Jemgum. Viel Geduld und eine hohe Konzentrationsfähigkeit wird den Verkehrsteilnehmern an der Landesstraße 15 zwischen Jemgum in Richtung Ditzum abverlangt. Diese Straße ist für viele Bewohner und Touristen gleichermaßen die einzige Verbindung, um die Ortschaften entlang der Ems zu erreichen. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) machte sich gemeinsam mit dem stellvertretenden Bürgermeister Helmut Plöger und dem Ortsvorsteher Uwe Flink persönlich ein Bild vor Ort.
„Ja, an der gesamten L15 haben wir Versackungen sowohl in der Mitte der Straße als auch an den Seitenrändern. Natürlich ist das sehr gefährlich, nicht nur für Pkw-Fahrer, als auch für Moped-Fahrer und Motorradfahrer“, befand Plöger gegenüber dem Abgeordneten. Die Extremwetterlagen mit Hitze und Frost seien dafür aus seiner Sicht mitursächlich. Nach seiner Einschätzung müsste die marode Landesstraße grundsaniert werden. Aber er gibt sich bescheiden: „Wir wären ja schon mal froh, wenn sich die Straßenverkehrsbehörde bemühen würde, über die Politik Gelder locker zu machen, dass grundlegend die Seitenränder erstmal stabilisiert werden sowie Sanierungen in der Mitte der Straße.
Gemeinsam mit Thiele und dem Ortsvorsteher Flink beobachtet er, wie zahlreiche Fahrzeuge in der Straßenmitte fahren, um die starken Unebenheiten an den Rädern zu umfahren. „Auch diese Situationen sind beispielshaft für die Versäumnisse der Landesregierung bei der Unterhaltung der Landesstraßen“, sagt Thiele. Denn auch hier könne man deutlich sehen, dass auf ganzer Länge der Seitenraum weggebrochen sei und Höhenunterschiede von mindestens fünf, sechs Zentimetern bewältigt werden müssten. Um die Gefahren zu mindern, wurden schon Warnschilder aufgestellt, um auf die Unfallschwerpunkte beziehungsweise Schadstellen hinzuweisen. „Es ist nachvollziehbar, wenn Autofahrer dann die Löcher umfahren, was allerdings zu gefährlichen Situationen mit dem Begegnungsverkehr führen kann“, so Thiele. Da müsse dringend Abhilfe geschaffen werden. Zu dieser und weiteren maroden Landesstraßen hat er eine schriftliche parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt. Denn die Mittel der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hatte die jetzige rot-grüne Landesregierung deutlich gekürzt, so dass es kaum noch Handlungsmöglichkeiten gebe. Thiele fordert, den Etat wieder aufzustocken und hat dafür gemeinsam mit seiner Fraktion einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Denn bei Unterlassung von Unterhaltungsmaßnahmen werde auf Dauer die Substanz der Straßen angegriffen. „Dann kommen wir um Komplettsanierungen nicht mehr umher. Und die Kosten wären deutlich höher als sofortige Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen“, so Thiele abschließend.
Detern/Hesel/Remels. Mit zahlreichen Bürgermeistern im Landkreis Leer, darunter auch die Bürgermeister von Jümme, Hesel und Uplengen, hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) an verschiedenen Beispielen ein Bild vom schlechten Zustand der Landesstraßen gemacht. Die Antwort der Landesregierung auf eine dazu von ihm eingereichten parlamentarischen Anfrage steht noch aus. Allerdings besteht aus seiner Sicht dringender Handlungsbedarf. Denn bei den Ortsbesichtigungen wurde deutlich, dass die Kürzung des Unterhaltungsetats bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich zum Sicherheitsrisiko wird und zudem schon sehr bald dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen kann.
