Hannover/Ostfriesland, 18. November 2016. – Unter der Überschrift ‚Das Werk des Orgelbauers Arp Schnitger bewahren und würdigen‘ wollen die
vier im Niedersächsischen Landtag vertretenen Fraktionen von CDU. FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dass die Arp-Schnitger-Orgeln möglichst in die Liste der Weltkulturerbestätten der UNESCO aufgenommen werden. „Das ist auch für Ostfriesland eine wichtige Initiative“, ist sich der CDULandtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, sicher. Denn zwei der weltweit noch rund 30 erhaltenen Orgeln, die von Arp Schnitger gebaut wurden, stehen in Ostfriesland: in der Ludgeri-Kirche in Norden und der St. Georgskirche in Weener. „Auch für den Tourismus sind diese Kulturdenkmale interessant“, ist Ulf Thiele überzeugt.
Arp Schnitger wurde 1648 in Brake geboren und starb 1719 in Hamburg. Während seiner 71 Lebensjahre baute er rund 170 Orgeln neu oder um. Etwa jedes sechste dieser Musikinstrumente gibt es noch, die meisten der 30 Orgeln stehen in Deutschland, einige wenige auch in den Niederlanden, in
Portugal oder Brasilien. Die 1686 erbaute Orgel in Norden ist die zweitgrößte Arp-Schnitger-Orgel in Deutschland überhaupt. Die Orgel in Weener entstand in den Jahren 1709/1710 und ist die letzte Orgel in Orgel in Ostfriesland mit separaten Pedaltürmen. „Beide Kirchenmusikinstrumente sind also etwas ganz Besonderes“, so Ulf Thiele.
In dem neuerlichen Entschließungsantrag fordern die vier Landtagsfraktionen die Landesregierung auf, sich für den Erhalt des Arp-Schnitger Orgelschatzes einzusetzen und das Engagement der Arp- Schnitger-Gesellschaft e.V. und anderer für den Erhalt des noch vorhandenen Orgelschatzes zu unterstützen. Außerdem solle geprüft werden, welche Voraussetzungen ein Antrag zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für zukünftige Welterbestätten haben müsste, um die Arp-Schnitger-Orgeln anerkennen zu lassen. Und schließlich soll die Landesregierung prüfen, inwieweit das anstehende Jubiläumsjahr 2019 Gelegenheit bietet, das Werk Arp-Schnitgers in besonderer Weise zu würdigen und bekannter zu machen.
Derzeit ist Deutschland mit 40 Welterbestätten auf der Liste der UNESCO vertreten, sieben davon befinden sich in Niedersachsen.

Aurich/Ostfriesland, 9. November 2016.- Warum muss ein Untersuchungshäftling, der eigentlich in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Oldenburg
einsitzt, für die Dauer seiner Gerichtsverhandlung in Aurich in die JVA Bremervörde verlegt werden? „Die Anfahrt ist weiter und dauert entsprechend länger“, so der CDU-Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele (Remels). Er hat deshalb eine ‚Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung‘ bei der Landesregierung eingereicht und will unter anderem wissen, warum die Verlegung des Untersuchungshäftlings für die Prozessdauer in eine weiter entfernte JVA notwendig war.
Sechs Fragen umfasst die Anfrage. Außer nach Richtigkeit des entsprechenden Presseberichtes fragt Ulf Thiele auch nach den Alternativen zur Unterbringung in Bremervörde. Wissen möchte er zudem, ob dem Justizministerium zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Schließung der JVA Aurich, die zum 1. Januar 2015 vollzogen wurde, bekannt war, dass Häftlinge während ihres Prozesses in Aurich in weit über 100 Kilometern entfernten Strafanstalten untergebracht werden könnten. Schließlich möchte er erfahren, ob diese Verlegung der erste Fall dieser Art war oder schon weitere Häftlinge wegen ihres Verfahrens in Aurich in andere JVA verlegt wurden oder verlegt werden sollen.
Ganz zum Schluss stellt Ulf Thiele die Frage, ob ‚aus Sicht der Landesregierung seit dem 01.01.2015 mit Schließung der Justizvollzugsanstalt Aurich eine Verschlechterung der Situation für Anwälte, die Justiz und die Angeklagten stattgefunden‘ hat. Auf die Antwort auf diese Frage ist der
CDU-Landtagsabgeordnete besonders gespannt. „Denn dass es eine Verschlechterung gegeben hat und gibt, ist eigentlich völlig klar – nur das wird die Landesregierung wohl kaum zugeben“, so Ulf Thiele in einer Presseerklärung.

Landkreis Leer, 07. Oktober 2016.-„Möglichst transparent“ sollte die Amprion GmbH mit Sitz in Dortmund das Verfahren zur geplanten Verlegung eines Gleichstromerdkabels von Emden bis in die Nähe von Düsseldorf handhaben. Dazu hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, das Unternehmen nach der Pressekonferenz am Dienstag aufgefordert. „Der Niedersächsische Landtag, die Kommunen und die Menschen in der Region haben einen Anspruch darauf, dass sie frühzeitig direkt und nicht erst durch die Medien von dem Projekt erfahren“, bedauerte Ulf Thiele. Er forderte Amprion auf, „die Information der Kommunen, politischen Gremien und auch der Landvolkverbände möglichst rasch nachzuholen“.

