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Ostfriesland, 11. August 2016. – Die Unterrichtsversorgung an den Berufsbildenden Schulen in Ostfriesland liegt fast durchgängig bei unter 90, zum Teil sogar bei unter 80 Prozent. Auf diese „skandalöse Tatsache“ hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, hingewiesen. Der Versorgungsgrad mit Lehrerinnen und Lehrern sei in den vergangenen Jahren sogar in aller Regel noch gesunken, kritisierte der Politiker aus Remels in einer Pressemitteilung. „Von einem Bemühen der rot-grünen Landesregierung und der zuständigen Kultusministerin Heiligenstadt, das Problem zu lösen oder abzumildern, ist nichts zu erkennen“, bedauerte Ulf Thiele.
Der Landesdurchschnitt der Unterrichtsversorgung ist im Vergleich zum Vorjahr noch einmal gesunken. Er liegt inzwischen nur noch bei 88,6 Prozent. Seit der Regierungsübernahme von Rot-Grün verschlechtere sich die Unterrichtsversorgung auf historisch immer niedrigere Werte, so Ulf Thiele. Er
bezieht sich bei seiner Kritik auf die Antwort der rot-grünen Landesregierung auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion. Die landesweite BBS-Unterrichtsversorgung habe in den beiden vorhergehenden Legislaturperioden, in denen CDU-Minister das Kultusministerium führten, nie unter 90 Prozent gelegen.
Die aktuelle Statistik für Ostfriesland belege das Scheitern der rot-grünen Schulpolitik in besonderer Weise. Mit 91,8 Prozent Unterrichtsversorgung zum Stichtag am 15. November 2015 (93,0 Prozent ein Jahr zuvor) belegen die BBS II in Emden sogar noch einen „Spitzenwert“ im Nordwesten Niedersachsens. Die BBS I Emden kommen auf 88,0 Prozent (Vorjahr: 92,7 Prozent), die BBS I Aurich auf 85,9 (86,3), die BBS II Aurich auf 90,0 (89,4), die BBS I Leer auf 84,7 (85,8), die BBS II Leer auf 85,7 (84,6), die BBS Norden auf 86,3 (88,7) und die BBS Wittmund bilden mit 79,6 (Vorjahr: 80,6) Prozent das „traurige Schlusslicht“.
„Leider sieht die Kultusministerin weiter tatenlos zu. Auch Hilferufe namhafter Unternehmen, die befürchten, dass ihre Nachwuchskräfte an den Berufsschulen keine ausreichende Bildung mehr erhalten, verhallen ungehört“, bedauerte Ulf Thiele. Er erinnerte daran, dass Kultusministerin Heiligenstadt den BBS vor zwei Jahren die Stellenbewirtschaftung für Lehrkräfte entzogen hatte. „Dieser gravierende Eingriff in die Eigenverantwortung der Schulen hat nur Unruhe gebracht, sich aber nicht positiv auf die Unterrichtsversorgung ausgewirkt“, kritisierte Ulf Thiele. „Die Ministerin muss diese falsche Entscheidung endlich zurücknehmen und den Schulen die Hoheit über die Stellenplanung zurückgeben.“ Außerdem forderte der CDU-Landtagsabgeordnete, dass die Landesregierung umgehend ein Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung vorlegt.