Leer, 28. März 2019.-„Die Europäische Union und ihre Institutionen werden auch von jungen Menschen durchaus kritisch hinterfragt. Vieles ist so selbstverständlich geworden, dass sich die Menschen nicht mehr vorstellen können, wie es wäre, wenn man die EU nicht mehr hätte.“ Das stellte der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele bei einer Diskussionsveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern des Ubbo-Emmius-Gymnasiums (UEG) Leer fest. Aus Anlass des EU-Projekttages am 25. März hatte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion die Schule besucht.
Rund 40 Schülerinnen und Schüler hatten sich intensiv auf das Gespräch mit Ulf Thiele vorbereitet. Neben den Vorteilen, die ein vereintes Europa den Menschen bietet, ging es auch um ganz konkrete Themen. Allen voran die Friday-for-Future-Demonstrationen, bei denen weltweit hunderttausende Schülerinnen und Schüler jeweils am Freitagvormittag den Unterricht schwänzen, um für eine Änderung in der Umwelt- und Klimapolitik zu demonstrieren. „Ich unterstütze das Anliegen inhaltlich. Und ich finde es toll, dass so viele junge Menschen sich für den Klimaschutz stark machen“, betonte Ulf Thiele. Problematisch findet er indes, dass die Demos während der Schulzeit stattfinden, also Unterrichtsstunden ausfallen. „Das geht gar nicht“, so Ulf Thiele, der damit eine andere Position als viele Schülerinnen und Schüler bezog.
Bei der Bewertung des derzeitigen Brexit-Desasters gab es dann deutlich mehr Einigkeit. „Das ist ein Trauerspiel.“ Unabhängig von der Frage, ob das Vereinigte Königreich nun Mitglied in der EU bleibe, hätten die Menschen sowohl in Großbritannien als auch in den übrigen EU-Mitgliedsstaaten verdient, „dass endlich eine Entscheidung getroffen und dann auch umgesetzt wird“. Er selbst sei auch immer wieder erstaunt, wie die Briten mit dem Thema umgehen. „Sie wollen offenbar raus, aber alle Vorteile der EU weiterhin nutzen“, ist der Eindruck von Ulf Thiele. „Dieser Versuch der Rosinen-Pickerei wird nicht funktionieren“, ist der Landtagsabgeordnete überzeugt. Ob und wann die Briten tatsächlich die EU verlassen, könne niemand mehr prognostizieren. Er halte ein zweites Referendum in Großbritannien nicht mehr für ausgeschlossen.
Auch über die EU-Urheberrechtsreform und die Digitalisierung der Schul- und Berufswelt sprachen die Schülerinnen und Schüler mit Ulf Thiele. „Gerade bei der Urheberrechtsreform zeigt sich, wie komplex und manchmal auch problematisch das Thema Digitalisierung ist“, so Ulf Thiele. „Wir erleben in rasanter Geschwindigkeit Veränderungen. In wenigen Jahren wird es technische Möglichkeiten geben, von denen wir heute noch nichts ahnen.“ Darauf müsse dann auch mit einer Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen reagiert werden. Für ihn sei klar, dass Recht und Gesetz außerhalb wie innerhalb des Internet durchgesetzt werden müsse. Das gelte auch für den Schütz der Urheberrechte von Künstlern und Journalisten gegenüber den Interessen der Internet-Giganten Google, YouTube, Facebook, Amazon und Co. Die Auffassung, dass es ohne den bei Vielen befürchteten Upload-Filter nicht möglich sei, dies zu erreichen, widersprach Ulf Thiele ausdrücklich. Er schlug als Alternative ein Lizenzmodell vor, mit dem die Internetplattformen den Urheberrechtsschutz gewährleisten könnten.
Mit der neuen Schulleiterin des UEG, Ute Wieligmann diskutierte Ulf Thiele im Anschluss die Entwicklung des UEG. Hier stehen einige bauliche Maßnahmen an. „Das ist ein wunderbares und zurecht denkmalgeschütztes Schulgebäude. Es prägt die Innenstadt von Leer“, so Ulf Thiele, „aber es muss auch architektonisch erhalten und zugleich in Ausstattung und Technik modernisiert werden“. Die einzelnen Bau-Projekte sollen in den kommenden Jahren schrittweise durch den Landkreis Leer umgesetzt werden. Grundlage dafür ist das Schulsanierungsprogramm des Landkreises Leer, der Träger des UEG ist. Für dieses hatte sich die CDU-Kreistagsfraktion in der Vergangenheit nachdrücklich eingesetzt.
