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Landesregierung muss endlich den Aus- und Fortbildungsstau bei den Feuerwehren beseitigen!

Die Abschaffung der Truppführerausbildung an der Niedersächsischen Landesbehörde für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) sollte einen signifikanten Kapazitätsgewinn von rund 30 Prozent bei den Aus- und Fortbildungslehrgängen für die Feuerwehren zur Folge haben. Dies hatte die Innenministerin, Daniela Behrens, Ende 2023 angekündigt und gleichzeitig eine deutliche Verbesserung der Aus- und Fortbildungssituation versprochen. Seitdem ist über ein Jahr ins Land gegangen und die Aktiven in den Feuerwehren müssen feststellen: Noch immer müssen Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkammeraden zu lange auf notwendige Aus- und Fortbildungslehrgänge an den NLBK-Standorten in Celle-Scheuen und Loy warten. „Zahlreiche Dozentenstellen an der NLBK sind derzeit unbesetzt und die Anzahl der nicht besetzten Stellen ist sogar noch gestiegen. Waren vor gut einem Jahr acht Stellen frei, sind es nunmehr 13 unbesetzte Dozentenstellen. So kann es nicht weiter gehen“, sagt Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter der CDU.

Vor dem Hintergrund der seitens des neuen Kreisbrandmeisters Ernst Berends im Rahmen der Orts- und Gemeindebrandmeistertagung am vergangenen Samstag in Ihrhove Erwartung, das Niedersächsische Innenministerium dürfe nach der „Knall auf Fall eingeführten“ sogenannten modularen Grundlagenausbildung in der Verantwortung der freiwilligen Feuerwehren nicht noch weitere Aufgaben und Verantwortungen des Landes zu dem Kommunen verlagern, fordert Thiele von der Landesregierung, die eigenen Ausbildungskapazitäten des NLBK in Celle-Scheuen und in Loy endlich wieder auszuschöpfen und die unbesetzten Dozentenstellen zu besetzen. „Dass die bisher durch die NLBK des Landes organisierte zweistufige Truppmann- und Truppführer-Ausbildung auf die Kommunen und damit auf die ehrenamtlichen Feuerwehren abgewälzt und dies auch noch unzureichend vorbereitet wurde, ist ein Unding. Innenministerin Behrens darf Ihre Defizite bei der Feuerwehrausbildung nicht auf dem Rücken der ehrenamtlichen Feuerwehren lösen“, kritisiert Thiele das Vorgehen der Landesregierung.

Er unterstreicht, dass auch die Attraktivität der Ausbildungsstandorte in Celle-Scheuen und Loy schnellstmöglich gesteigert werden müsse, denn trotz digitaler Aus- und Fortbildungsangebote bleibe die direkte Ausbildung an Gerät und Technik essentiell. Lehrgänge in Gemeinschaft seien auch wichtig für die Kameradschaft und den unmittelbaren Austausch von Erfahrungen von Aktiven aus unterschiedlichen Kreisen. „Davon leben die Feuerwehren“, so Ulf Thiele weiter. Die Landesregierung müsse daher schneller als bisher die Infrastruktur der NLBK Standorte Celle-Scheuen und Loy modernisieren. „Die von der Innenministerin angekündigte Fertigstellung der Baumaßnahmen in Celle-Scheuen für Ende 2029 ist nicht ambitioniert genug. Vor allem müssen sich die Sanierungsmaßnahmen umgehend auf die Verbesserung der Unterkunftsgebäude für die Lehrgangsteilnehmer konzentrieren.“ Nur wenn die Kapazitäten erhöht und die Unterbringungssituation spürbar verbessert werden, kann das Land wieder in ausreichendem Umfang attraktive Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten für die Feuerwehren in Niedersachsen anbieten, unterstreicht Thiele.

