„Die Hilfen wurden schnell und recht unbürokratisch ausgezahlt“, sind die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann und ihr Landtagskollege Ulf Thiele „recht zufrieden“ mit der Arbeit von Behörden auf Bundes- und Landesebene sowie der für die Bearbeitung und Auszahlung der Hilfen zuständigen NBank. Sie dankten auch den Mitarbeitern der weiteren Landesbehörden, des Landesrechnungshofs sowie der Industrie- und Handelskammern, die die N-Bank bei der Antragsbearbeitung unterstützen. „Es läuft nicht alles perfekt. Das kann in dieser Ausnahmesituation jedoch auch niemand erwarten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Anträge bearbeiten, sind mit viel Engagement, Überstunden und Wochenendarbeit dabei, jetzt auch die Anträge händisch abzuarbeiten, die wegen fehlender, unvollständiger oder falscher Angaben nachgearbeitet werden müssen. Aktuell werden tausende von Telefonaten mit diesen Antragstellern geführt“, so Ulf Thiele in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Abgeordneten.
Landesweit wurden fast 112.000 Anträge positiv entschieden
und über 730 Millionen Euro überwiesen. Knapp 7.500 dieser Anträge wurden von
Unternehmen mit Sitz in Ostfriesland gestellt. Für sie wurden bislang mehr als
50 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt.
Niedersachsen war aufgrund der Initiative von
Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann eines der ersten Bundesländer, das in
der Corona-Krise ein umfassendes Hilfsprogramm für Soloselbstständige und
Kleinunternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten ins Leben gerufen hatte. Seit dem
Start der Corona-Soforthilfe am 24. März 2020 hat das Land neben der
Soforthilfe an niedersächsische Unternehmen etwa 250 Millionen Euro für
Liquiditätskrediten bewilligt, so dass inzwischen von der NBank Finanzhilfen
von gut einer Milliarde Euro geflossen sind.
„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben Kleinunternehmen und Soloselbstständige auch bei uns in Ostfriesland hart getroffen“, so Ulf Thiele, der als stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die Finanzhilfen des Landes im Haushaltsausschuss des Landtages begleitet. „In dieser für viele Betriebe existenzbedrohenden Situation hat die niedersächsische Landesregierung gemeinsam mit dem Bund schnell reagiert und die NiedersachsenSoforthilfe Corona bereitgestellt.“ Gitta Connemann unterstützte die Entwicklung der notwendigen finanziellen Förderprogramme auf Bundesebene. „Wichtig war und ist auch weiterhin, dass die Bundesregierung mit den Ländern Hand-in-Hand arbeitet, um Reibungsverluste durch unnötige bürokratische Hemmnisse zu vermeiden oder schnellstmöglich auszuräumen“, so Gitta Connemann, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist.
Im Landkreis Aurich wurden fast 3.300 Anträge mit insgesamt
über 22,5 Millionen Euro bewilligt. Im Landkreis Wittmund waren es 1.096
Anträge und über 7,56 Millionen Euro. Im Landkreis Leer erhielten die
Unternehmen auf 2.346 Anträge Hilfsgelder in Höhe von 15,47 Millionen Euro. In
der Stadt Emden wurden 4,5 Millionen Euro auf 623 Anträge ausgezahlt. Über 34 Millionen Euro der
Unterstützungszahlungen stellte dabei der Bund bereit, während vom Land
Niedersachsen mehr als 16 Millionen Euro ausgezahlt wurden.
Die Zahlen stammen vom 15. Mai. „Seither sind weitere Gelder
an Unternehmen in Ostfriesland und in den anderen Regionen Niedersachsens
ausgezahlt worden“, berichtete Ulf Thiele. Er und Gitta Connemann gehen davon
aus, dass auch in den kommenden Monaten noch erhebliche finanzielle
Anstrengungen notwendig sind, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise
und dem damit verbundenen wirtschaftlichen Einbruch abzumildern. Die Wirtschaftsweisen
der Bundesregierung gehen in einer ersten Prognose von einem Rückgang des
Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr von etwa 6,3 Prozent aus.
„Wir stehen den Unternehmen und ihren Beschäftigten als Partner zur Seite“, betonte Gitta Connemann. „Wer unverschuldet in Not geraten ist, muss in dieser schwierigen Phase Unterstützung erfahren. Tausende Betriebe mit ihren Beschäftigten bangen wegen der Corona-Pandemie um ihre Existenz und haben ein Recht darauf, dass der Staat in dieser schwierigen Lage mit Soforthilfen, Liquiditätskrediten, Bürgschaften, Kurzarbeitergeld und Lohnersatzleistungen hilft.“ Ulf Thiele ergänzt: „Der Gesundheitsschutz und die Störung nationaler und internationaler Lieferketten sowie die aktuelle Kauf- und Investitionszurückhaltung verlangen den Unternehmen viel ab. Sie brauchen jetzt eine Zukunftsperspektive. Daher muss auf die Soforthilfen ein kluges Konjunkturprogramm aus steuerlichen Maßnahmen und Investitionsanreizen folgen.“
Die Pressemitteilung mit Auflistung der bewilligten Soforthilfen nach Landkreisen sortiert finden Sie hier.
