Hannover. Gute Nachrichten für die Stadt Weener: Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) mitteilte, erhält die Kommune zur „Attraktivitätssteigerung des Stadtgartens Marktstraße in Weener“ 77.700,60 Euro aus dem Programm „Perspektive Innenstadt“ des Landes Niedersachsen. Das hat ihm das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionalentwicklung jetzt mitgeteilt. Damit fließen aus dem Sofortprogramm, das zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie eingerichtet wurde, bisher rund 780.000 Euro in den Landkreis Leer.
„Dass die Unterstützung aus dem Programm nicht nur in die großen Städte fließt, sondern auch in den zentralen Orte unserer ostfriesischen Städte und Gemeinden, freut mich besonders. Dafür hatte ich mich seinerzeit stark gemacht, als das Programm konzipiert wurde. Jeder Euro, der in Ostfriesland ankommt, ist sehr gut investiertes Geld für den ländlichen Raum“, so Ulf Thiele. Das Land fördert mit diesem Programm Kommunen und kommunale Verbünde in Niedersachsen bei der Gestaltung von Projekten und Konzepten zur Innenstadtentwicklung. Ziel der Förderung ist die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in den Innenstädten. Konkret lassen sich so innovative und maßgeschneiderte Ansätze für lebenswertere Zentren umsetzen. Neben Weener haben die Gemeinden Bunde und Jemgum im Verbund sowie die Gemeinden Westoverledingen, Rhauderfehn, Ostrhauderfehn und Uplengen Anträge in Hannover gestellt. Bereits bewilligt wurde das Uplengener Vorhaben „Lichtgestalterische Aufwertung der historischen Ortsmitte Remels“ mit einer Zuwendungssumme von 255.331,75 Euro sowie in Remels die Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Ortsmitte mit einer Förderung in Höhe von Zuwendungssumme: 27.738,90 Euro. Die Gemeinde Rhauderfehn erhielt einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 304.699,50 Euro für den Bau eines Mehrzweckgebäudes am Marktplatz – dort soll unter anderem eine Veranstaltungsbühne entstehen – und die Gemeinde Bunde 72.686,44 Euro für einen Generalplaner. Für das Projekt „Weener: Macht mit!“ flossen bereits 47.277,00 Euro. „Hier wird der Ideenreichtum gefördert. Denn mit diesen Geldern werden die Zentren unsere Gemeinden und Städte attraktiver für die Menschen, die hier leben, aber auch für alle Touristen, die das außergewöhnliche Erscheinungsbild der Region schätzen. Nachdem während der Corona-Lockdowns Einzelhandel und Gastronomie dort erhebliche Einbußen verkraften mussten, sollen diese Projekte jetzt gegensteuern“, so Thiele abschließend.
Ostfriesische Christdemokraten kommen eine Woche vor der Landtagswahl zu Bezirksparteitag in Emden zusammen – früherer Ministerpräsident David McAllister MdEP zu Gast
Die Delegierten der CDU Ostfriesland kamen eine Woche vor der Landtagswahl in Emden zu einem Wahl-Bezirkstag zusammen, um einen neuen Bezirksvorstand zu wählen. Als Gastredner hatten die Christdemokraten den früheren Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, David McAllister MdEP eingeladen, der die Teilnehmer auf die letzten acht Tage des Landtagswahlkampfes einstimmte. Der Leeraner Landtagsabgeordnete Ulf Thiele MdL (Stallbrüggerfeld) wurde mit großer Mehrheit im Amt des Bezirksvorsitzenden bestätigt. Er wurde erstmals vor zwei Jahren in Aurich Middels in dieses Amt gewählt.
Ihm stehen als stellvertretende Vorsitzende Björn Fischer (Friedeburg/Marx) Gerold Verlee (Emden) und Saskia Buschmann (Aurich) zu Seite. Schatzmeister Ulf-Fabian Heinrichsdorff (Leer) und Mitgliederbeauftragter Holger Kleen (Marienhafe) wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Als Beisitzer vervollständigen Wolfgang Kottland (Emden), Klaus Dieter Reder (Wiesmoor), Birthe Dols-Voß (Uthwerdum), Hildegard Hinderks (Weener), Jessika Tuitjer (Nortmoor), Anne Janssen MdB (Wittmund), Andrea Risius (Emden/ Frauen Union), Mathis Vogt (Leer/ Junge Union), Dr. Jan Schapp (Aurich/ MIT) und Carl Ihno Müller (Hage/ CDA) den Vorstand.
