An
vier Sonntagen dürfen Einzelhändler in niedersächsischen Kommunen ihre
Geschäfte öffnen und Waren verkaufen – auch wenn nur kleine lokale
Veranstaltungen oder Märkte den Anlass geben. Darauf einigten sich am Mittwoch
der Niedersächsische Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und
Sozialministerin Carola Reimann in einer digitalen Konferenz mit zahlreichen
Vertretern von Städte und Gemeinden, Wirtschafts- und Interessensverbänden,
Arbeitgebern, Gewerkschaften und Kirchen. „Das ist eine gute Lösung für den
stationären Handel auch in Ostfriesland“, betonte der CDU-Landtagsabgeordnete
Ulf Thiele nach der Konferenz. Er hatte sich entschieden für einen Kompromiss
zwischen dem Land, Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und den Kirchen für
eine flexible Handhabung der Sonntagsöffnung im Krisenjahr 2020
eingesetzt, „denn die Sonntagsöffnungen sind enorm wichtig für den durch die
Corona-Krise gebeutelten Einzelhandel in unseren Städten und Gemeinden.“
Vier
Sonntage im Jahr geöffnet haben durften Geschäfte bei besonderen örtlichen Anlässen
bisher auch. In Leer war das zum Beispiel der Gallimarkt, in vielen anderen
Gemeinden Schützenfeste oder andere Veranstaltungen. Da diese vielfach
ausfallen, wären auch die verkaufsoffenen Sonntage für den Einzelhandel
weggefallen. „Mit der gefundenen Regelung ist es möglich, verkaufsoffene
Sonntage zu organisieren, auch wenn kein großes, sondern nur ein kleines
Ereignis stattfindet.“ Als Beispiel nannte Ulf Thiele den Töpfermarkt in Leer.
„Wegen dieses Marktes in der durchgeführten Form hätte es früher keine
Erlaubnis für einen verkaufsoffenen Sonntag geben können, in diesem Jahr
ausnahmsweise aber schon.“ Welche Ereignisse und Veranstaltungen sich für einen
verkaufsoffenen Sonntag eignen, soll vor Ort in der jeweiligen Kommune
entschieden werden.
Über
die Frage der Sonntagsöffnungen hatte Ulf Thiele in den vergangenen Wochen
zahlreiche Gespräche geführt, unter anderem mit Johannes Poppen, Vorsitzender
des IHK-Handelsausschuss für Ostfriesland, aber auch mit Sozialministerin
Carola Reinmann und Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und auch mit
Landtagsabgeordneten des Koalitionspartners SPD wie Johanne Modder. „Es ging um
eine wichtige Weichenstellungen, die alle gemeinsam erreichen wollten und
mussten und jetzt erreicht haben“, so Ulf Thiele.
Nicht
verkaufsoffen dürfen allerdings die Adventssonntage sowie der 27. Dezember und
der 1. November (Allerheiligen), der 15. November (Volkstrauertag) und der 22.
November (Totensonntag) sein. „Ansonsten ist den Städten und Gemeinden die
Abfolge und die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage, solange ihre Zahl für
dieses Jahr insgesamt nicht über vier liegt, freigestellt“, betonte Ulf Thiele.
Die Corona-Krise verlange den Menschen viel ab, bedauerte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion. „Unsere Aufgabe als Politik ist es, bestehende Hemmnisse für eine zügige Normalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft im Rahmen der nach wie vor bestehenden Einschränkungen zu beseitigen oder zumindest abzumildern und dabei die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen.“ Wichtig sei aber auch, dass sich die Menschen weiterhin an die Hygiene-Vorgaben und Abstandregeln halten. Sie seien vielleicht der Grund dafür, dass Deutschland und Niedersachsen vergleichsweise gut aus der Krise kommen können. „Im Moment sprechen die Zahlen für diese Annahme“, ist Ulf Thiele zuversichtlich, dass die Sonderregelung „nur in diesem besonderen Jahr 2020 Gültigkeit hat“. Im kommenden Jahr werde die Krise „hoffentlich überwunden“ sein und dann gelte auch die bisherige Regelung mit entsprechender Anlassbezogenheit.
Bildtext: Ulf Thiele führte zahlreiche Gespräche zum Thema Sonntagsöffnungen, so am 11. Juli im Niedersächsischen Landtag. Das Bild zeigt den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion zusammen mit (von links) der SPD-Abgeordneten Hanne Modder, Sozialministerin Carola Reimann, der Leeraner Bürgermeisterin Beatrix Kuhl und Johannes Poppen, Vorsitzender des IHK-Handelsausschuss für Ostfriesland.
