Kein Verständnis für die Kritik des Bundesrechnungshofes – „Wiederherstellung der Friesenbrücke für die Region unverzichtbar“

20. Oktober 2020

Mit großem Unverständnis hat der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, auf die aktuelle Stellungnahme des Bundesrechnungshofes zur Wieder-herstellung der Friesenbrücke reagiert. Die Stellungnahme des Rechnungshofes, in der in Projektionen Kostensteigerungen um noch einmal fast 50 Prozent auf dann 96 Millionen Euro und eine Bauzeitverlängerung um sechs Jahre bis ins Jahr 2030 dargestellt werden, entbehre jeder sachlich fundierten Grundlage, ist Ulf Thiele überzeugt. Von daher freue er sich über die klaren Bekenntnisse der niedersächsischen und des Bundesverkehrsministeriums zu den bisherigen Planungen und Konzepten.

Im Jahr 2015 war die Brücke über die Ems bei Hilkenborg von einem Schiff gerammt und zerstört worden. „Eigentlich hätte die Brücke schon längst wieder aufgebaut sein müssen und zwar nach dem aktuellen Stand der Brückentechnik“, so Ulf Thiele. Schon die jetzt notwendige Planungs- und Bauzeit von neun Jahren sei „ein Unding“, aber angesichts der bürokratischen, planungs- und baurechtlichen und -technischen Auflagen offenbar unausweichlich.

Der Ersatzneubau der Friesenbrücke soll nach einer Entscheidung von Bund und DB Netz AG als Drehbrücke realisiert werden. Die größere Durchfahrtsbreite und geringeren Schließungszeiten sind nachhaltige und technisch zeitgemäße Lösungen, von der die Schifffahrt und der Bahnverkehr auf Dauer gleichermaßen profitieren, ist Ulf Thiele überzeugt.

Für das Land Niedersachsen gebe es derzeit keinerlei Anzeichen für eine zeitliche Verzögerung der von DB Netz geplanten Umsetzung bis Ende 2024, wie dies im Bericht des Bundesrechnungshofes als hypothetisches Szenario genannt werde. Denn die DB Netz AG und alle beteiligten Behörden arbeiteten mit Hochdruck an dem Projekt und das notwendige Planfeststellungsverfahren komme gut voran. Die Fertigstellung der Drehbrücke zum geplanten Termin der Inbetriebnahme im Jahr 2024 sei dem Land auf Anfrage von der DB Netz AG auch noch einmal bestätigt worden. „Ich gehe davon aus, dass es dabei bleibt“, so Ulf Thiele abschließend.


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