Der Bezirksparteitag beschloss einstimmig ein Energiekonzept unter dem Titel „Für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung“. Darin fordert die CDU Ostfriesland unter anderem einen Energiepreisdeckel, die Erhöhung der Pendlerpauschale und ein Hochfahren und ausnutzen der bestehenden Kraftwerkskapazitäten für den Zeitraum der Energiekrise. Ostfriesland ist, so die Christdemokraten in dem Beschluss, das Land der Erneuerbaren Energien. Um das Potential schneller für die Energiewende nutzbar zu machen, auch für die Produktion „grünen“ Wasserstoffs, müssten Bund und Länder ein Maßnahmengesetz vereinbaren, dass Vorfahrt für Projekte der Windkraft (onshore wie offshore), Photovoltaik, Biogas, Geothermie sowie für Speicherlösungen ermögliche. Ebenso müsse endlich das Bundesnaturschutzgesetz geändert werden, damit Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien konfliktfrei im Naturraum errichtet werden können und nicht nur in der Nähe der Wohnbebauung und vor den Haustüren der Menschen.
In der gesamten Küstenregion soll eine „Sonderwirtschaftszone Wasserstoff“ eingerichtet werden, damit Ostfriesland nicht nur Energiegewinnungs -und Transitland ist, sondern auch ökonomisch von der hier gewonnenen Energie profitieren kann. Unternehmen sollen einen Vorteil haben, wenn sie sich in der Region ansiedeln und neue Arbeitsplätze schaffen, in der die Windenergie und der Wasserstoff gewonnen werden. Ulf Thiele richtete bei der Vorstellung des Antrages mahnende Worte an die Ampelkoalition in Berlin, endlich Führung zu zeigen und ein durchdachtes Konzept vorzulegen, wie die Energiekriese überwunden werden kann. Der niedersächsische Wirtschaftsminister und CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann habe bereits vor Wochen mit dem Deutschland-Plan ein durchgerechnetes Konzept vorgelegt. „Es liegt alles auf dem Tisch. Und auch die CDU Ostfriesland hat mit dem vorgelegten Antrag einen Plan entwickelt, wie diese Krise überwunden werden, Haushalte entlastet, Betriebe und Arbeitsplätze gerettet werden können. Jetzt muss die Bundesregierung endlich liefern.
Bisher hatte sie dafür nicht die Kraft und der Bundeskanzler nicht die Führungskompetenz“, so Ulf Thiele. In den verbleibenden acht Tagen müsse weiterhin intensiv um jede Stimme gekämpft werden. Präsenz vor Ort, Straßenwahlkampf an Info-Ständen und Haustüren sowie klare und intensive Kommunikation in den sozialen Netzwerken sei die Aufgabe bis zum 9. Oktober. Ulf Thiele machte in seiner kämpferischen Rede deutlich: „Die gesamte Bundesrepublik schaut auf Niedersachsen.
