Autor: Schonvogel

Spürbare Entlastungen insbesondere für den Mittelstand notwendig.

„Unsere mittelständischen Betriebe kämpfen in Niedersachsen durch die explodierenden Energiepreise um ihre Existenz. Dies erleben wir aktuell gerade im Bäckerhandwerk, wo rund 70 Prozent aller Öfen mit Gas betrieben werden. Die Energiekrise bedroht inzwischen viele Unternehmen aus Industrie und Mittelstand existenziell. Wenn jetzt der Bundeswirtschaftsminister darüber fabuliert, dass die Bäckereien mal einfach so zumachen können, bis wieder Geld verdient wird, dann wird er wird zum Stresstest für die Unternehmen. Die Grünen und die SPD regieren in Berlin leider an den Nöten der Menschen vorbei“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulf Thiele.

Die Erwartungen der Wirtschaft nach den Ankündigungen weiterer Entlastungspakete seien leider nicht erfüllt worden, denn kleine und mittlere Unter-nehmen gingen erneut leer aus. Der Kompromiss der Ampel könne daher nur als unkoordinierter und ungenügender Formelkompromiss einer zerstrittenen Koalition bezeichnet werden. Spürbare Entlastungen insbesondere für den Mittelstand müssten folgen.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann zeigt dabei, wie schnelle Lösungen aussehen können, wenn man wieder auf die vorhandenen digitalen Plattformen aus der Corona-Pandemie setzen würde. „Wir unterstützen ausdrücklich diese Maßnahmen auch für die Energiekrise, damit betroffene Unternehmen zeitnah zum Beispiel eine Pauschale für die hohen Energiekosten beantragen können, denn wir haben die technischen Möglichkeiten und wir haben die Erfahrungen aus der Pandemie“, so Thiele.

„Vorschläge aus Niedersachsen liegen schon lange in Berlin vor. Das Problem muss an seiner Wurzel gelöst werden. Die Gasumlage muss gestrichen und die Strombörse ausgesetzt werden. Zudem müssen inflationsbedingte Steuermehreinnahmen an die Verbraucher zurückgegeben werden, indem die Steuern und Umlagen auf Energie abgesenkt werden. Herr Habeck hätte sich mehr an dem ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard orientieren sollen, der aufgrund seiner beruflichen Erfahrung wusste, dass Wirtschaft zu 50 Prozent Psychologie ist. Habecks Lamentieren und Lavieren ist inzwischen Teil des Problems. Der Kanzler muss Führung zeigen und ihn entlassen“, fordert CDU-Fraktionsvize Thiele.

Gute Nachricht aus Hannover für die Oberschule in Uplengen: Denn aus dem DigitalPakt Schule erhält die Bildungseinrichtung 50.000 Euro. Die Fördermittel haben zum Ziel, die Chancengleichheit auf eine digitale Bildung zu fördern. „Ich habe mich sehr für diese Form der digitalen Teilhabe eingesetzt und freue mich, dass die Bemühungen nun genehmigt wurden. Damit können wir die Weichen für die Zukunft stellen und unsere Kinder, Jugendlichen und Lehrkräfte noch besser auf die Herausforderungen von morgen vorbereiten“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele.

Bei dem DigitalPakt Schule handelt es sich um ein Förderprogramm von Bund und Land zur Verbesserung der IT-Bildungsinfrastuktur in Niedersachsen. Im Zeitraum von fünf Jahren können so Investitionen in Höhe von rund 522 Millionen Euro in Niedersachsen für die IT-Ausstattung erfolgen. Viele Bildungseinrichtungen erhielten bereits Zusagen. Mit weiteren Zusagen wird noch gerechnet. 

