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Thiele: Land muss nach Pilotprojekt nun liefern

Jemgum, 9. Juni 2025. Der Arbeitskreis Umwelt und Energie der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt das von der Rheider Deichacht entwickelte Schlickmanagement. Statt den Schlick auf der Nordsee zu verklappen, macht es nach fester Überzeugung der umweltpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Verena Kämmerling, und dem hiesigen CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld mehr Sinn, das nährstoffreiche Material auf Felder im Deichhinterland, insbesondere auch im Rheiderland zu verbringen. 

Oberdeichrichter Meint Hensmann ging während eines Besuches des Arbeitskreises bei der Rheider Deichacht auf ein vor wenigen Wochen erfolgreich abgeschlossenes Pilotprojekt ein, welches der Verband in Zusammenarbeit mit den Deichrichtern, Landwirten und der Landwirtschaftskammer entwickelt hatte. „Hier handelt es sich um eine Win-Win-Situation für den Küstenschutz, die Umwelt und die Landwirte“, ist Hensmann überzeugt. Entstanden sei das Projekt auf der Basis von Erfahrungswissen früherer Generationen. Bis vor wenigen Jahrzehnten wurden die Ländereien hinter den Deichen mit Schlick aus dem Deichvorland gedüngt, um höhere Erträge zu erzielen. Zudem wurde in der Vergangenheit der Klei für den Deichbau stets aus abgelagertem Schlick der Ems gewonnen. Mit der Lagerung von Schlick auf landwirtschaftlichen Flächen hinter der Deichlinie könnten nicht nur die Erträge gesteigert werden. Zugleich könnten Schlickmengen aus dem Kreislauf der Ems entnommen, Depots für den Deichbau angelegt, der Versalzung des Grundwassers durch Gegendruck binnendeichs gegen den steigenden Wasserdruck außendeichs entgegengewirkt sowie frühere Kleientnahmestellen der zahlreichen früheren Ziegeleien der Region wieder aufgefüllt werden.

In der Pilotstudie kam die Landwirtschaftskammer zu dem Ergebnis, dass Baggergut der Ems aufgrund seiner chemischen und physikalischen Eigenschaften mehrere positive Auswirkungen auf Pflanzen und Böden habe. Dem schloss sich Thiele an: „Es macht sehr viel Sinn, Baggergut aus der Ems nicht in der Nordsee zu verklappen, sondern an Land zu verbringen. Davon profitierten der Küstenschutz, der Grundwasserschutz, die Landwirtschaft und auch der Naturschutz. Die Landesregierung und der Landkreis Leer müssen jetzt dafür sorgen, dass dieses von der Rheider Deichacht entwickelte Verfahren im Rheiderland und darüber hinaus flächendeckend zur Anwendung kommt“, so Thiele. Die CDU-Fraktion will nach Kämmerlings Worten eine Unterrichtung im Umweltausschuss beantragen. „Nach den vielversprechenden Ergebnissen des Pilotprojektes Emsschlick im Rheiderland sollte der Ansatz jetzt weiter ausgerollt werden. Umweltminister Meyer muss dafür sorgen, dass es nun zügig weitergeht. Lippenbekenntnisse reichen nicht“, sagte Kämmerling.

Im weiteren Verlauf des Besuches sprach Hensmann die Auswirkungen des Klimawandels auf den Küstenschutz und die hohe Teekbelastung an den Deichen nach Sturmfluten an. Bei dem Teek handelt es sich aus der fachlicher Sicht Hensmanns nach wie vor um ganz normale Biomasse. Warum dieses Grünmaterial per Gesetz als Abfall definiert und mit sehr hohen Kosten auf Deponien entsorgt werden müsse, erschließe sich ihm nicht. Er schlug vor, die Naturschutzflächen im Deichvorland wieder zu bewirtschaften und zu mähen. Dies würde den Bodenbrütern verlorene Lebensräume zurückgeben, und das Teek-Aufkommen wäre deutlich niedriger. Mit Blick auf die Entsorgungskosten sieht Hensmann das Land Niedersachsen in der Pflicht. „Wir als Deichverbände sollen hier mit den Geldern unserer Beitragszahler zusätzliche Aufgaben übernehmen. Dabei stammt doch das Teeks von den Naturschutzflächen des Landes“, so der Oberdeichrichter und Landwirt. Den Ausführungen schlossen sich Kämmerling und Thiele an.