Die Menschen in Deutschland erwarten jetzt von den Niedersachsen ein klares Signal an die Bundesregierung zu senden, dass diese chaotische Politik nicht länger akzeptiert wird. Die Menschen in Deutschland würden es nicht verstehen, wenn mit der Wahl einer rot-grünen Regierung die schlechte Politik der Ampel in Berlin auch noch Bestätigung fände. Die Menschen in Deutschland erwarten von uns Niedersachsen jetzt ein klares Signal für einen politischen Neuanfang, für einen Wechsel, für eine bessere, verantwortungsvolle Energiepolitik. Beendet das Chaos in Berlin und zeigt Führung in Niedersachsen mit einem neuen Ministerpräsidenten Bernd Althusmann.“
Ehrengast David McAllister lobte Bernd Althusmann, den Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen, den er aus vielen Jahren der Zusammenarbeit gut kennt. „Bernd Althusmann kann Ministerpräsident. Bernd Althusmann hat nicht nur das TV-Duell gewonnen, er zeigt auch in seinen Positionen zur Energiepolitik, zur Bildungspolitik, zur Inneren Sicherheit, dass er der bessere Ministerpräsident für Niedersachsen sein wird. Darum kämpfen wir jetzt gemeinsam für ein starkes Ergebnis für die CDU. Wir müssen bis zum letzten Tag mobilisieren, argumentieren und überzeugen, damit wir am 9. Oktober als CDU stärkste Kraft die Landtagswahl gewinnen, den Auftrag für die Regierungsbildung erhalten und Rot-Grün in Niedersachsen verhindern. Damit Bernd Althusmann Ministerpräsident einer starken CDU-geführten Landesregierung in Niedersachsen sein wird und Christian Meyer nicht wieder Landwirtschaftsminister in Niedersachsen werden kann“, so David McAllister in seiner Rede.
Der wiedergewählte Bezirksvorsitzende Ulf Thiele dankte den Kandidatinnen und Kandidaten, ihren Wahlkampfteams und den vielen aktiven Mitgliedern für das ausserordentlich intensive Engagement im Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Und er hob die vielen gemeinsamen Aktivitäten der Kandidaten hervor.
Vor Beginn des Parteitages haben die fünf Ostfriesischen CDU-Landtagskandidaten Ulf Thiele (WK83 Leer), Silke Kuhlemann (WK84 Leer/Borkum), Gerold Verlee (WK85 Emden/Norden), Saskia Buschmann (WK 86 Aurich) und Björn Fischer (WK87 Wittmund/Inseln) gemeinsam mit David McAllister beim Familienfest der CDU Emden am Hafentor mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und Rede und Antwort gestanden.
Für kommenden Mittwoch laden sie gemeinsam zu einer Kundgebung mit dem Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands, Friedrich Merz MdB nach Wiesmoor ein.
Der neugewählte Vorstand der CDU Ostfriesland mit Landtagskandidaten. v.l.n.r.: Silke Kuhlemann, Dr. Jan Schapp, Carl-Ihno Müller, Ulf Thiele MdL, Mathis Vogt, Andrea Risius, Holger Kleen, Saskia Buschmannn, Ulf-Fabian Heinrichsdorff, Gerold Verlee und Björn Fischer. Es fehlen: Wolfgang Kottland, Klaus Dieter Reder, Birthe Dols-Voß, Hildegard Hinderks, Jessika Tuitjer, Anne Janssen MdB.
CDU-Bezirksparteitag in Emden beschließt Energiekonzept
Beim Bezirksparteitag in Emden am 1. Oktober 2022 hat die CDU Ostfriesland einstimmig den vom Bezirksvorstand eingebrachten Antrag „Für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung“ beschlossen.
Großschadensereignisse wie beispielsweise die Flutkatastrophe im Ahrtal im vergangenen Jahr häufen sich. Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine führt vor Augen, dass Zivil- und Katastrophenschutz mehr denn je benötigt werden. Deshalb kam der hessische Innenminister Peter Beuth auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele und der CDU-Landtagkandidatin Silke Kuhlemann zum Technischen Hilfswerk (THW) nach Leer. Im Mittelpunkt stand die Diskussion um die Einsparpläne der Bundesregierung beim THW und im Zivil- und Katastrophenschutz.
„Berührungspunkte zwischen niedersächsischen und hessischen Helfern gibt es viele. Alle haben das eine Ziel, Menschen zu helfen und Schaden abzuwenden. Und bei Großschadenslagen wie der Flutkatastrophe im Ahrtal arbeiten sie Hand in Hand“, sagte Thiele und leitete schnell auf geplante Einsparungen des Bundesinnenministeriums für das nächste Jahr über. Demnach sollen die Ausgaben dramatisch um rund 158 Millionen Euro auf 386 Millionen Euro für das THW in Deutschland sinken. Auch beim Bundesamt für Bevölkerungs- und Katastrophenhilfe soll ein dicker Rotstift angesetzt werden. Dort sinkt der Etat um 112 Millionen Euro auf 174 Millionen Euro. „Ich habe die vielen Bekundungen nach der Flutkatastrophe noch sehr gut in Erinnerung, man müsse mehr investieren. Genau das Gegenteil ist nun der Fall“, sagte Beuth. Für die vielen ehrenamtlichen, aber auch hauptamtlichen Helfer seien diese Bestrebungen ein Ausdruck mangelnden Respekts. „Hier ist der Bund gefordert, seiner Verantwortung nachzukommen“, so Beuth.