Thiele: Landesregierung darf uns Ostfriesen mit Schäden aus dem Weihnachtshochwasser nicht alleine lassen

Leer/Odersum/Petkum. Der hiesige Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) hat sich gemeinsam mit mehreren Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion aus dem Oldenburgischen und Ostfriesland vor Ort in Oldersum und Petkum ein Bild von den Herausforderungen des Wassermanagements in der Region gemacht. Gemeinsam mit Heiko Albers, Obersielrichter des Entwässerungsverbandes Oldersum/Ostfriesland und Präsident des Wasserverbandstages Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, sowie weiteren Experten, diskutierte Thiele die aktuellen wasserwirtschaftlichen Herausforderungen in Ostfriesland, aber insbesondere auch die Auswirkungen des Weihnachtshochwassers.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen insbesondere die bisher fehlende Unterstützung der Region bei der Bewältigung der Schäden des Weihnachtshochwassers durch die Landesregierung sowie die Notwendigkeit einer langfristigen Wassermanagement-Strategie. „Dass Ostfriesland und die dort lebenden Menschen nicht zur Förderkulisse der rot-grünen Landesregierung gehören, mit der die Deich- und Schöpfwerksverbände bei der Bewältigung der Hochwasserlage Ende Dezember bis in den Januar gehören, sondern diese bei Papenburg endet, ist nicht nachvollziehbar. Geht es nach Rot-Grün, müssen die Deich- und Schöpfwerksverbände in Ostfriesland in eine besondere Einzelfallprüfung und bleiben mit hoher Wahrscheinlichkeit auf den Schäden an ihren Anlagen und den hochwasserbedingt verursachten Energiekosten sitzen“, stellt Thiele fest. „Es wäre kein Problem gewesen, unsere Region, die erkennbar ebenfalls schwer von der Hochwasserlage betroffen war, und die enormes leisten musste, um die Wassermassen in die Nordsee zu bekommen, in die Gebietskulisse aufzunehmen. Aber das war nicht gewollt.“, analysiert Thiele. „Dass die Entwässerungsverbände jetzt in ein Einzelfall-Prüfverfahren müssen, benachteiligt die Region massiv. Da das Förderprogramm finanziell nicht ausreichend ausgestattet ist, müssen wir jetzt damit rechnen, dass für die Reparatur unserer Deiche und Pumpen sowie zum Ausgleich der immensen Energiekosten kein Geld mehr da sein wird. Wieder einmal hat die Landesregierung den Hochwasserschutz in Ostfriesland nicht im Blick“, so Thiele. 

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche war das Wassermanagement in Ostfriesland, welches aufgrund veränderter Regenmuster und steigender Wasserbedarfe der Landwirtschaft in regenarmen Zeiten oder auch für die Elektrolyse von Wasserstoff, einer Anpassung bedarf. Thiele betonte: „Zukünftig muss Oberflächenwasser nicht nur in die Nordsee gepumpt werden, sondern in der Region gemanagt werden. Dazu bedarf es gezielter Wassermanagementpläne und Investitionshilfen für jeden Entwässerungsverband.“ Kritisch sahen die Gesprächsteilnehmer zudem die Pläne zur großflächigen Wiedervernässung der Moore. „Die Moore sind aktuell wichtige Wasserspeicher bei Starkregenfällen. Ihre Wiedervernässung würde ihre Speicherkapazität reduzieren und den Bedarf an neuen, großflächigen Poldern erfordern, die kaum realisierbar sind,“ fasste Thiele die Diskussion  zusammen. Er fordert daher die Landesregierung daher auf, für die ostfriesische Halbinsel, gemeinsam mit den Wasserverbänden, ein Wassermanagementsystem zu entwickeln und umzusetzen, das diesen veränderten Anforderungen Rechnung trägt. „Ostfriesland braucht dringend Unterstützung, um den Herausforderungen von Starkregenereignissen und veränderter Wasserbedarfe gerecht zu werden“, betonte der Christdemokrat abschließend. 

Thiele: „Bau des Maritimen Technikums an der Hochschule Emden-Leer wirkt“

Leer/Emden. Die maritime Forschung und Entwicklung ist für die Zukunft der maritimen Wirtschaft in Niedersachsen von großer Bedeutung. Grund genug für den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (CDU) sich im Rahmen eines Besuches am Fachbereich Seefahrt und Maritime Wissenschaft der Hochschule Emden-Leer über die aktuellen Entwicklungen und Projekte des Fachbereichs zu informieren. Seine Gesprächspartner waren der Dekan des Fachbereichs, Professor Dr. Marcus Bentin, Professor Dr. Jann Strybny, Prof. Dr. Klaus Heilmann (Studiendekan) und Tammo Lenger, Praxissemesterbeauftragter des Studiengangs Schiffs- und Reedereimanagement, weiteren Vertretern der Hochschule.

