Niedersachsen/Ostfriesland, 06. September 2019.- Elf Grundschulen in Ostfriesland erhalten künftig sozialpädagogische Unterstützung durch eine Schulsozialarbeiterin oder einen Schulsozialarbeiter. Landesweit profitieren 56 Grundschulen und zehn Gymnasien vor allem im ländlichen Raum vom Ausbau der schulischen Sozialarbeit. Das teilte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele aus Remels, mit. „Ich freue mich darüber, dass an diesen Grundschulen vom kommenden Jahr an eine noch bessere sozialpädagogische Begleitung möglich ist“, betonte der Abgeordnete in einer Pressemitteilung.

„Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten einen wichtigen Beitrag für einen gelungenen Schulalltag“, so Ulf Thiele weiter. „Die besonders ausgebildeten Fachkräfte unterstützen die Lehrerinnen und Lehrer bei pädagogischen Aufgaben und sind auch für Kinder und Eltern wichtige Ansprechpartner.“

Im Landkreis Wittmund wird ab 2020 zusätzliche Schulsozialarbeit an den Grundschulen Friedeburg, Blomberg und Stedesdorf, im Landkreis Aurich an den Grundschulen Wiesmoor-Mitte, Greta-Schoon (Großefehn), Westerende-Kirchloog (Ihlow), Frey Fresena (Großheide) und Hage sowie im Landkreis Leer an den Grundschulen Remels, Langholt und Hesel mit jeweils einer halben oder dreiviertel Stelle angeboten.

Die Stellenaufstockung für sozialpädagogische Fachkräfte an allgemein bildenden Schulen geht auf eine Vereinbarung mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbänden (AGKSV) aus dem Jahr 2016 zur Kostenübernahme im schulischen Bereich zurück. Diese sieht einen Ausbau der schulischen Sozialarbeit in den Jahren 2019 bis 2021 mit 200 Vollzeiteinheiten vor. Nach der Vereinbarung werden die Stellen vor allem an Grundschulen und Gymnasien eingesetzt. Mit den landesweit neuen 45 Schulsozialarbeiterstellen erfülle das Land seine Zusage aus der mit der AGKSV getroffenen Vereinbarung, so Ulf Thiele. „Davon profitieren die Schulen in Ostfriesland in besonderem Maße“, so der Abgeordnete abschließend.

Niedersachsen, 06. September 2019.- Anerkennung – das bekommen die ehrenamtlich Tätigen häufig und gerne, auch von Politikerinnen und Politikern. „Diese Anerkennung ist auch wichtig und richtig, aber genauso die finanzielle, sprich steuerliche Förderung des Ehrenamtes.“ Das erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, zu den jüngsten Steuerbeschlüssen der Länderfinanzminister. Demnach sollen im Jahressteuergesetz Verbesserungen des Gemeinnützigkeitsrechts eingearbeitet werden. Ziel der konkreten Maßnahmen, an deren Entwicklung Niedersachsen intensiv mitgewirkt hat, ist es, Vereinfachungen zu erreichen und neue Anreize für das Ehrenamt zu setzen. „Ich freue mich sehr über die Einigung“, erklärte Ulf Thiele in einer Pressemitteilung und dankte dabei ausdrücklich dem niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers.

„Unsere Gesellschaft lebt vom ehrenamtlichen Engagement der vielen tausend Männer und Frauen, die sich in den unterschiedlichsten Bereichen für Andere einsetzen“, hob Ulf Thiele hervor. „Dieser Einsatz ist mit Geld nicht zu bezahlen, aber der Staat kann wenigstens steuerliche Erleichterungen anbieten und bürokratische Hemmnisse abbauen“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag.

Konkret haben sich die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder am Donnerstag unter anderem auf die Anhebung der sogenannten Übungsleiterpauschale für ehrenamtlich Tätige um 600 Euro auf 3.000 Euro jährlich verständigt. Daneben soll die Ehrenamtspauschale um 120 Euro auf 840 Euro steigen. Wer zum Beispiel in Sportvereinen oder in kulturellen Einrichtungen ehrenamtlich tätig ist, soll künftig einen höheren Betrag steuerfrei als Aufwandsentschädigung bzw. Vergütung geltend machen dürfen.

Die Grenze, bis zu der ein vereinfachtes Verfahren für die Bestätigung von Spenden gilt, soll von 200 Euro auf 300 Euro erhöht werden. Darüber hinaus soll die Freigrenze für die nicht der Körperschaft- und Gewerbesteuer unterliegenden Einnahmen aus wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, die keine Zweckbetriebe sind, von 35.000 Euro auf 45.000 Euro angehoben werden. Dies entlastet insbe
Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 83 Leer Stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion sondere kleinere Vereine und die für solche Vereine tätigen Ehrenamtlichen von übermäßigen steuerrechtlichen Verpflichtungen.

Da sich die tatsächlichen und wirtschaftlichen Bedingungen im Laufe der Zeit ändern, seien auch die steuerlichen Regelungen immer wieder zu überprüfen und anzupassen. „Ehrenamtlich tätige Organisationen und die dort engagierten Bürgerinnen und Bürger brauchen Rechtssicherheit“, betonte Ulf Thiele. Daher soll eine gesetzliche Vertrauensschutzregelung über das Jahressteuergesetz aufgenommen werden. Sie soll Kooperationen und die Weitergabe von Mitteln von gemeinnützigen Organisationen untereinander vereinfachen.