Auch Thiele und Kuhlemann unterstrichen, dass diese Mittelkürzungen sich gegen die Bevölkerung und Ehrenamtlichen richten würden. Seitens der Helfer wurde angemerkt, dass das THW seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 mehr als zwei Jahrzehnte starken Einsparzwängen unterlag. Mit der Zunahme der Katastrophen aufgrund des Klimawandels habe die Politik die Etats wieder allmählich aufgestockt. Dieser Trend müsse dringend zum Schutz der Bevölkerung beibehalten werden. Mit Blick auf Großschadensereignisse wies Thiele noch auf ein besonderes Szenario für die hiesige Region bei möglichen Stromausfällen infolge von Netzschwankungen hin. Denn weite Teile des Landkreises Leer liegen unterhalb des Meeresspiegels. Pump- und Schöpfwerke regulieren daher die Wasserstände und sorgen dafür, dass Überschwemmungen ausbleiben. „Da darf man auch die Frage stellen, wie bei großräumigen Stromausfällen reagiert wird. Gibt es genügend Stromaggregate, die bei einer Unterbrechung einspringen können? Hier ist der Landkreis in der Pflicht“, sagt Thiele und bekam Unterstützung von Kuhlemann. Bisher habe man jedoch nicht ausreichend Antworten erhalten. Beklagt wurde auch respektloses Verhalten bis hin zu tätlichen Angriffen auf Helfende. „Bisher wurden oft nur geringe Geldstrafen verhängt. Menschen, die helfen wollen, müssen besonders geschützt werden“, so Thiele. Hier bedürfe es dringend einer Verschärfung des Strafrechts mit einer Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten. Dem pflichtete Beuth bei. Beide tauschen sich seit ihrer Zeit als CDU-Generalsekretäre in ihren Bundesländern regelmäßig aus.
Der hessische Innenminister Peter Beuth (zweiter von links) kam auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (links) und der CDU-Landtagskandidatin Silke Kuhlemann zum THW nach Leer. Dort wurden sie vom THW Ortsbeauftragten Stefan Sandstede (dritter von links) und der Regionalbeauftragten Katharina Hadeler (rechts) begrüßt. Unser Foto: Jürgen Eden/CDU-Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Die Kinderkrankenpflege ist ein besonders spezialisierter Beruf. Während der vor zwei Jahren eingeführten generalistischen Pflegeausbildung erhalten Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen nach eigenem Bekunden allerdings nicht das umfängliche Wissen, welches sie für diese Berufswahl benötigen. Das wurde bei einem gemeinsamen Besuch des Nordrhein-westfälischen Gesundheits- und Sozialministers Karl-Josef Laumann und des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) im Klinikum Leer deutlich. Laumann ist auch Bundesvorsitzender der Sozialausschüsse der CDU Deutschlands.
Die gute Nachricht vorweg: Nach Angaben von Susanne Weiss, Leiterin des Bildungsinstituts Gesundheit, das unter dem Dach des Klinikums Leer die generalistische Pflegeausbildung anbietet, ist das Interesse an einer Pflegeausbildung immer noch groß. Davon profitierten nach Angaben des Klinikums viele Einrichtungen in der Region. Bedauert wurde jedoch einhellig von allen Gesprächsteilnehmern, dass die Kinderkrankenpflege seit Umstellung auf die generalistische Pflegeausbildung im Jahr 2020 nicht mehr differenziert erfolge. „Dass die Kinderkrankenpflege in die generalistische Ausbildung mit aufgenommen wurde, ist gegen meine Überzeugung geschehen“, sagte Laumann. Denn die Umorganisation der Pflegeausbildung führe dazu, dass die Zahl der Kinderkrankenabteilungen abnehme. „Da geht für unsere jüngsten Patienten leider auf Dauer sehr viel spezialisiertes Wissen in der Pflege verloren“, stellt Thiele fest. Seitens des Klinikums wurde verdeutlich, dass sich bisher viele junge Menschen ganz bewusst für eine Ausbildung in der Kinderkrankenpflege entschieden hätten.