Im Rahmen des Besuchs besichtigte Thiele das Maritime Technikum und die Labore der Hochschule, wo ihm aktuelle Forschungsprojekte vorgestellt wurden. Im Mittelpunkt des Austauschs standen der Aufbau internationaler Studiengänge, die Entwicklung eines Küstenfischerei-Schiffs und von Frachtsegler sowie das innovative Projekt FlettnerFleet, das sich mit der Nutzung von Flettner-Rotoren zur nachhaltigen Schifffahrt beschäftigt. Thiele zeigte sich beeindruckt von den Fortschritten, die am Standort Leer erzielt werden. „Ich bin froh, dass die durch das Land Niedersachsen getätigte große Investition in die Forschungseinrichtung schon jetzt erkennbar wirkt.

 Dass die Hochschule unteranderem den Flettner-Rotor weiterentwickelt und ein modernes Küstenfischerei-Schiff konzipiert, zeigt, dass der Umbau der maritimen Wirtschaft hin zu einer energiearmen Transportwirtschaft auch durch Forschung und Entwicklung dieses Hochschulstandortes in den nächsten Jahren große Fortschritte machen kann,“ erklärte Thiele. Über den Fortschritt des Forschungsprojektes „Fischkutter der Zukunft“ freute sich der Landtagsabgeordnete sehr: „Ich bin froh, dass es in der Realisierung des Forschungsprojektes ‚Fischkutter der Zukunft‘ Fortschritte gibt und verhalten optimistisch, dass wir den Bau dieses für unsere Küstenfischerei wichtigen Forschungsfischereischiffes für die kleine Küstenfischerei in absehbarer Zeit realisiert sehen können.“

Außerdem wurde die geplante Kooperation der Hochschule mit der Arab Academy for Science, Technology and Maritime Transport in den Blick genommen. Diese Zusammenarbeit verspricht, die internationalen Forschungs- und Bildungsaktivitäten der Hochschule weiter zu stärken und innovative Ansätze im Bereich der maritimen Wissenschaften zu fördern. „Absurd scheint mir, dass ausländische Studenten auch in der Zeit, in der sie im Ausland und nicht am Hochschulstandort in Leer studieren, eine deutsche Krankenversicherung haben müssen. Die zusätzlichen Kosten für einen Versicherungsschutz, der gar nicht genutzt werden kann, können ein echtes Hemmnis für einen solchen internationalen Studiengang sein“, zeigt Thiele wenig Verständnis für solche bürokratischen Vorschriften.

Die Hochschule Emden/Leer zeigt sich in der Forschung, Entwicklung und Lehre im Bereich der maritimen Technologie, aber auch im Bereich des Wirtschaftsingenieurwesens und der maritimen Wissenschaften als eine der führenden Einrichtungen in Deutschland. Die Kooperation mit dem Frauenhofer Institut unterstreicht die außerordentliche Expertise des Fachbereichs. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir die maritime Wirtschaft nachhaltig gestalten und die Forschung an diesen wichtigen Themen weiter vorantreiben,“ so Thiele.

Landesstraße zwischen Jemgum und Ditzum ist marode

Jemgum. Viel Geduld und eine hohe Konzentrationsfähigkeit wird den Verkehrsteilnehmern an der Landesstraße 15 zwischen Jemgum in Richtung Ditzum abverlangt. Diese Straße ist für viele Bewohner und Touristen gleichermaßen die einzige Verbindung, um die Ortschaften entlang der Ems zu erreichen. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) machte sich gemeinsam mit dem stellvertretenden Bürgermeister Helmut Plöger und dem Ortsvorsteher Uwe Flink persönlich ein Bild vor Ort. 

„Ja, an der gesamten L15 haben wir Versackungen sowohl in der Mitte der Straße als auch an den Seitenrändern. Natürlich ist das sehr gefährlich, nicht nur für Pkw-Fahrer, als auch für Moped-Fahrer und Motorradfahrer“, befand Plöger gegenüber dem Abgeordneten. Die Extremwetterlagen mit Hitze und Frost seien dafür aus seiner Sicht mitursächlich. Nach seiner Einschätzung müsste die marode Landesstraße grundsaniert werden. Aber er gibt sich bescheiden: „Wir wären ja schon mal froh, wenn sich die Straßenverkehrsbehörde bemühen würde, über die Politik Gelder locker zu machen, dass grundlegend die Seitenränder erstmal stabilisiert werden sowie Sanierungen in der Mitte der Straße.

