Mediathek – Ulf Thiele

Thiele: Zustand der Landesstraßen im Kreis Ostfriesland ist alarmierend

Geschrieben von Schonvogel am 13. August 2024. Veröffentlicht in Aktuelles, Allgemein, Artikel, Mediathek, Parlamentarische Anfragen, Pressemitteilungen.

Leer, 12. August 2024 – Die schlechte bauliche Unterhaltung der Landesstraßen im Landkreis Leer ist nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) ein drängendes Problem, das die Mobilität und sogar Sicherheit der Bevölkerung inzwischen erheblich beeinträchtigt. „Eine streckenweise halbseitige Sperrung von Schäden an der wichtigen Landesstraße Stapelmoor von Diele nach Weener ist eines von mehreren Negativbeispielen, wie die Landesregierung ihrer Verantwortung in Ostfriesland nicht nachkommt“, sagt Ulf Thiele im Gespräch mit Hildegard Hinderks (CDU-Fraktionsvorsitzende Stadtrat Weener).

Auch sie wurde sehr deutlich: „Hier hätte schon viel eher was gemacht werden müssen und aufgrund der einseitigen Sperrung ist das nun eine ganz große Verkehrsbehinderung“, sagt Hinderks. Dabei zeigt sie vor Ort mehrere Schäden auf: Starke Wellen im Belag und tiefe Schlaglöcher, die sogar schon mit Gras bewachsen sind, verdeutlichen dass die Schäden nicht in den vergangenen Wochen entstanden sein können. Sogar der Unterbau ist bereits abgesackt, und statt einfacher Unterhaltungsmaßnahmen wird das Land nun viel tiefer in die Tasche greifen müssen, um die wichtige Verbindungsstraße wieder gefahrlos zweispurig nutzen zu können. „Die Straßen sind ein essenzieller Bestandteil der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere in den ländlichen Räumen Niedersachsens“ so der CDU-Landtagsabgeordnete. Nach seiner Einschätzung hätten diese Schäden bei regelmäßiger Unterhaltung minimiert werden können. Diese verstärkten sich noch in den ergangenen Monaten unter den extremen Wetterbedingungen. Denn die Winterkälte und die Sommertemperaturschwankungen haben deutliche Schäden verursacht, die durch tiefe Risse und Löcher in den Fahrbahndecken sichtbar werden. Thiele hat zu diesem Thema eine Kleine Anfrage an die Landesregierung in Hannover gerichtet, um Antworten auf die drängenden Fragen zur Instandhaltung der Landesstraßen und Radwege im Landkreis Leer zu erhalten. Er fragt unter anderem nach dem Kenntnisstand der Landesregierung zu den Schäden, den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen sowie den dafür veranschlagten Kosten. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob der aktuelle Etat der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) im Geschäftsbereich Aurich ausreichend ist, um notwendige Reparaturen durchzuführen.

Foto: Ein extremes Negativbeispiel in der Liste der schlechtesten Landesstraßen in Ostfriesland ist die Verbindung zwischen Stapelmoor und Weener, die aufgrund des maroden Zustands an einer Stelle nur noch einseitig befahren werden darf. Das Foto zeigt den Landtagsabgeordneten Ulf Thiele mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Hildegard Hinders von Weener. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Einseitige Sperrung wegen Schäden an Landesstraße in Stapelmoor: Hildegard Hinderks (CDU Weener) und der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) sprechen von unhaltbaren Zuständen und fordern das Land auf, endlich den Etat der Straßenbauverwaltung zu erhöhen.

Thiele: Mehr Anerkennung für Kindertagespflege

Geschrieben von Schonvogel am 22. Mai 2023. Veröffentlicht in Aktuelles, Allgemein, Artikel, Newsletter, Pressemitteilungen.

