Von Brexit bis zum Urheberrecht – Ulf Thiele diskutierte mit Schülerinnen und Schülern des UEG Leer

Leer, 28. März 2019.-„Die Europäische Union und ihre Institutionen werden auch von jungen Menschen durchaus kritisch hinterfragt. Vieles ist so selbstverständlich geworden, dass sich die Menschen nicht mehr vorstellen können, wie es wäre, wenn man die EU nicht mehr hätte.“ Das stellte der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele bei einer Diskussionsveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern des Ubbo-Emmius-Gymnasiums (UEG) Leer fest. Aus Anlass des EU-Projekttages am 25. März hatte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion die Schule besucht.

Rund 40 Schülerinnen und Schüler hatten sich intensiv auf das Gespräch mit Ulf Thiele vorbereitet. Neben den Vorteilen, die ein vereintes Europa den Menschen bietet, ging es auch um ganz konkrete Themen. Allen voran die Friday-for-Future-Demonstrationen, bei denen weltweit hunderttausende Schülerinnen und Schüler jeweils am Freitagvormittag den Unterricht schwänzen, um für eine Änderung in der Umwelt- und Klimapolitik zu demonstrieren. „Ich unterstütze das Anliegen inhaltlich. Und ich finde es toll, dass so viele junge Menschen sich für den Klimaschutz stark machen“, betonte Ulf Thiele. Problematisch findet er indes, dass die Demos während der Schulzeit stattfinden, also Unterrichtsstunden ausfallen. „Das geht gar nicht“, so Ulf Thiele, der damit eine andere Position als viele Schülerinnen und Schüler bezog.

Bei der Bewertung des derzeitigen Brexit-Desasters gab es dann deutlich mehr Einigkeit. „Das ist ein Trauerspiel.“ Unabhängig von der Frage, ob das Vereinigte Königreich nun Mitglied in der EU bleibe, hätten die Menschen sowohl in Großbritannien als auch in den übrigen EU-Mitgliedsstaaten verdient, „dass endlich eine Entscheidung getroffen und dann auch umgesetzt wird“. Er selbst sei auch immer wieder erstaunt, wie die Briten mit dem Thema umgehen. „Sie wollen offenbar raus, aber alle Vorteile der EU weiterhin nutzen“, ist der Eindruck von Ulf Thiele. „Dieser Versuch der Rosinen-Pickerei wird nicht funktionieren“, ist der Landtagsabgeordnete überzeugt. Ob und wann die Briten tatsächlich die EU verlassen, könne niemand mehr prognostizieren. Er halte ein zweites Referendum in Großbritannien nicht mehr für ausgeschlossen.

Auch über die EU-Urheberrechtsreform und die Digitalisierung der Schul- und Berufswelt sprachen die Schülerinnen und Schüler mit Ulf Thiele. „Gerade bei der Urheberrechtsreform zeigt sich, wie komplex und manchmal auch problematisch das Thema Digitalisierung ist“, so Ulf Thiele. „Wir erleben in rasanter Geschwindigkeit Veränderungen. In wenigen Jahren wird es technische Möglichkeiten geben, von denen wir heute noch nichts ahnen.“ Darauf müsse dann auch mit einer Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen reagiert werden. Für ihn sei klar, dass Recht und Gesetz außerhalb wie innerhalb des Internet durchgesetzt werden müsse. Das gelte auch für den Schütz der Urheberrechte von Künstlern und Journalisten gegenüber den Interessen der Internet-Giganten Google, YouTube, Facebook, Amazon und Co. Die Auffassung, dass es ohne den bei Vielen befürchteten Upload-Filter nicht möglich sei, dies zu erreichen, widersprach Ulf Thiele ausdrücklich. Er schlug als Alternative ein Lizenzmodell vor, mit dem die Internetplattformen den Urheberrechtsschutz gewährleisten könnten.

Mit der neuen Schulleiterin des UEG, Ute Wieligmann  diskutierte Ulf Thiele im Anschluss die Entwicklung des UEG. Hier stehen einige bauliche Maßnahmen an. „Das ist ein wunderbares und zurecht denkmalgeschütztes Schulgebäude. Es prägt die Innenstadt von Leer“, so Ulf Thiele, „aber es muss auch architektonisch erhalten und zugleich in Ausstattung und Technik modernisiert werden“. Die einzelnen Bau-Projekte sollen in den kommenden Jahren schrittweise durch den Landkreis Leer umgesetzt werden. Grundlage dafür ist das Schulsanierungsprogramm des Landkreises Leer, der Träger des UEG ist. Für dieses hatte sich die CDU-Kreistagsfraktion in der Vergangenheit nachdrücklich eingesetzt.

