aufzustocken und hat dafür gemeinsam mit seiner Fraktion einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Denn bei Unterlassung von Unterhaltungsmaßnahmen werde auf Dauer die Substanz der Straßen angegriffen. „Dann kommen wir um Komplettsanierungen nicht mehr umher. Und die Kosten wären deutlich höher als sofortige Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen“, so Thiele abschließend. 

Ortstermin an der maroden Landesstraße zwischen Jemgum und Ditzum.

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