Leer, 22. Mai 2023 – „Die Kindertagespflege-Einrichtungen im Landkreis Leer, zu denen auch die Großtagespflege Fehntjer Wichtel gehört, leisten einen wertvollen Beitrag, um den Anspruch auf Betreuungsleistungen vor allem der Kleinkinder unter drei Jahren zu erfüllen. Besonders beeindruckt mich die hohe Flexibilität der Einrichtungen“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld). Er hatte die Fehntjer Wichtel am Tag der Kinderbetreuung besucht. Der Tag der Kinderbetreuung findet immer am Montag nach Muttertag statt.

Heidi Schmidt hatte die Großtagespflege Fehntjer Wichtel im Jahr 2020 während des Corona-Lockdowns unter besonders herausfordernden Rahmenbedingungen in einem eigens dafür erworbenen und umgebauten Haus in der Schulstraße 18 in Holterfehn eröffnet. Unterstützt wird sie von ihrer Mitarbeiterin Julia Kroner. Für ihre Betreuungsangebote baute sie das Einfamilienhaus und den großen Garten kindgerecht um und stattete die Einrichtung entsprechend aus. Aktuell verfügt die Großtagespflege über zehn Betreuungsplätze. Da nicht alle Kinder alle fünf Wochentage in Anspruch nehmen, kann sie 13 Kinder im Alter von neun Monaten bis drei Jahren betreuen. „Die Nachfrage ist sehr hoch. Aktuell sind wir voll belegt und ab dem Sommer 2024 sind nur noch wenige Plätze frei“, so die Leiterin während des Gespräches mit Thiele.

„Besonders beeindruckend finde ich die sehr flexiblen Betreuungszeiten von 7.30 bis 16.30 Uhr, die häufig über die Randbetreuungszeiten der Regelkindertagesstätten hinaus gehen“, sagt Thiele. Dadurch seien gerade berufstätige Eltern in der Lage, recht flexibel auf die Erfordernisse in ihrem Arbeitsumfeld reagieren zu können. Der Landtagsabgeordnete, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sowie der CDU-Fraktion im Kreistag Leer ist, forderte vor diesem Hintergrund, dass der individuelle Betreuungswunsch von Eltern für ein- bis dreijährige Kinder in einer Tagespflegeeinrichtung auch im Landkreis Leer ohne Bedarfsprüfung erfolgen müsse. „Darauf gibt es für alle Eltern nicht nur einen Rechtsanspruch, sondern oftmals für berufstätige Eltern auch eine besonders dringende Notwendigkeit, wenn sie Familie und Beruf in Einklang bringen möchten“, machte Thiele deutlich. Dieser individuelle Betreuungsanspruch gelte im Übrigen auch für Eltern, die nicht berufstätig sind, mit dem Unterschied, dass der Landkreis die Kosten dann nicht nach dem individuellen Bedarf, sondern maximal für 30 Stunden anteilig übernimmt.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte diesen Rechtsanspruch bereits im Jahr 2018 untermauert. Demnach müsse sich der Betreuungsumfang ausschließlich am Wunsch der Eltern orientieren. „Die Erfahrungen vieler Kindertagespflegen sehen leider anders aus, denn es wurde per Satzungsänderung der nachweisfreie Anspruch von 20 auf 30 Wochenstunden erhöht. Das bildet immer noch nicht vollumfänglich die aktuelle Rechtsprechung ab“, so Thieles Fazit. Daher richtete er den Appell an die Kreisverwaltung Leer, die Rechte der Eltern und Kinder endlich so zu stärken, dass sich der Betreuungsumfang nach den individuellen Bedürfnissen der Eltern bemessen werde. „Diese sehr individuellen Lebenswirklichkeiten kann man nicht mit starren Verwaltungsvorgaben abbilden“, so Thiele. Derzeit sieht eine Satzung des Kreises für die Abrechnung der Betreuungszeit den Nachweis der konkreten Arbeitszeiten vor, wenn die Betreuungszeit über 30 Stunden beträgt und auch außerhalb der Regelzeit (8 bis 18 Uhr) liegt. Besonders betroffen sein können davon beispielsweise Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel oder im Schichtdienst. Der Betreuungsbedarf könne sich auch aus anderen Bedarfen wie beispielsweise aus gesundheitlichen Einschränkungen, aus der Pflege von Angehörigen oder der Einbindung im Familienbetrieb oder einfach nur aus einer ganz individuellen Lebensplanung ergeben. Daher müsse man die Eltern in ihrer freien Entscheidung bei der Abdeckung des Betreuungsbedarfes ihrer Kinder bestärken. Letztlich tragen sie über die Zahlung von Elternbeiträgen an den Landkreis einen Teil der Kosten für die gebuchten Stunden, so Thiele zu seiner Forderung.