Ulf Thiele in Bundesfachausschuss der CDU berufen – Abgeordneter arbeitet zum Thema „Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern“ mit

Berlin/Remels, 21. März 2019.- Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Remels ist in den neuen Fachausschuss der CDU-Bundespartei zum Thema „Wirtschaft, Arbeitsplätze und Steuern“ berufen worden. In einem Schreiben bat der Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, den stellvertretenden Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion um seine Mitarbeit in dem Gremium. „Ich freue mich über die Berufung und die Möglichkeit, die Bundespartei insbesondere in haushalts- und finanzpolitischen Fragen beraten zu können“, erklärte Ulf Thiele zu der Anfrage „und ich bringe gerne meine Erfahrungen und die niedersächsischen Positionen in diese Arbeit ein“. Die nächsten  Jahre seien geprägt von einer zunehmenden Digitalisierung aller Bereiche des Lebens. „Darauf müssen sich Staat und Politik ebenso einstellen, wie auf zunehmenden internationalen Steuerwettbewerb. Diese Entwicklung will die CDU im Interesse der Menschen in unserem Land positiv gestalten“, ist der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion überzeugt. Und gerade die CDU als stärkste Regierungspartei im Bund sei gefordert, hier Ideen und Konzepte zu entwickeln. „Die Arbeit wird spannend“, ist Ulf Thiele überzeugt.

Jümme hat Bedarf an Gewerbe- und Bauland – Ulf Thiele: „Gesunde und aufstrebende Kommune“ / Gespräch mit Samtgemeindebürgermeister und CDU-Vertretern

Samtgemeinde Jümme, 14. März 2019.- Die Samtgemeinde Jümme hat Bedarf an neuen Flächen für Gewerbebetriebe, aber auch für Bauland. Der Erwerb zusätzlicher Grundstücke für diese Zwecke fällt der Kommune zunehmend schwer, erfuhr der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele aus Remels, bei einem Gespräch im Rathaus der Samtgemeinde. Der Landkreis Leer wirke zudem darauf hin, dass durch eine Verdichtung der Bebauung im Innenbereich Möglichkeiten zum Wohnungsbau geschaffen werden könnten. Die möglichen Flächen in der Samtgemeinde seien für die Bebauung in den meisten Fällen allerdings faktisch nicht geeignet.

„Beides ist ärgerlich“, so Ulf Thiele nach dem Gespräch. „Aber niemand kann ohne Weiteres gezwungen werden, Ländereien zu verkaufen“, zeigte er Verständnis auch für die Grundstückseigentümer, „die häufig auch selbst existenziell auf ihre Flächen angewiesen sind“. Insgesamt sei aber erfreulich, dass es den Flächenbedarf gebe, denn das zeige, dass Jümme eine „gesunde und aufstrebende Kommune sei“. Viele ländliche Regionen hätten mit einer Abwanderung der Bevölkerung zu kämpfen. „Das ist in Ostfriesland in vielen Orten glücklicherweise nicht der Fall.“

Ein weiteres Thema der Besprechung, an der neben Bürgermeister Johann Boelsen und dessen allgemeinem Vertreter Ralf Möhlmann auch der Vorsitzende der CDU Jümme und Samtgemeinde-Fraktionsvorsitzende Udo Dänekas und CDU-Vorstandsmitglied Marion Cramer teilnahmen, war die geplante Sanierung der Burg Stickhausen und deren künftige Nutzung. Die Samtgemeinde Jümme hatte die Burg und das alte Amtshaus für 290.000 Euro gekauft. Sie soll dauerhaft für den Tourismus und die Öffentlichkeit nutzbar bleiben. „Das ist ein interessantes Projekt, gerade auch mit Blick auf den steigenden touristischen Wert der Anlage“, so Ulf Thiele. Zunächst sei aber die Sanierung der Burganlage wichtig, und die werde noch viel Zeit, Arbeit und auch Geld erfordern. „Aber der Aufwand wird sich lohnen“, ist der Landtagsabgeordnete überzeugt. Er sagte zu, bei der noch ausstehenden Förderung aus der EU-Förderkulisse des Landes Unterstützung zu leisten.

Mehrere Straßensanierungen im Kreisgebiet – Ulf Thiele sieht noch erheblichen Investitionsbedarf in den kommenden Jahren

Landkreis Leer, 11. März 2019.- Gute Nachrichten erhielt jetzt der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDULandtagsfraktion, Ulf Thiele (Remels), vom Leiter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau in Verkehr (NLSTBV) Aurich: In diesem Jahr werden im Leeraner Kreisgebiet mehrere Straßensanierungen in Angriff genommen. „In manchen Fällen war die Sanierung schon überfällig“, so Ulf Thiele. Auch für die kommenden Jahre sieht der Abgeordnete aus Remels „erheblichen Investitionsbedarf“ in das hiesige Straßennetz. „Das wird das CDU-geführte Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung jetzt konsequent in Angriff nehmen“, so der Politiker. „Nach dem Regierungswechsel 2017 haben wir die Finanzmittel für die Sanierung unserer Straßen und Radwege deutlich erhöht. In diesem Jahr wird sich das erstmals deutlich bemerkbar machen“, so Ulf Thiele.

