Thiele warnt vor Legalisierung von Cannabis

Moormerland. Brüssel und Straßburg scheinen von Ostfriesland weit entfernt zu sein. Doch beim 17. EU-Projekttag rückten zahlreiche europäische Themen in ein Klassenzimmer der IGS Moormerland. Denn im Nachgang an einen Besuch des Landtages hatten Schülerinnen und Schüler des Abschlussjahrganges und des Politik-Leistungskurses den CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele zu einer Diskussionsrunde eingeladen. 

In den Diskussionsrunden wurden Themen fokussiert, die unmittelbare Auswirkungen auf junge Menschen haben können. Beispielsweise die politisch kontrovers diskutierte Frage des Wahlalters. Bei Kommunalwahlen und der Wahl zum Europäischen Parlament wurde das Wahlalter auf das vollendete 16. Lebensjahr gesenkt, während Bei Bundes- und Landtagswahlen erst ab dem vollendeten 18. Lebensjahr gewählt werden darf.

Ebenfalls kontrovers geführt wurde die Diskussion um die vom Deutschen Bundestag beschlossene und vom Bundesrat angehaltene Legalisierung von Cannabis. Das Statement dazu von Ulf Thiele in der Debatte mit den Schülerinnen und Schülern lautete: „Der Konsum von Cannabis ist gesundheitsgefährdend. Dies gilt insbesondere für Heranwachsende, die durch den Cannabis-Konsum in ihrer körperlichen und geistigen Entwicklung schweren Schaden erleiden können. Die Europäische Union verbietet zudem den Verkauf von Cannabis. Der geplante EU-rechtswidrige deutsche Alleingang wird für die benachbarten Länder eine große Herausforderung bei der Kontrolle ihrer Grenzen. Darüber hinaus zeigt ein Blick in Länder, die den Besitz und Handel von Cannabis dulden, dass dies den Schwarzmarkt und den Handel mit härteren Drogen stärkt und nicht schwächt. Polizei und Justiz werden die in Deutschland jetzt geplanten Regelungen auch nicht kontrollieren können. Die vorgesehene Rückabwicklung von Urteilen ist kaum umsetzbar. Das beklagt sogar die rot-grüne Landesregierung. Diese gesetzliche Legalisierung ist schlecht gemacht und unausgereift.“

Weitere Themen der Diskussionen waren der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Fragen zur NATO sowie rechtsextreme und rechtspopulistische Entwicklungen in europäischen Ländern. Neben dem CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele nahm auch Jarno Behrens teil. Er ist Praktikant der Carl von Ossietzky-Universität Oldenburg und zugleich Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leer sowie stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten (Jusos) der SPD im Bezirk Weser-Ems.