Foto: Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) besuchte die Großtagespflege „Fehntjer Wichtel“ und fordert eine stärkere Anerkennung der Kindertagespflege. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Windflächenstudie der Landesregierung wirft viele Fragen auf

Geschrieben von Schonvogel am 9. März 2023. Veröffentlicht in Aktuelles, Allgemein, Artikel, Mediathek, Pressemitteilungen.

Die vom grünen Umweltminister Christian Meyer Anfang Februar vorgestellte Windflächenpotenzialstudie 2023 wirft zahlreiche Fragen auf. So sind die Grundlagen der Studie für die Ausschlussgebiete nicht transparent. Daher hat der hiesige Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld eine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Denn für den Landkreis Leer ergebe sich laut Studie ein theoretisches Potenzial in Höhe von 3,76 % der Gesamtfläche für den Ausbau von Windenergie. Tatsächlich sieht die Untersuchung nur ein Potenzial in Höhe von 1,72 Prozent als mögliche Fläche für den Ausbau der Windkraft. „Die Studie wirft bei mir viele Fragen auf. Daher gibt es dringenden Klärungsbedarf für die Region Ostfriesland. Ich kann mich nach wie vor nicht des Eindrucks erwehren, dass es sich um eine reine PR-Show mit wenig Aussagekraft handelte“, sagt Thiele. So möchte der Christdemokrat erstmal grundsätzlich wissen, welche Flächen im Landkreis Leer für die Errichtung von Windenergieanlagen als potential geeignet erachtet werden. Sehr hoch wirke der Unterschied zwischen dem theoretischen Flächenpotenzial von 3,76 Prozent zur angegebenen nutzbaren Fläche von 1,72 Prozent. So stelle sich die Frage, wie die Ausschlussflächen im Landkreis Leer ermittelt wurden und welche Rechtsvorschriften dafür Anwendung fanden. „Wenn hier nicht rechtssicher agiert wird, droht eine Klagewelle, mit dem Ergebnis, dass die Energiewende noch stärker ins Stocken gerät“, ist sich Thiele sicher. Sowohl die Kommunen und die Bevölkerung, als auch Investoren und Betreiber benötigen nach seinen Worten nun endlich verlässliche Rahmenbedingungen, auf die sie sich dann einstellen können“ mahnt Thiele.

Die Studie mit dem Titel „Windpotenzialstudie Niedersachsen“ wurde im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz durch das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik, sowie die Bosch & Partner GmbH erstellt. Laut Pressemitteilung des niedersächsischen Umweltministeriums vom 6. Februar 2023 rechnet die Studie, das durch das Windflächenbedarfsgesetz des Bundes das vorgeschriebene Ziel für Niedersachsen von 2,2 % der Landesfläche auf die einzelnen Planungsregionen nach fachlichen Kriterien um. Auf der Basis der Studie soll per Gesetz geregelt werden, wie viel Windfläche in den kreisfreien Städten und den Landkreisen mindestens auszuweisen sei. „Kriterien wie Besiedlungsdichte, Abstände zur Wohnbebauung, Belange der Bundeswehr, Verkehrswege, Wasserflächen, FFH-, Naturschutz- und Vogelschutzgebiete und weitere Punkte spielen dabei eine wichtige Rolle, um Rechtssicherheit herzustellen“, so Thiele. Dabei unterstrich er seine Einschätzung, dass der grüne Umweltminister Meyer die Verantwortung für durch seine Gesetzgebung verursachte Rechtsunsicherheiten bei den Kreisen und Kommunen abladen wolle.