CDU-Bundesvize Breher auf Einladung von Thiele und Kuhlemann im Landkreis Leer

Was läuft gut im ländlichen Raum und wo muss die Politik nachjustieren? Diese und viele andere Fragen standen bei Diskussionsveranstaltungen mit Landfrauen in der Mühle Holtland und der Landjugend beim Lohnunternehmen Thomßen in Bunde im Mittelpunkt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele und die CDU-Landtagskandidatin Silke Kuhlmann konnten mit der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher eine engagierte Bundespolitikerin gewinnen, die sich aufgrund ihres beruflichen Hintergrunds als frühere Landvolk-Geschäftsführerin sehr nah an diesen Themen bewegt. Dabei ging es auch um das Verordnungschaos für Scheunenfeten.

Denn für Unmut hatte bei der Landjugend eine Neuregelung des niedersächsischen Bau- und Umweltministers Olaf Lies gesorgt, der die beliebten Scheunenfeten von Landjugendverbänden und anderen Organisationen deutlich erschwert. Das war auch Thema der Debatte, die Breher, Kuhlemann und Thiele in in Bunde mit Vertreterinnen und Vertretern der Landjugend führten. Anstelle einer einfachen Anmeldung müssten demnach bei Veranstaltungen von mehr als 200 Teilnehmern ein förmlicher Antrag auf Umnutzung der Scheune gestellt werden. Das würde auch Gottesdienste oder Theateraufführungen betreffen. „Scheunenfeten sind fester Bestandteil unserer Veranstaltungskultur im ländlichen Raum. Wir sind froh, dass sich das Ministerium auf unseren Druck bewegte und Scheunenfeten zunächst erstmal weiter geduldet werden. Das reicht aber nicht aus. Es muss eine langfristige Lösung im Sinne unserer Jugend her, um dieses Kulturgut für den ländlichen Raum zu erhalten. Das für Scheunenfeten jetzt Bauanträge gestellt werden müssen, ist ein Unding und geht auf keine Kuhhaut“, waren sich Silke Kuhlemann und Ulf Thiele einig.

In der Mühle von Holtland machte die CDU-Vize Breher deutlich, dass die Region für Zukunftsfragen gut aufgestellt und mit viel Potential für zukünftige Entwicklungen sei. „Ostfriesland ist eine Innovationsregion, in der wichtige Weichen für die Energiewende gestellt werden, und Ostfriesland ist auch eine Hochburg der Milchwirtschaft“, so die Juristin mit familiären landwirtschaftlichen Wurzeln in der Diskussion mit Landfrauen in der Holtländer Mühle. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen unter anderem Hindernisse im Steuerrecht und in Gesellschaftsbildern, die der Chancengleichheit am Arbeitsmarkt entgegenstehen. Dabei wurde auch die Frage diskutiert, warum viele Frauen gerade in Phasen der Familiengründung und Kindererziehung nur einer Teilzeitbeschäftigung oder einer geringfügigen Beschäftigung (450-Euro-Basis) nachgehen und diese Arbeitszeitstruktur oftmals nicht mehr verlassen können. Aber auch die Vermittlungen von Lebensfertigkeiten in den Schulen sei nach Auffassung mehrerer Diskussionsteilnehmer verbesserungswürdig. Breher machte wies zudem daraufhin, dass Frauen im ländlichen Raum heute sehr gut ausgebildet seien. Außerdem könnten sie auf eine hohe Sozialkompetenz verweisen, da sie sich ehrenamtlich in Vereinen oder Institutionen engagieren würden. „Die Frauen in Ostfriesland sind maßgeblich an der positiven Gestaltung von innovativen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozessen beteiligt. Wir dürfen sie nicht ausbremsen, sondern müssen sie machen lassen“, machte Thiele deutlich. Kuhlemann richtete einen Dank an die vielen ehrenamtlichen Gruppen, die in Ostfriesland oder wie bei dem aktuellen Termin die Mühle Holtland und Bunde mit Leben füllen und den Helferinnen aus Holtland und Hesel, die so tatkräftig die Veranstaltungen unterstützt hatten.