Emden, 20. Februar 2018.- „Mir ist erst mal ein Stein vom Herzen gefallen.“ Das erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Remels) nach Bekanntwerden der Entscheidung des Mutterkonzerns der ThyssenKrupp Marine Systems, die diskutierte Schließung des Standortes Emden auszusetzen. Damit sei ein erstes Ziel der Gespräche zwischen Beschäftigten, Konzernleitung und dem Wirtschaftsministerium erreicht.
Jetzt gelte es, das bereits vorliegende Zukunftskonzept weiterzuentwickeln. „Der Standort Emden muss dauerhaft gesichert werden“, umschrieb Ulf Thiele, der stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion ist, das angestrebte Ergebnis. „Ich bin optimistisch, dass das gelingen wird.“
Hannover/Landkreis Leer, 16. Februar 2018.- Für die Sanierung kommunaler Straßen will das Land Niedersachsen künftig deutlich mehr Fördermittel für die Landkreise, Städte und Gemeinden zur Verfügung stellen.
Das sieht der Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 vor, der zurzeit im Landtag beraten und voraussichtlich Ende Februar beschlossen wird. Demnach wird das Land in diesem Jahr jeweils 75 Millionen Euro für den Straßenbau sowie für die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs bereitstellen – 26,5 Millionen Euro Straßenbaumittel mehr als bisher geplant.
„Von der Entscheidung der Koalition aus CDU und SPD können auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Leer profitieren“, erklärte Ulf Thiele, CDU-Landtagsabgeordneter aus Remels, der als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion für den Bereich Finanzen zuständig ist, jetzt in einer Pressemitteilung. „Die bisher zur Verfügung stehenden Mittel waren schon so gut wie aufgebraucht.“ Nach Verabschiedung des Nachtragsetats können die Kommunen zusätzliche Mittel bei der Landesstraßenbaubehörde beantragen.
Hannover/Leer, 11. Februar 2018.- Für die Aus- und Fortbildung von niedersächsischen Feuerwehrleuten will das Land noch für dieses Jahr 1,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Das sieht der Entwurf des Nachtragshaushaltes vor, der voraussichtlich am 1. März vom Landtag beschlossen wird. Mit den Mitteln könne der Lehrbetrieb der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) ausgeweitet werden, teilte Ulf Thiele, CDU-Landtagsabgeordneter und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, in einer Pressemitteilung mit.
„Nach der Freigabe der Mittel können zusätzliche Lehrgänge angeboten und die Wartezeiten der Feuerwehrleute auch aus Ostfriesland auf Lehrgangsplätze verkürzt werden“, freut sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende. „Das ist ein erster Schritt, um die für die aktiven Frauen und Männer der freiwilligen Feuerwehren so wichtige Aus- und Fortbildung zukünftig bedarfsgerechter als bisher auszugestalten“, ist der Landespolitiker überzeugt.
In der Vergangenheit mussten die Feuerwehrleute bis zu drei Jahre auf einen Lehrgangsplatz an der NABK warten. Das wollen CDU und SPD nun ändern: „Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln wird das Ehrenamt in der Feuerwehr unserer Region und im ganzen Land gestärkt“, betonte Ulf Thiele. „Ich hoffe, dass auch die ostfriesischen Feuerwehrleute die Lehrgänge zügig besuchen können, die sie für ihre Aufgaben in unseren Feuerwehren benötigen.“
Emden / Leer, 28. Januar 2018.- Das Programm ‚Wege ins Studium öffnen‘ wird durch das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur fortgeführt und ausgeweitet. Von dieser Entscheidung profitiert laut einer Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele auch die Hochschule Emden/Leer. In den Jahren 2018 bis 2020 werden landesweit neun Projekte mit insgesamt über drei Millionen Euro unterstützt. Die Mittel stammen aus dem Hochschulpakt. Die Hochschule Emden/Leer erhält für das Projekt mit dem Titel ‚Nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands mit MINT (NEO-MINT2)‘ Mittel aus diesem Programm. „Das sind gute Nachrichten für die Hochschule und die Studierenden an der Hochschule“, so Ulf Thiele in einer Pressemitteilung.
