„Norbert Blüm hat einmal festgestellt, dass die Inflation der Taschendieb des kleinen Mannes ist. Ich erweitere dies um den Hinweis, dass die Inflation auch der Ladendieb der Unternehmen ist“, stellte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele in der heutigen aktuellen Stunde der CDU-Landtagsfraktion zur Inflation fest.
„Die steigende Preisspirale bei Energie, Nahrungsmitteln, Baumarktprodukten sowie für Rohstoffe, Maschinen und Produktionsteilen machen den Menschen und Unternehmen zunehmend zu schaffen. Die Ursachen, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und gestörte Lieferketten, bleiben uns leider auf nicht absehbare Zeit erhalten“, analysierte Thiele die aktuelle Situation.
Die Inflationsrate betrug laut statistischem Bundesamt im März 7,3 Prozent und im April 7,4 Prozent, der größte Teuerungsschub seit 40 Jahren. „Das ist schmerzhaft für viele und geht zum Teil an die Existenz, denn Löhne und Gehälter, Renten, Bafög und andere Einkommen steigen nicht oder nicht genug, um die Preissteigerungen auszugleichen“, so der Finanzexperte.
Daher fordere die CDU-Landtagsfraktion u.a., dass die 300 Euro Energiepauschale für alle kommen müsse, der Einkommenssteuertarif solle an die Lohnentwicklung angepasst werden die kalte Progression müsse komplett neutralisiert werden. „Die Energie-, Strom- und Umsatzsteuer insbesondere auf Heiz- und Kraftstoffe müssen bis mindestens Ende 2023 gesenkt werden. Menschen, die auf dem Weg zur Arbeit auf das Auto angewiesen sind, müssen weiter entlastet werden. Dazu muss die Entfernungspauschale weiter erhöht werden. Dies entlastet dann auch andere Verkehrsteilnehmer“, so Thiele.
„Wir müssen jetzt den Preisanstieg bekämpfen und die Einkommen stärken – und das nicht im Herbst dieses Jahres, wie die Bundesregierung es plant. Wir benötigen jetzt einen Schutzschirm gegen die Inflation“, so Thiele abschließend.
Meine Rede in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages am 17. Mai 2022 zum nachlesen.
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