Dieses Foto zeigt  (von links) Detert Gruis (stv. Oberdeichrichter der Rheider Deichacht), Stefan Michels (Geschäftsführer der Rheider Deichacht), Jonas Pohlmann MdL (halb verdeckt, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages), Willelm Berlin (Obersielrichter Sielacht Rheiderland), Ulf Thiele MdL (stellvertretender Vorsitzender und haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag), Verena Kämmerling MdL (Sprecherin für Umwelt, Energie und Klimaschutz der CDU-Landtagsfraktion), Reinhard Schüür (Vorstand Rheider Deichacht) und Meint Hensmann (Oberdeichrichter der Rheider Deichacht). Nicht auf dem Bild: Axel Miesner MdL (Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages). Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele 

Landesregierung muss endlich den Aus- und Fortbildungsstau bei den Feuerwehren beseitigen!

Die Abschaffung der Truppführerausbildung an der Niedersächsischen Landesbehörde für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) sollte einen signifikanten Kapazitätsgewinn von rund 30 Prozent bei den Aus- und Fortbildungslehrgängen für die Feuerwehren zur Folge haben. Dies hatte die Innenministerin, Daniela Behrens, Ende 2023 angekündigt und gleichzeitig eine deutliche Verbesserung der Aus- und Fortbildungssituation versprochen. Seitdem ist über ein Jahr ins Land gegangen und die Aktiven in den Feuerwehren müssen feststellen: Noch immer müssen Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkammeraden zu lange auf notwendige Aus- und Fortbildungslehrgänge an den NLBK-Standorten in Celle-Scheuen und Loy warten. „Zahlreiche Dozentenstellen an der NLBK sind derzeit unbesetzt und die Anzahl der nicht besetzten Stellen ist sogar noch gestiegen. Waren vor gut einem Jahr acht Stellen frei, sind es nunmehr 13 unbesetzte Dozentenstellen. So kann es nicht weiter gehen“, sagt Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter der CDU.

Vor dem Hintergrund der seitens des neuen Kreisbrandmeisters Ernst Berends im Rahmen der Orts- und Gemeindebrandmeistertagung am vergangenen Samstag in Ihrhove Erwartung, das Niedersächsische Innenministerium dürfe nach der „Knall auf Fall eingeführten“ sogenannten modularen Grundlagenausbildung in der Verantwortung der freiwilligen Feuerwehren nicht noch weitere Aufgaben und Verantwortungen des Landes zu dem Kommunen verlagern, fordert Thiele von der Landesregierung, die eigenen Ausbildungskapazitäten des NLBK in Celle-Scheuen und in Loy endlich wieder auszuschöpfen und die unbesetzten Dozentenstellen zu besetzen. „Dass die bisher durch die NLBK des Landes organisierte zweistufige Truppmann- und Truppführer-Ausbildung auf die Kommunen und damit auf die ehrenamtlichen Feuerwehren abgewälzt und dies auch noch unzureichend vorbereitet wurde, ist ein Unding. Innenministerin Behrens darf Ihre Defizite bei der Feuerwehrausbildung nicht auf dem Rücken der ehrenamtlichen Feuerwehren lösen“, kritisiert Thiele das Vorgehen der Landesregierung.