Niedersachsen/Landkreis Leer, 06. September 2019.- „Das ist nicht nur sehr sinnvoll, sondern im 21. Jahrhundert auch mehr als geboten.“ Das erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele aus Remels, zur geplanten Einführung der ‚Informatik‘ als Pflichtfach an den Schulen der Sekundarstufe I in Niedersachsen.

Mit dem geplanten neuen Schulfach setze die Landesregierung eine Forderung um, die insbesondere des Software-Netzwerk Leer immer wieder an die Politik herangetragen hatte und für die sich die CDU seit Jahren stark mache. Auch er selbst habe hierzu in der Vergangenheit zahlreiche Gespräche mit Vertretern des Software-Netzwerkes Leer geführt, betonte Ulf Thiele. Immer wieder sei es dabei auch darum gegangen, wie das Thema ‚Informatik‘ bestmöglich auch im Unterricht umgesetzt werden könne, um allen Schülern Grundkenntnisse im Programmieren zu vermitteln. Es gelte jetzt, das Schulfach „Informatik“ in enger Abstimmung mit dem Wissenschaftsministerium, präzise vorzubereiten, um die Lehrkräfte auch inhaltlich fit zu machen.

Als Herausforderung sieht Ulf Thiele dabei die rasante Entwicklung in der Digitalisierung: „Das geht so schnell, dass wir wohl weder mit den Lehrplänen noch mit der Lehrerausbildung wirklich am Puls der Zeit sein können.“ Gefordert sei hier weniger bürokratischer Aufwand „und wir müssen uns auf das persönliche Engagement der Lehrkräfte verlassen.“

Erst kürzlich waren den Schulen auch in Ostfriesland aus dem Digitalpakt erhebliche Mittel angekündigt worden. „Das Geld wird dringend benötigt, um die Schulen in der Computer- und Digitaltechnik nach vorne zu bringen“, betonte Ulf Thiele. „Und dann muss kontinuierlich weiter investiert werden“, so Ulf Thiele: Denn „was heute Stand der Technik ist, wird in fünf Jahren wahrscheinlich hoffnungslos veraltet sein.“

Ostfriesland/Niedersachsen, 19. August 2019.- Der Digitalpakt des Bundes nimmt Formen an: Die Gelder stehen bereit. Das teilte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, mit. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung der IT-Infrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung. Über 27 Millionen Euro davon sind für die Schulen in öffentlicher und in privater Trägerschaft vorgesehen. Auf die Schulen im Landkreis Leer entfallen fast 9,4 Millionen Euro, auf die im Landkreis Aurich annähernd 10,8 Millionen Euro, die im Landkreis Wittmund erhalten deutlich über 3,3 Millionen Euro und auf Schulen in der Stadt Emden entfallen über 3,6 Millionen Euro. „Die Schulträger können ab sofort bis Ende 2023 beim Kultusministerium Anträge für die jeweiligen Förderungen stellen“, so Ulf Thiele.

„Wir machen die Schulen in unserer Region fit für das digitale Zeitalter“, ist Ulf Thiele zufrieden. „Dank der Förderrichtlinie wissen die einzelnen Schulen schon jetzt, wie viel Geld ihnen in den kommenden Jahren für den Ausbau der IT-Bildungsinfrastruktur zur Verfügung steht.“ Wichtig sei, sich nun zügig um die Mittel zu bemühen: Denn „je schneller der Förderantrag gestellt wird, desto schneller kann das Geld vor Ort bei unseren Schülerinnen und Schülern eingesetzt werden.“

Die jetzt bereitgestellten Mittel seien „ein erster, aber umso wichtigerer Schritt in Richtung digitale Zukunft“, ist Ulf Thiele überzeugt. „Diesem Schritt werden in den kommenden Jahren weitere folgen müssen“ und das bedeute auch weitere Investitionen in Hard- und Software. Denn gerade im Bereich Digitale Gesellschaft gebe es „enorme Entwicklungen und zwar stetig und ständig“. Hier nicht den Anschluss zu verpassen sei eine der großen Herausforderungen für die künftige Entwicklung der Schulen.

Aber nicht nur hier: Dass es gerade auch in Ostfriesland noch Funklöcher gebe und ganze Ortschaften, die nicht oder nur sehr dürftig an das Internet angeschlossen seien, sei „kein Ruhmesblatt“ für die Anbieter, aber auch die Politik. „Es mutet schon merkwürdig an, wenn manche afrikanische und asiatische Staaten, die ansonsten wirtschaftlich weit hinter Deutschland herhinken, im Bereich Mobilfunk und Internetversorgung vordere Plätze im internationalen Ranking belegen“, bedauerte der CDU-Politiker. Aber dieses Manko sei erkannt „und wir müssen alles tun, um den Nachholbedarf in diesem Bereich abzuarbeiten“.

Unter https://digitaleschule.niedersachsen.de/antrag/online-antrag-auf-fordergelder-179228.html können die Schulträger Mittel aus dem Digitalpakt beim Land Niedersachsen beantragen. Die Verteilung der Mittel basiert auf zwei Säulen: Jede Schule ab 60 Schülerinnen und Schülern bekommt einen maximalen Sockelbetrag von 30.000 Euro (kleinere Schulen erhalten 500 Euro pro Schüler). Zusätzlich zu diesem Sockelbetrag steht jedem Schulträger ein sogenannter Kopfbetrag zu. Dieser Betrag errechnet sich anhand der jeweiligen Schülerzahlen. Der Schulträger kann den jeweiligen Kopfbetrag dann unter den Schulen in seinem Verantwortungsbereich eigenverantwortlich aufteilen.

Informationen zu den einzelnen Fördersummen für die einzelnen Schulen in Niedersachsen finden Sie hier und hier.