Thiele: Verfahrensdauer Beleg für Überregulierung

Emden/Leer

Wie können wir Deutschland als rohstoffarme Industrienation und eine niedersächsische Hafenstadt wie Emden, künftig international ganz vorne positionieren? Diese Frage beschäftigt den CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele. Bei einem Besuch mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Wilke Held bei der Emder Werft und Dock GmbH (EWD) gab es positive Signale. Allerdings wurde die überbordende Bürokratie beklagt. Das Unternehmen ist in Emden auf dem Gelände der ehemaligen Nordseewerke ein erfolgreicher Partner für die Eigner von Marineschiffen, Handelsschiffen, kleinen Kreuzfahrtschiffen, Superyachten und Offshoreeinrichtungen. Reparaturen und Modernisierungen, Umbauten und Nachrüstungen führen die inzwischen 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf dem ehemaligen Gelände der Nordseewerke regelmäßig durch. Und das Unternehmen gilt durchaus als Jobmotor in Emden. Denn gestartet war man dort erst vor einigen Jahren mit 57 Mitarbeitern.

Gerne würde EWD nach Worten des Geschäftsführers Björn Sommer schneller ein weiteres Geschäftsfeld erschließen: Das Recycling von Schiffen. Für das komplexe Genehmigungsverfahren sind nach Angaben von EWD allerdings fast zwei Jahre ins Land notwendig. Andere Länder, wie beispielsweise die Niederlande oder Dänemark, sind deutlich weiter und bieten diese Dienstleistung bereits an. Außerhalb der EU sind es eher Länder im asiatischen Raum, mit zum Teil menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen. In Emden soll das Schiffsrecycling nach derzeitigen Planungen im Jahr 2025 starten, vorausgesetzt es gibt bis dahin endlich Klarheit bezüglich der dringend erforderlichen Lizenzvergabe. Die lange Dauer der Zertifizierungs- und Genehmigungsverfahren von fast zwei Jahren für die Erlaubnis zum Schiffsrecycling findet Thiele daher fragwürdig. „Im Grunde genommen hat EWD mit den jetzigen Tätigkeiten doch schon die erforderlichen Voraussetzungen für das neue Geschäftsfeld. Denn mit der Reparatur und Überholung von Schiffen werden schon jetzt Komponenten und gefährliche Stoffe nach höchsten Standards entsorgt. Beim Recycling von Schiffen ist das nichts anderes“, so Thiele. Für die deutsche Bürokratie sei es typisch, dass alle Genehmigungsverfahren noch einmal zu durchlaufen seien. „Trotz des vorhandenen Know-Hows, und der standardisierten Prozesse muss das Unternehmen bei der Genehmigung verfahren, wie ein Neuling. Das ist keine Deutschland-Geschwindigkeit, das ist unnütze Überregulierung“, kritisiert Thiele.

Der Besuch habe ihm verdeutlicht, dass das Recyceln von Schiffen angesichts der immer kostbarer werdenden Rohstoffe und der Umweltbelastung durch das Abwracken von Schiffen in anderen Teilen der Welt ohne jeden Umweltstandard in Zukunft noch stärker an Relevanz gewinnen werde. „Das kann im Emder Hafen nach höchsten Umwelt- und Qualitätsstandards erfolgen und trägt auch dazu bei, hochwertige Arbeitsplätze am Standort zu schaffen“, bilanzierte Thiele. Auch der CDU-Kreisvorsitzende Wilke Held freute sich über die guten Entwicklungen und Aussichten des Unternehmens. „Das ist für die Emder CDU ein Zeichen für die Attraktivität der Stadt als Standort für die maritime Wirtschaft. Wir wollen die EWD bei dem Einstieg in das Recyceln von Schiffen als weiteres Standbein der Emder Hafenwirtschaft gerne unterstützen“, signalisierte Held. Auch die Ausbildung und Fachkräftegewinnung durch EWD stand bei dem Besuch auf der Agenda. Dabei wurde deutlich, dass die Veränderungen der beruflichen Bildung an den Berufsschulen in Emden (BBS) auch unmittelbare Auswirkungen auf EWD und die Wirtschaftsbetriebe vor Ort haben.

Insofern fügte es sich gut, dass Wilke Held und Ulf Thiele direkt im Anschluss die Berufsbildenden Schulen 2 in Emden aufsuchten. Dort sprachen sie mit dem Schulleiter Björn Holzgrabe und Vertretern des Schulträgers, der Stadt Emden, über aktuelle Investitionsbedarfe, die Entwicklung der Angebote an der Schule, sowie die berufliche Orientierung an den weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und die regionale Zusammenarbeit sowie die Zukunft der Fachklassen. „Die hohe Qualität der dualen Berufsausbildung in Emden steht und fällt mit dem Wohlergehen der beruflichen Schulen in Ostfriesland. Gute berufliche Bildung in Emden zu leisten ist deshalb auch elementarer Teil der Emder Wirtschaftsförderung.“, so Wilke Held. Ulf Thiele lobte die engagierte Arbeit der BBS II in Emden und die zukunftsorientierte Ausrichtung der Angebote. Er sagte zu, sich weiterhin für eine gute finanzielle Ausstattung durch auskömmliche Budgets sowie den Erhalt der Fachklassen stark zu machen. „Dass das Grün-geführte Kultusministerium die Fachklassen erneut in Frage stellt, kann insbesondere für das Handwerk in Ostfriesland ein Problem werden. Denn hier ist greife besonders viele Unternehmen, beispielsweise der Baubranche, auf die Möglichkeit zurück, das erste Lehrjahr in einer Fachklasse zu absolvieren, um die fachliche Grundqualifikation für Ausbildung zu erwerben. Das Ministerium in Hannover bringt dafür wenig Verständnis auf“, fürchtet Ulf Thiele. In der aktuellen Debatte um die Zukunft der Fachklassen sei daher besondere Obacht geboten.


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