Ulf Thiele mit Landtagsbeschluss zu Niedersächsischem Weg sehr zufrieden – Neue Regeln zum Arten-, Natur- und Gewässerschutz sowie zum finanziellen Lastenausgleich einstimmig verabschiedet

12. November 2020

„Wir können mit Fug und Recht von einem historischen Tag sprechen. Denn der Niedersächsische Weg ist bundesweit einmalig. Die Vereinbarung zwischen Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer, BUND und NABU ist ein Gesellschaftsvertrag, der den Naturschutz in Niedersachsen voranbringt und die Landwirte mit Auflagen und Mehraufwand nicht alleine lässt“, erklärte Ulf Thiele, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion nach der einstimmigen Verabschiedung des Gesetzes zum Niedersächsischen Weg am Dienstag im Landtag.


Anders als das „sehr polarisierende und jetzt zum Glück gestoppte“ Volksbegehren zur Artenvielfalt, dass die Grünen und der NABU gemeinsam betrieben hatten, sei der Niedersächsische Weg ein vernünftiger Interessenausgleich zwischen Umwelt und Landwirtschaft. „Und mehr noch, er ist ein weiterer Meilenstein erfolgreicher Politik der Regierungskoalition aus CDU und SPD. Landwirtschaftsministerin Bärbel Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies ist es gelungen, in gemeinsamen Verhandlungen auf Augenhöhe die teilweise unversöhnlich erscheinenden Positionen von Umweltverbänden und Landwirtschaft zu einem gemeinsam erarbeiteten Kompromiss zusammenzuführen“, so Ulf Thiele. Er betonte, dass die Verhandlungspartner mit Augenmaß vorgegangen seien. Beispielsweise müsse die Regelung zu größeren Gewässerrandstreifen in Ostfriesland dort nicht umgesetzt werden, wo der Flächenverlust durch die Dichte der Gewässer erheblich wäre. Ansonsten wird ein Schadensausgleich gewährt.


Mit Blick auf die Beteiligung der Landwirtschaft an der Entstehung des Niedersächsischen Weges sagte Ulf Thiele in Richtung der Landwirte: „Gehen Sie offensiv und mit einer gehörigen Portion Stolz in die gesellschaftspolitische Debatte in Ihrer Nachbarschaft und stehen Sie voller Selbstbewusstsein zu den Vereinbarungen des Niedersächsischen Weges. Dieser ist bundesweit einmalig.“ Er persönlich wolle sich auch weiterhin für eine starke und wettbewerbsfähige Landwirtschaft einsetzen, die es verstehe Ökonomie und Ökologie zum Wohle aller zusammenzuführen.


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