Nach Beschluss des Haushaltes und damit Freigabe der Mittel hatte sich der Abgeordnete mehrfach mit dem Leiter der NLSTBV-Geschäftsstelle Aurich, Frank Buchholz, getroffen. „Wir haben die verschiedenen Straßenbauprojekte im Landkreis Leer besprochen.“ In der Bewertung der Notwendigkeit der Sanierungsmaßnahmen „waren wir uns durchweg einig“. Wenn es, wie in der Landesstraße 18, der Poghausener Straße in Uplengen, Schlaglöcher in der Straße gebe, „dann ist die Frage nicht mehr, ob saniert werden muss, sondern nur noch, wie schnell das umgesetzt wird“. In einem ersten Schritt sollen in der zweiten Jahreshälfte an der L 18 „die gröbsten Schadstellen beseitigt werden“, teilte Buchholz dem Politiker mit. „Das ist als Sofortmaßnahme wichtig“, so Ulf Thiele.

Saniert werden soll auch die Bundesstraße 70 zwischen dem Emspark und Neermoor und zwar einschließlich der Radwege. Schon in Kürze wird zudem mit den Arbeiten zum Umbau des Knotenpunktes Strohut im Verlauf der Bundesstraße 70 in Leer begonnen. Hier wird dann auch eine Ampelanlage errichtet. Für dieses Jahr eingeplant ist auch die Erneuerung der B 438 zwischen West- und Ostrhauderfehn.
„Ein gutes Straßen- und Radwegenetz ist wichtig für die Menschen insbesondere in den ländlichen Regionen und Voraussetzung für eine gute wirtschaftliche Entwicklung und den weiteren Ausbau des Tourismus in Ostfriesland“, so Ulf Thiele abschließend in einer Pressemitteilung.

Mittwochs wird immer Tacheles geredet – Ulf Thiele begleitet Generationswechsel im Hause ‚Baby Oelrichs‘ in Leer

Leer, 22. Februar 2019.- Seit dem vergangenen Jahr begleitet der CDU Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, den Generationenübergang in der traditionsreichen Firma ‚Baby Oelrichs‘ in Leer. Dort ist Anfang 2018 Thilo Graventein in die Firmenleitung eingetreten und übernimmt nach und nach immer mehr Verantwortung in und für das Familienunternehmen. Bei einem neuerlichen Besuch informierte sich Ulf Thiele über die Entwicklungen seit seiner ersten Visite Mitte vorigen Jahres.

Ein trauriger Anlass hatte das Familienunternehmen belastet: der Tod des Großvaters, der sich zwar aus dem aktiven Geschäft zurückgezogen hatte, aber immer noch Anteile an dem Unternehmen hielt. Es mussten also Erbangelegenheiten und damit Besitzverhältnisse geklärt und neu geregelt werden. „So etwas kann Monate dauern, viel Geld kosten und vor allem die Entwicklung des Unternehmens lähmen, wenn nicht rechtzeitig auch mit Hilfe von Steuerberatern und Notaren klare und eindeutige Regelungen getroffen worden sind“, erfuhr Ulf Thiele bei seinem zweiten Gespräch im Hause ‚Baby Oelrichs‘.

Ganz wichtig sind dabei die Gespräche zwischen den Verantwortlichen, im Fall von Familienunternehmen eben zwischen den Eltern und der nachfolgenden Generation, also einem oder mehreren Kindern, die die Firma irgendwann ganz übernehmen wollen und sollen. In der Familie Graventein ist immer Mittwochsabends beim und nach dem Abendessen die Gelegenheit zum ausführlichen Gespräch. „Da wird dann Tacheles geredet“, umschrieb Thilo Graventein und ist stolz auf das gute und vertrauensvolle Verhältnis zu seinen Eltern. „Offenheit und Ehrlichkeit sind die Basis für jede erfolgreiche Firmenleitung“, so Ulf Thiele. „Denn natürlich hat die junge Generation bisweilen andere Vorstellungen und neue Ideen für die Zukunft als die Vorgänger, die wiederum aus ihrer reichhaltigen Erfahrung viel beitragen kann“, so Ulf Thiele.
Auch in diesem Jahr wird Ulf Thiele wieder bei ‚Baby Oelrichs‘ zu Gast sein. „Das ist auch für mich eine interessante Erfahrung.“

‚Baby Oelrichs‘ am Bahnhofsring in Leer wurde im Jahr 1930 von Margarethe Oelrichs gegründet. Das Firmenmotto lautet: ‚Für die Kleinsten das Größte‘. Die Kunden stehen seit der Gründung an absolut oberster Stelle. Angeboten werden hochwertige Babyausstattungen, Kinderwagen und Kindersitze, Kindermöbel und Babymoden in allen Preislagen und auch Geschenke für die Kleinsten. Qualität und hervorragender Kundendienst sind das Potential, mit dem das Familienunternehmen auch in Zukunft bestehen will und das in den vergangenen fast neun Jahrzehnten den Erfolg der Firma begründete.

Wahlkreisbüro

Ulf Thiele
Ledastr. 11
26789 Leer
 
Telefon: 0491 – 91 96 12 9
Fax: 0491 – 91 91 06 9
simone.schonvogel@ulf-thiele.de

Newsletter

Melden Sie sich für meinen Newsletter an...

Folgen Sie mir