Thiele übernimmt Patenschaft für iranischen Dissidenten

Ohne einen konkreten Vorwurf wurde nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Activists (HRA) Zabih Allah Jamadi am 12. Januar in der iranischen Stadt Abadan festgenommen. Er wurde nach Angaben der Organisation in das Gefängnis von Abdanan gebracht. Seitdem gibt es keine Informationen über seinen Zustand von ihm. „Das ist völlig unakzeptabel“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Er hat die Patenschaft für den Inhaftierten übernommen.

Als Hintergrund für die Verhaftung vermutet die HRA einen Zusammenhang mit den landesweiten Protesten, die im September 2022 im Iran nach dem gewaltsamen Tod der jungen Frau Jina Mahsa Amini am 16. September. Sie war von der Sittenpolizei verhaftet und misshandelt worden, weil sie angeblich ihr Kopftuch nicht richtig trug. Thiele hat inzwischen den iranischen Botschafter in Deutschland angeschrieben und um Transparenz gebeten. „Die Nennung des Haftgrundes, die Anklagepunkte aber auch Auskünfte über seinen Gesundheitszustand sind elementar. Außerdem fordere ich ein faires Verfahren für Jamadi, in dem er sich mit einem Rechtsbeistand seiner Wahl hinreichend auf ein mögliches Verfahren vorbereiten kann“, so Thiele. In einer zivilisierten Gesellschaft sind diese Punkte nach seinen Worten unumstößliche Rechte eines jeden Menschen und beinhalten auch das Recht auf freie Meinungsäußerung. Thiele kündigte zudem an, das Auswärtige Amt und die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung über den Fall Jamadi in Kenntnis zu setzen, damit auch sie ihren Einfluss geltend machen. Der Landtagsabgeordnete hatte die Organisation „Frau Leben Freiheit – Solidarität mit den Menschen in Iran“ zwecks Übernahme einer Patenschaft einer im Iran inhaftierten Dissidentin oder eines Dissidenten Ende Januar 2023 angeschrieben. Einer ersten Antwort war zu entnehmen, dass die Zuteilung einer Patenschaft durch die Organisation erfolge, was nun geschah. „Ich hoffe, mit meinem Handeln die Situation für den aus meiner Sicht zu Unrecht Inhaftierten zu verbessern und eine Freilassung zu erreichen“, so Thiele.