Er unterstreicht, dass auch die Attraktivität der Ausbildungsstandorte in Celle-Scheuen und Loy schnellstmöglich gesteigert werden müsse, denn trotz digitaler Aus- und Fortbildungsangebote bleibe die direkte Ausbildung an Gerät und Technik essentiell. Lehrgänge in Gemeinschaft seien auch wichtig für die Kameradschaft und den unmittelbaren Austausch von Erfahrungen von Aktiven aus unterschiedlichen Kreisen. „Davon leben die Feuerwehren“, so Ulf Thiele weiter. Die Landesregierung müsse daher schneller als bisher die Infrastruktur der NLBK Standorte Celle-Scheuen und Loy modernisieren. „Die von der Innenministerin angekündigte Fertigstellung der Baumaßnahmen in Celle-Scheuen für Ende 2029 ist nicht ambitioniert genug. Vor allem müssen sich die Sanierungsmaßnahmen umgehend auf die Verbesserung der Unterkunftsgebäude für die Lehrgangsteilnehmer konzentrieren.“ Nur wenn die Kapazitäten erhöht und die Unterbringungssituation spürbar verbessert werden, kann das Land wieder in ausreichendem Umfang attraktive Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten für die Feuerwehren in Niedersachsen anbieten, unterstreicht Thiele.

Thiele: Landesregierung darf uns Ostfriesen mit Schäden aus dem Weihnachtshochwasser nicht alleine lassen

Leer/Odersum/Petkum. Der hiesige Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) hat sich gemeinsam mit mehreren Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion aus dem Oldenburgischen und Ostfriesland vor Ort in Oldersum und Petkum ein Bild von den Herausforderungen des Wassermanagements in der Region gemacht. Gemeinsam mit Heiko Albers, Obersielrichter des Entwässerungsverbandes Oldersum/Ostfriesland und Präsident des Wasserverbandstages Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, sowie weiteren Experten, diskutierte Thiele die aktuellen wasserwirtschaftlichen Herausforderungen in Ostfriesland, aber insbesondere auch die Auswirkungen des Weihnachtshochwassers.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen insbesondere die bisher fehlende Unterstützung der Region bei der Bewältigung der Schäden des Weihnachtshochwassers durch die Landesregierung sowie die Notwendigkeit einer langfristigen Wassermanagement-Strategie. „Dass Ostfriesland und die dort lebenden Menschen nicht zur Förderkulisse der rot-grünen Landesregierung gehören, mit der die Deich- und Schöpfwerksverbände bei der Bewältigung der Hochwasserlage Ende Dezember bis in den Januar gehören, sondern diese bei Papenburg endet, ist nicht nachvollziehbar. Geht es nach Rot-Grün, müssen die Deich- und Schöpfwerksverbände in Ostfriesland in eine besondere Einzelfallprüfung und bleiben mit hoher Wahrscheinlichkeit auf den Schäden an ihren Anlagen und den hochwasserbedingt verursachten Energiekosten sitzen“, stellt Thiele fest. „Es wäre kein Problem gewesen, unsere Region, die erkennbar ebenfalls schwer von der Hochwasserlage betroffen war, und die enormes leisten musste, um die Wassermassen in die Nordsee zu bekommen, in die Gebietskulisse aufzunehmen. Aber das war nicht gewollt.“, analysiert Thiele. „Dass die Entwässerungsverbände jetzt in ein Einzelfall-Prüfverfahren müssen, benachteiligt die Region massiv. Da das Förderprogramm finanziell nicht ausreichend ausgestattet ist, müssen wir jetzt damit rechnen, dass für die Reparatur unserer Deiche und Pumpen sowie zum Ausgleich der immensen Energiekosten kein Geld mehr da sein wird. Wieder einmal hat die Landesregierung den Hochwasserschutz in Ostfriesland nicht im Blick“, so Thiele. 