Die Auszubildenden berichteten, dass die Kinderkrankenpflege lediglich mit einem geringen Stundenanteil vertreten ist. Auch in die OP- und Anästhesie- Pflege wird nur ein kurzer Einblick geboten. Der Fachkräftemangel beziehe sich grundsätzlich nicht nur auf die Kinderkrankenpflege, sondern insbesondere auf die Tätigkeit in der Kinderintensivpflege. Aufgrund des geringen Stundenanteils der Kinderkrankenpflege in der generalistischen Ausbildung, könne nach der Ausbildung keine Fachweiterbildung in der Kinderintensivpflege absolviert werden. Perspektivisch werde das den Fachkräftemangel verstärken. Für den Status als Perinatalzentrum Level 2 Klinik muss ein gewisser Anteil an Personal mit Fachweiterbildung in der Kinderintensivpflege vorhanden sein. Wenn dies nicht erfüllt wird, dann könnten Kliniken den Status verlieren.
Dass es möglich wäre, dies zu ändern, machten Vertreter des Bildungsinstituts deutlich. Denn Niedersachsen ist das einzige Bundesland in dem auch allgemeinbildenden Unterricht wie Englisch, Deutsch sowie Werte und Normen im Lehrplan der Pflegeausbildung verpflichtend vorgesehen sei. Diesen Unterricht zu erteilen, sei ohnehin schwer umsetzbar, da es sich um ausgebildete Lehrer handeln müsse, die stundenweise als Honorarkräfte unterrichten würden. Aus Thieles Sicht wäre es daher sinnvoll, diese Zeit zusätzlich in der unmittelbaren Pflegeausbildung einzusetzen, bestenfalls für die Kinderkrankenpflege.
Laumann und Thiele waren sich einig, dass die Zusammenlegung der Ausbildung für Gesundheits- und Krankenpfleger sowie Altenpfleger für eine breite Aufstellung im Pflegeberuf und den damit verbundenen Perspektiven gut sei. „Wer breit ausgebildet ist, kann sich im Anschluss auch in der Breite bewerben“, so Thiele. Aber für die Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger müsse es eine differenzierte Ausbildungsmöglichkeit geben. Um der Personalnot in der Pflege entgegenzuwirken, rückt auch die Zuwanderung immer stärker in den Fokus. Mit geflüchteten Menschen habe das Klinikum bisher während der Ausbildung gute Erfahrungen gemacht. Allerdings seien die Hürden sehr hoch, denn sie müssten mindestens einen Realschulabschluss nachweisen. Über die Voraussetzungen zur Anerkennung der Abschlüsse entscheidet jedoch die Kultusministerkonferenz. „Wir schöpfen die Potentiale im Bereich Pflege durch staatliche Reglementierung nicht aus“ sagte Laumann in dem Gespräch.
An dem Gespräch nahmen teil: Susanne Weiss (Institutsleitung BIG – Bildungsinstitut Gesundheit am Klinikum Leer), Hanna Fokken (Studierende in der Pflege), Rieke Schwarzenberg (Auszubildende Pflegefachfrau), Lucas Gorgas (Auszubildender Pflegefachmann), Heike Kliegelhöfer (Pflegedirektorin Klinikum Leer), Dr. Hans-Jürgen Wietoska (Ärztlicher Direktor Klinikum Leer), Daniela Kamp (Prokuristin und Kaufmännische Leitung Klinikum Leer), Hilko Siebens (Prokurist und Personalleiter Klinikum Leer), Lisa Marie Menken (Assistentin der Geschäftsführung Klinikum Leer).