Der Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Heinz Trauernicht, hatte schon vor Wochen auf zwei vielbefahrene Landesstraße in Remels mit deutlichen Problemen hingewiesen. Konkret handelt es sich um die Ostertorstraße (L24). Dort sind inzwischen über eine Strecke von mehreren 100 Metern tiefe Risse und Löcher zu verzeichnen. Die Löcher sind schon so groß und tief, dass man zum Teil seine Füße reinstellen kann. In einem ähnlich erbärmlichen Zustand ist die Landesstraße von Remels nach Wiesmoor (L18). Auch dort hangelt sich der Verkehr entlang tiefer Löcher und meterlanger Risse. „Der schlechte Zustand dieser Straßen, insbesondere in den Kreuzungsbereichen, geht eindeutig zu Lasten der Verkehrssicherheit, insbesondere der Zweiradfahrer“, sagt Thiele. Dabei gelte hier, wie auch an anderen Stellen, dass am falschen Ende gespart werde und die Kosten für die Sanierung der Fahrbahnen zu einem späteren Zeitpunkt deutlich höher sein dürften. „Die Fahrbahndecken sind hier in Remels so stark beschädigt, dass inzwischen auch schon der Unterbau Schaden nimmt. Wenn nicht noch in diesem Jahr eine Sanierung der Fahrbahndecke erfolgt, wird spätestens nach dem nächsten Winter eine Komplettsanierung erforderlich“, erwartet der Christdemokrat.
Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht. „Wir haben die dringende Bitte an das Land, hier Mittel bereitzustellen, um eine wirklich verfallende Infrastruktur möglichst bald instand zusetze“, so Dählmann. Um den Aufgaben gerecht werden zu können, bedürfe es entsprechender finanzieller Mittel von der Landesregierung. Zudem wolle man das mit Bund und Land angefangene Radwegekonzept auf der Oldenburger Straße fortführen, um dem Radverkehr den notwendigen Raum geben zu können.
Schwere Probleme im Untergrund führen in Detern zu starken Schäden der Fahrbahndecke bei der Ortsdurchfahrt Detern, Velde nach Stickhausen (L821). „Es sind überall Risse in der Straße. Wir stehen inzwischen an der Schwelle, dass die Verkehrssicherheit zu hinterfragen ist“, sagt der Samtgemeindebürgermeister Christoph Busboom im Gespräch mit Thiele. Dessen Einschätzung ist nach der Ortsbegehung: „Es wurde die einstige Betonplattenstraße in eine Teerstraße verwandelt. Man kann hier sehen, dass die Betonplatten nicht gebrochen wurden. Das führt nun dazu, dass die Fahrbahndecke inzwischen an ganz vielen Stellen gebrochen ist, versackt und eine Schanzenbildung stattfindet“, sagt Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage fast Thiele konkret nach, ob die Landesregierung die einzelnen Schäden auch als verkehrsgefährdend betrachtet und welche fachgerechten Maßnahmen kurzfristig erfolgen können. Außerdem soll die Landesregierung Stellung dazu nehmen, wie hoch die Kosten bis Jahresfrist aller genannten Schäden sein werden und ob der Etat des Landesamtes für Straßenbau in Aurich der beschriebenen Situation angepasst wird. „Die Bürgerinnen und Bürger haben für diese schweren Schäden die nicht repariert oder nur notdürftig geflickt werden, kein Verständnis mehr. Es ist kaum zu erklären, dass das Land Niedersachsen sich nicht mehr in der Lage sieht, an diesen vielbefahrenen Durchgangsstraßen die Unterhaltung zu gewährleisten, weil das Geld dafür nicht eingestellt wurde, sondern für irgendwelche rot-grüne Projekte ausgegeben wurde“, so Thiele. „Die Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe des Landes. Dass man unsere Infrastruktur so verkommen lässt, ist nicht akzeptabel“, so Thiele. Eines sei schon jetzt absehbar: Mit jedem Monat, den man bei der Straßenunterhaltung verliert, steigen die Kosten für die Reparatur weiter an.