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche war das Wassermanagement in Ostfriesland, welches aufgrund veränderter Regenmuster und steigender Wasserbedarfe der Landwirtschaft in regenarmen Zeiten oder auch für die Elektrolyse von Wasserstoff, einer Anpassung bedarf. Thiele betonte: „Zukünftig muss Oberflächenwasser nicht nur in die Nordsee gepumpt werden, sondern in der Region gemanagt werden. Dazu bedarf es gezielter Wassermanagementpläne und Investitionshilfen für jeden Entwässerungsverband.“ Kritisch sahen die Gesprächsteilnehmer zudem die Pläne zur großflächigen Wiedervernässung der Moore. „Die Moore sind aktuell wichtige Wasserspeicher bei Starkregenfällen. Ihre Wiedervernässung würde ihre Speicherkapazität reduzieren und den Bedarf an neuen, großflächigen Poldern erfordern, die kaum realisierbar sind,“ fasste Thiele die Diskussion  zusammen. Er fordert daher die Landesregierung daher auf, für die ostfriesische Halbinsel, gemeinsam mit den Wasserverbänden, ein Wassermanagementsystem zu entwickeln und umzusetzen, das diesen veränderten Anforderungen Rechnung trägt. „Ostfriesland braucht dringend Unterstützung, um den Herausforderungen von Starkregenereignissen und veränderter Wasserbedarfe gerecht zu werden“, betonte der Christdemokrat abschließend. 

Thiele: „Bau des Maritimen Technikums an der Hochschule Emden-Leer wirkt“

Leer/Emden. Die maritime Forschung und Entwicklung ist für die Zukunft der maritimen Wirtschaft in Niedersachsen von großer Bedeutung. Grund genug für den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (CDU) sich im Rahmen eines Besuches am Fachbereich Seefahrt und Maritime Wissenschaft der Hochschule Emden-Leer über die aktuellen Entwicklungen und Projekte des Fachbereichs zu informieren. Seine Gesprächspartner waren der Dekan des Fachbereichs, Professor Dr. Marcus Bentin, Professor Dr. Jann Strybny, Prof. Dr. Klaus Heilmann (Studiendekan) und Tammo Lenger, Praxissemesterbeauftragter des Studiengangs Schiffs- und Reedereimanagement, weiteren Vertretern der Hochschule.

Im Rahmen des Besuchs besichtigte Thiele das Maritime Technikum und die Labore der Hochschule, wo ihm aktuelle Forschungsprojekte vorgestellt wurden. Im Mittelpunkt des Austauschs standen der Aufbau internationaler Studiengänge, die Entwicklung eines Küstenfischerei-Schiffs und von Frachtsegler sowie das innovative Projekt FlettnerFleet, das sich mit der Nutzung von Flettner-Rotoren zur nachhaltigen Schifffahrt beschäftigt. Thiele zeigte sich beeindruckt von den Fortschritten, die am Standort Leer erzielt werden. „Ich bin froh, dass die durch das Land Niedersachsen getätigte große Investition in die Forschungseinrichtung schon jetzt erkennbar wirkt.

 Dass die Hochschule unteranderem den Flettner-Rotor weiterentwickelt und ein modernes Küstenfischerei-Schiff konzipiert, zeigt, dass der Umbau der maritimen Wirtschaft hin zu einer energiearmen Transportwirtschaft auch durch Forschung und Entwicklung dieses Hochschulstandortes in den nächsten Jahren große Fortschritte machen kann,“ erklärte Thiele. Über den Fortschritt des Forschungsprojektes „Fischkutter der Zukunft“ freute sich der Landtagsabgeordnete sehr: „Ich bin froh, dass es in der Realisierung des Forschungsprojektes ‚Fischkutter der Zukunft‘ Fortschritte gibt und verhalten optimistisch, dass wir den Bau dieses für unsere Küstenfischerei wichtigen Forschungsfischereischiffes für die kleine Küstenfischerei in absehbarer Zeit realisiert sehen können.“

Außerdem wurde die geplante Kooperation der Hochschule mit der Arab Academy for Science, Technology and Maritime Transport in den Blick genommen. Diese Zusammenarbeit verspricht, die internationalen Forschungs- und Bildungsaktivitäten der Hochschule weiter zu stärken und innovative Ansätze im Bereich der maritimen Wissenschaften zu fördern. „Absurd scheint mir, dass ausländische Studenten auch in der Zeit, in der sie im Ausland und nicht am Hochschulstandort in Leer studieren, eine deutsche Krankenversicherung haben müssen. Die zusätzlichen Kosten für einen Versicherungsschutz, der gar nicht genutzt werden kann, können ein echtes Hemmnis für einen solchen internationalen Studiengang sein“, zeigt Thiele wenig Verständnis für solche bürokratischen Vorschriften.