Gemeinsam mit Thiele und dem Ortsvorsteher Flink beobachtet er, wie zahlreiche Fahrzeuge in der Straßenmitte fahren, um die starken Unebenheiten an den Rädern zu umfahren. „Auch diese Situationen sind beispielshaft für die Versäumnisse der Landesregierung bei der Unterhaltung der Landesstraßen“, sagt Thiele. Denn auch hier könne man deutlich sehen, dass auf ganzer Länge der Seitenraum weggebrochen sei und Höhenunterschiede von mindestens fünf, sechs Zentimetern bewältigt werden müssten. Um die Gefahren zu mindern, wurden schon Warnschilder aufgestellt, um auf die Unfallschwerpunkte beziehungsweise Schadstellen hinzuweisen. „Es ist nachvollziehbar, wenn Autofahrer dann die Löcher umfahren, was allerdings zu gefährlichen Situationen mit dem Begegnungsverkehr führen kann“, so Thiele. Da müsse dringend Abhilfe geschaffen werden. Zu dieser und weiteren maroden Landesstraßen hat er eine schriftliche parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt. Denn die Mittel der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hatte die jetzige rot-grüne Landesregierung deutlich gekürzt, so dass es kaum noch Handlungsmöglichkeiten gebe. Thiele fordert, den Etat wieder aufzustocken und hat dafür gemeinsam mit seiner Fraktion einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Denn bei Unterlassung von Unterhaltungsmaßnahmen werde auf Dauer die Substanz der Straßen angegriffen. „Dann kommen wir um Komplettsanierungen nicht mehr umher. Und die Kosten wären deutlich höher als sofortige Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen“, so Thiele abschließend. 

Ortstermin an der maroden Landesstraße zwischen Jemgum und Ditzum.

Thiele: Thiele: „Die Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe des Landes. Dass man unsere Infrastruktur so verkommen lässt, ist nicht akzeptabel.“

Detern/Hesel/Remels. Mit zahlreichen Bürgermeistern im Landkreis Leer, darunter auch die Bürgermeister von Jümme, Hesel und Uplengen, hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) an verschiedenen Beispielen ein Bild vom schlechten Zustand der Landesstraßen gemacht. Die Antwort der Landesregierung auf eine dazu von ihm eingereichten parlamentarischen Anfrage steht noch aus. Allerdings besteht aus seiner Sicht dringender Handlungsbedarf. Denn bei den Ortsbesichtigungen wurde deutlich, dass die Kürzung des Unterhaltungsetats bei der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich zum Sicherheitsrisiko wird und zudem schon sehr bald dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen kann.

Der Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Heinz Trauernicht, hatte schon vor Wochen auf zwei vielbefahrene Landesstraße in Remels mit deutlichen Problemen hingewiesen. Konkret handelt es sich um die Ostertorstraße (L24). Dort sind inzwischen über eine Strecke von mehreren 100 Metern tiefe Risse und Löcher zu verzeichnen. Die Löcher sind schon so groß und tief, dass man zum Teil seine Füße reinstellen kann. In einem ähnlich erbärmlichen Zustand ist die Landesstraße von Remels nach Wiesmoor (L18). Auch dort hangelt sich der Verkehr entlang tiefer Löcher und meterlanger Risse. „Der schlechte Zustand dieser Straßen, insbesondere in den Kreuzungsbereichen, geht eindeutig zu Lasten der Verkehrssicherheit, insbesondere der Zweiradfahrer“, sagt Thiele. Dabei gelte hier, wie auch an anderen Stellen, dass am falschen Ende gespart werde und die Kosten für die Sanierung der Fahrbahnen zu einem späteren Zeitpunkt deutlich höher sein dürften. „Die Fahrbahndecken sind hier in Remels so stark beschädigt, dass inzwischen auch schon der Unterbau Schaden nimmt. Wenn nicht noch in diesem Jahr eine Sanierung der Fahrbahndecke erfolgt, wird spätestens nach dem nächsten Winter eine Komplettsanierung erforderlich“, erwartet der Christdemokrat.

Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht.  „Wir haben die dringende Bitte an das Land, hier Mittel bereitzustellen, um eine wirklich verfallende Infrastruktur möglichst bald instand zusetze“, so Dählmann. Um den Aufgaben gerecht werden zu können, bedürfe es entsprechender finanzieller Mittel von der Landesregierung. Zudem wolle man das mit Bund und Land angefangene Radwegekonzept auf der Oldenburger Straße fortführen, um dem Radverkehr den notwendigen Raum geben zu können.

Schwere Probleme im Untergrund führen in Detern zu starken Schäden der Fahrbahndecke bei der Ortsdurchfahrt Detern, Velde nach Stickhausen (L821). „Es sind überall Risse in der Straße. Wir stehen inzwischen an der Schwelle, dass die Verkehrssicherheit zu hinterfragen ist“, sagt der Samtgemeindebürgermeister Christoph Busboom im Gespräch mit Thiele. Dessen Einschätzung ist nach der Ortsbegehung: „Es wurde die einstige Betonplattenstraße in eine Teerstraße verwandelt. Man kann hier sehen, dass die Betonplatten nicht gebrochen wurden. Das führt nun dazu, dass die Fahrbahndecke inzwischen an ganz vielen Stellen gebrochen ist, versackt und eine Schanzenbildung stattfindet“, sagt Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage fast Thiele konkret nach, ob die Landesregierung die einzelnen Schäden auch als verkehrsgefährdend betrachtet und welche fachgerechten Maßnahmen kurzfristig erfolgen können. Außerdem soll die Landesregierung Stellung dazu nehmen, wie hoch die Kosten bis Jahresfrist aller genannten Schäden sein werden und ob der Etat des Landesamtes für Straßenbau in Aurich der beschriebenen Situation angepasst wird. „Die Bürgerinnen und Bürger haben für diese schweren Schäden die nicht repariert oder nur notdürftig geflickt werden, kein Verständnis mehr. Es ist kaum zu erklären, dass das Land Niedersachsen sich nicht mehr in der Lage sieht, an diesen vielbefahrenen Durchgangsstraßen die Unterhaltung zu gewährleisten, weil das Geld dafür nicht eingestellt wurde, sondern für irgendwelche rot-grüne Projekte ausgegeben wurde“, so Thiele. „Die Straßenunterhaltung ist eine Pflichtaufgabe des Landes. Dass man unsere Infrastruktur so verkommen lässt, ist nicht akzeptabel“, so Thiele. Eines sei schon jetzt absehbar: Mit jedem Monat, den man bei der Straßenunterhaltung verliert, steigen die Kosten für die Reparatur weiter an.

Sehen Sie in diesem Filmbeitrag: Wie marode die Straßen in Remels sind.
Ortsbesichtigung an maroder Straße in Remels: Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele und Bürgermeister Heinz Trauernicht beklagen die maroden Zustände der Landesstraßen.
Läuft es auf eine Grundsanierung in Detern hinaus? Auch hier ergibt sich ein erschreckendes Bild.
Tiefe Löcher und meterlange Risse: Auch die Hauptstraße, ebenfalls eine Landesstraße ist in einem maroden Zustand und bedarf einer dringenden Sanierung. Das Foto zeigt den Bürgermeister von Jümme Christoph Busboom und den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele bei einer Ortsbesichtigung. Dabei wurde deutlich, dass die Rot-Grüne Landesregierung ihren Verpflichtungen nicht im ausreichendem Maße zukommt.
Stark belastet ist auch die Landesstraße von Hesel nach Remels. Auch hier gibt es massive Straßenschäden. Dringend erweitert werden müsste zudem der Radweg, damit Fahrradfahrer gefahrloser am Straßenverkehr teilnehmen können.
Ortstermin in Hesel: 
Vor einem ähnlichen Problem steht auch Hesels Bürgermeister Gerd Dählmann und Gemeindedirektor Joachim Duin. Auch der vielbefahrene Streckenabschnitt vom Ortseingang bis zur Kreuzung (L24) ist von vielen tiefen Rissen und Schlaglöchern übersäht.

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