Neben der Weiterführung von Maßnahmen, die bereits seit 2016 gefördert werden, und die auf die Akademisierung von Menschen in der Region im technischen Bereich abzielen, kann die Hochschule Emden/Leer mit der Ausweitung des Förderprogrammes ein neues Konzept zur Flexibilisierung der Studieneingangsphase sowie des weiteren Studienverlaufs umsetzen. Dabei sind studienzeitverlängernde Maßnahmen sowohl für Studierende mit Startschwierigkeiten und für Studierende mit anderweitigen Verpflichtungen wie die Pflege Angehöriger o.ä. als auch für besonders begabte Studierende vorgesehen. „Es ist wichtig, auf die individuellen Bedürfnisse der Studierenden einzugehen, um einen erfolgreichen Studienabschluss zu ermöglichen“, ist Ulf Thiele überzeugt. Er ist auch finanzpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag, und hält die Maßnahme für eine gute Zukunftsinvestition.
Ziel des Programmes ‚Wege ins Studium öffnen‘ ist es, mehr Chancengerechtigkeit bei der Hochschulbildung zu gewährleisten. Derzeit sei eine Vielzahl gesellschaftlicher Gruppen an den Hochschulen unterrepräsentiert – die Gründe dafür seien vielfältig. So werde gerade in Deutschland der Bildungsweg beispielsweise noch immer maßgeblich vom Elternhaus geprägt. Von 100 Kindern, bei denen zumindest ein Elternteil studiert hat, studieren 77. Hat kein Elternteil studiert, sind es nur 23, zitierte Ulf Thiele aus den Ergebnissen einer Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks aus dem Jahr 2013. „Ich setze mich dafür ein, dass jeder, der die entsprechenden Fähigkeiten dazu hat und statt einer dualen Ausbildung eine akademische Ausbildung machen will, auch ein Studium aufnehmen und erfolgreich beenden kann. Zugleich werbe ich jedoch auch bei jungen Menschen für die duale berufliche Bildung. Wir brauchen beides. Ein attraktives berufliches Bindungssystem sowie die Chance für jeden, der die allgemeine Hochschulreife oder einen vergleichbaren Abschluss erreicht hat, erfolgreich ein Hochschulstudium zu absolvieren.“
Hannover/Landkreis Leer, 25. Januar 2018.- Ulf Thiele ist mit dem Kompromiss zufrieden, auf den CDU und SPD sich im Koalitionsvertrag zum Erhalt der Förderschulen verständigt haben. In den vergangenen Jahren hat er sich vehement gegen die Schließung der Förderschulen Lernen in Niedersachsen eingesetzt. Jetzt scheint dieser Einsatz von Erfolg gekrönt zu sein. Denn die Regierungsfraktionen von CDU und SPD haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag eingebracht. Damit sollen die Förderschulen Lernen bis „längstens zum Ende des Schuljahres 2027/2028 fortgeführt werden“ können, wenn der Schulträger dies entsprechend bei der Landesschulbehörde beantragt. Im Landkreis Leer können die entsprechenden Schulen in Leer und Weener von dieser Fristverlängerung profitieren, „wenn der Landkreis die entsprechenden Anträge stellt“, so der CDU-Landtagsabgeordnete aus Remels.
Voraussetzung für die Anträge ist nach dem Gesetzentwurf, dass die jeweilige Förderschule zum 31. Juli 2018 noch besteht und dass die Entwicklung der Schülerzahlen die Fortführung rechtfertigt. „Beide Fragen wird der Landkreis Leer für die Förderschulen in Leer und Weener positiv beantwortet können“, ist Ulf Thiele überzeugt. Ihm sei der Erhalt der Förderschulen Lernen „eine Herzensangelegenheit“, denn er habe in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Terminen an Förderschulen deren positiven Einfluss auf die Entwicklung von Kinder und Jugendlichen erlebt. „Diese Schulen sind wichtig und müssen solange erhalten bleiben, bis die Inklusion an den allgemeinbildenden Schulen für alle betroffenen Kinder gut funktioniert“, ist Ulf Thiele überzeugt.
Nicht nur der Erhalt der Förderschulen wird in der Schulgesetzänderung ermöglicht, auch die Rückstellung von Kindern von der Einschulung wird erleichtert. „Für Kinder, die das sechste Lebensjahr zwischen dem 1. Juli und dem 30. September vollenden, können die Erziehungsberechtigten den Schulbesuch durch schriftliche Erklärung gegenüber der Schule um ein Jahr hinausschieben“, heißt es wörtlich. „Die Eltern wissen am besten, ob ihr Kind schon schulreif ist oder nicht“, so Ulf Thiele. Derzeit sind die Schuleingangsuntersuchungen und die Sprachstandfeststellungen für die Frage eines Hinausschiebens der Einschulung maßgebend.