Die Hochschule Emden/Leer zeigt sich in der Forschung, Entwicklung und Lehre im Bereich der maritimen Technologie, aber auch im Bereich des Wirtschaftsingenieurwesens und der maritimen Wissenschaften als eine der führenden Einrichtungen in Deutschland. Die Kooperation mit dem Frauenhofer Institut unterstreicht die außerordentliche Expertise des Fachbereichs. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir die maritime Wirtschaft nachhaltig gestalten und die Forschung an diesen wichtigen Themen weiter vorantreiben,“ so Thiele.

Landesstraße zwischen Jemgum und Ditzum ist marode

Jemgum. Viel Geduld und eine hohe Konzentrationsfähigkeit wird den Verkehrsteilnehmern an der Landesstraße 15 zwischen Jemgum in Richtung Ditzum abverlangt. Diese Straße ist für viele Bewohner und Touristen gleichermaßen die einzige Verbindung, um die Ortschaften entlang der Ems zu erreichen. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) machte sich gemeinsam mit dem stellvertretenden Bürgermeister Helmut Plöger und dem Ortsvorsteher Uwe Flink persönlich ein Bild vor Ort. 

„Ja, an der gesamten L15 haben wir Versackungen sowohl in der Mitte der Straße als auch an den Seitenrändern. Natürlich ist das sehr gefährlich, nicht nur für Pkw-Fahrer, als auch für Moped-Fahrer und Motorradfahrer“, befand Plöger gegenüber dem Abgeordneten. Die Extremwetterlagen mit Hitze und Frost seien dafür aus seiner Sicht mitursächlich. Nach seiner Einschätzung müsste die marode Landesstraße grundsaniert werden. Aber er gibt sich bescheiden: „Wir wären ja schon mal froh, wenn sich die Straßenverkehrsbehörde bemühen würde, über die Politik Gelder locker zu machen, dass grundlegend die Seitenränder erstmal stabilisiert werden sowie Sanierungen in der Mitte der Straße.

Gemeinsam mit Thiele und dem Ortsvorsteher Flink beobachtet er, wie zahlreiche Fahrzeuge in der Straßenmitte fahren, um die starken Unebenheiten an den Rädern zu umfahren. „Auch diese Situationen sind beispielshaft für die Versäumnisse der Landesregierung bei der Unterhaltung der Landesstraßen“, sagt Thiele. Denn auch hier könne man deutlich sehen, dass auf ganzer Länge der Seitenraum weggebrochen sei und Höhenunterschiede von mindestens fünf, sechs Zentimetern bewältigt werden müssten. Um die Gefahren zu mindern, wurden schon Warnschilder aufgestellt, um auf die Unfallschwerpunkte beziehungsweise Schadstellen hinzuweisen. „Es ist nachvollziehbar, wenn Autofahrer dann die Löcher umfahren, was allerdings zu gefährlichen Situationen mit dem Begegnungsverkehr führen kann“, so Thiele. Da müsse dringend Abhilfe geschaffen werden. Zu dieser und weiteren maroden Landesstraßen hat er eine schriftliche parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt. Denn die Mittel der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hatte die jetzige rot-grüne Landesregierung deutlich gekürzt, so dass es kaum noch Handlungsmöglichkeiten gebe. Thiele fordert, den Etat wieder aufzustocken und hat dafür gemeinsam mit seiner Fraktion einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Denn bei Unterlassung von Unterhaltungsmaßnahmen werde auf Dauer die Substanz der Straßen angegriffen. „Dann kommen wir um Komplettsanierungen nicht mehr umher. Und die Kosten wären deutlich höher als sofortige Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen“, so Thiele abschließend. 

Ortstermin an der maroden Landesstraße zwischen Jemgum und Ditzum.
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Ulf Thiele
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