Ausdrücklich lobte Ulf Thiele, dass die Stromleitung weitgehend unterirdisch verlegt werden soll. „Damit entfällt die Errichtung der landschaftsstörenden hohen Strommasten“, so Ulf Thiele. Gleichwohl würden derartige Großprojekte häufig bei der Bevölkerung in der betroffenen Region auf Skepsis stoßen. „Dem muss mit frühzeitiger, offener und transparenter Information und Dialog begegnet werden.“

Insbesondere müsse Amprion die Landvolkverbände als Vertreter der Landeigentümer, die Städte, Gemeinden und Landkreise „in Kenntnis setzen. Und auch der Landtag muss schnellstmöglich informiert werden“, denn auf deren Mitwirkung sei das Unternehmen zwingend angewiesen. „Die Menschen wollen auch wissen, was die Starkstromleitung an Nutzungseinschränkungen auf den betroffenen Ländereien mit sich bringt und in welcher Form und wo Ausgleichsmaßnahmen für den Eingriff in Natur und Landschaft geplant sind. Der Netzbetreiber Amprion ist zudem gut beraten, das weitere Verfahren und die geplante Kommunikation und Einbindung der Betroffenen zu konkretisieren. Bisher ist mir das alles zu vage“, so der Abgeordnete.

Jheringsfehn, 08. September 2016- Eigentlich hatten der CDU-Kreisverband Leer und ihr Landratskandidat Dr. Dirk Lüerßen die Vereine von Jheringsfehn zu einer Diskussion mit dem Vorsitzenden der CDU Landtagsfraktion Björn Thümler zum Thema „Ehrenamt“ eingeladen. Doch schnell beherrschte ein anderes Thema über weite Strecken die Veranstaltung im Vereinsheim des VfL Jheringsfehn: der nach Meinung vieler Besucher desolate Zustand der Wieken in dem Fehnort. Denn diese werden kaum gepflegt, nur selten bis gar nicht gemäht, wuchern zu und sind zudem für eine Urlaubsregion ein unansehnlicher Anblick – für Einheimische wie für Touristen.

 
Die Jheringsfehntjer sind unzufrieden mit ihren Kanälen, die zudem zunehmend verschlicken. Viele
wünschen sich, dass die Uferbereiche regelmäßig gemäht werden. Das werde jedoch vom Landkreis
Leer mit naturschutzfachlichen Begründungen zumeist abgelehnt. Ob er als Landrat diese Einstellung
ändern werde, wurde Dr. Lüerßen gefragt. Der CDU-Landratskandidat machte Hoffnung: die Naturschutz
und alle anderen Gesetze würden im ganzen Land gelten, nicht nur im Landkreis Leer. Und offenbar sei es eine Frage der Interpretation und Auslegung, was möglich sei und was nicht. Im Landkreis Leer müsse möglich gemacht werden, was in anderen Landkreisen auch gemacht werde. Diese Auslegungsfrage werde er als Landrat mit seiner Verwaltung neu diskutieren, versprach der Politiker und verwies auf ein Beispiel in der Nachbarschaft des Landkreises Leer.

 
In der angrenzenden Nachbarstadt Papenburg sind nämlich kaum ungepflegte Kanäle zu finden. Wer durch die Innenstadt, aber auch die Randbezirke zum Beispiel am Obenende geht, stellt fest, dass hier regelmäßig die Böschung gemäht und die Grasmahd nicht etwa in die Wiek geworfen, sondern
abgefahren wird: die Wasserstraßen machen einen gepflegten, guten Eindruck. „Dort gelten die gleichen Gesetze wie hier“, stellte Dr. Lüerßen klar.

 
Rund eine Stunde lang stellte sich Dr. Lüerßen den Fragen des Publikums. Dann bekam er „Verstärkung“:
Der Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion Björn Thümler und der Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Ulf Thiele erweiterten das Podium und auch das Themenspektrum. Es ging um Schulpolitik und Innere Sicherheit, um Landwirtschaft – und auch um
das Ehrenamt. Doch auch zu den Wieken hatte Björn Thümler einen Rat: „Die Gemeinde sollte eine
Petition an den Landtag richten, damit die Rechtslage klarer formuliert wird. Sie sollen die Wieken
mähen können. Und das muss zur Not der Landtag klarstellen.“

 
„Unsere Gesellschaft ist auf die ehrenamtlich Tätigen angewiesen“, betonte Björn Thümler. „Die prägen unser Land und sie sorgen für einen menschliche Gesellschaft und einen großen Zusammenhalt in unserem Land“, so der CDU-Fraktionschef im Landtag. Vor allem in den Feuerwehren und Kirchen,
den Vereinen und Verbänden vor Ort, aber auch bei der Integration der Flüchtlinge mit Bleibeperspektive
müsse gelten: „Ohne Menschen, die sich freiwillig in ihrer Freizeit für Andere engagieren, die Arbeit im Verein organisieren, als Gruppenleiter, Trainer, Betreuer oder in den Vorständen tätig sind, ist unser Staat kaum vorstellbar“, ergänzte Dr. Lüerßen.

 
Ulf Thiele kritisierte, dass die rot-grüne Landesregierung die Vereine und ehrenamtlichen Institutionen
weitgehend aus dem Ganztagsangebot der Schulen verdrängt habe. „Rot-Grün hat dafür viel Geld ausgegeben, die Betreuung am Nachmittag durch Lehrer abzudecken. Das hat die Unterrichtsversorgung
verschlechtert und zugleich die Ganztagsangebote reduziert sowie die Vereine und Verbände und Feuerwehren zunehmend verdrängt. Das ist eine Fehlentwicklung, die wir nicht hinnehmen dürfen und ändern müssen“, ist Ulf Thiele überzeugt. Das Ehrenamt müsse auch in den Schulen eine zentrale Rolle spielen.