Thiele: Begrüße Start vereinfachter Flurbereinigung in Klostermoor

Gute Nachrichten aus Hannover: Die Gemeinde Rhauderfehn erhält rund 2,66 Millionen Euro für ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren. „Ich freue mich sehr, dass die jetzige Landregierung noch meinen Vorschlag und den des Arbeitskreises aufgreift“, sagte Thiele. Denn das Verfahren sei noch im vergangenen Jahr unter dem von der CDU geführten Landwirtschaftsministerium vorbereitet und auf den Weg gebracht worden. 

Den entsprechenden Förderbescheid aus dem Landwirtschaftsministerium überbrachte der neue Landesbeauftragte des Amtes für regionale Landesentwicklung (Weser Ems) Nikolaus Jansen an Rhauderfehns Bürgermeister Geert Müller und die Arbeitskreismitglieder aus Klostermoor. Im Kern geht es um ein rund 1.600 Hektar großes Gebiet östlich und südlich des Ortes. „Unsere Landwirtschaft ist durch hohe Produktionskosten, insbesondere stark gestiegene Energiekosten stark gebeutelt worden. Daher begrüße ich sehr, dass mit dieser Maßnahme ein kleiner Teil dazu beigetragen werden kann, die Produktionskosten zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit unserer familiengeführten Betriebe zu verbessern“, so Thiele weiter. Der Großteil des Budgets, also 2.100.000 Euro sind demnach für den ländlichen Wegebau vorgesehen. Im Mittelpunkt stehe dazu ein rund sieben Kilometer umfassendes Wirtschaftswegenetz, dass nach Angaben des Auricher Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems zu Beginn des Jahres 2025 entsprechend der heutigen Erfordernisse ausgebaut werden. Das umfasse zwar aufgrund der leistungsstärkeren Maschinenparks in der Landwirtschaft mehrere Verbreitungen durch Ausbauten. Aber es werden nach Behördenangaben dazu bereits vorhandene Trassen genutzt. Außerdem ist im Rahmen der Flurbereinigung angedacht, der Zersplitterung von Flächen zu begegnen. Das könne beispielsweise durch Zusammenlegungen in Form von Flächentausch mit Wertausgleich erfolgen. Dabei sollen auch mögliche Konflikte der wechselseitig störenden Nutzung der Landwirtschaft und des Naturschutzes durch eine Neuordnung der Grundstücksnutzung durch das Bodenmanagement begegnet werden. Außerdem sind in das Konzept auch Überlegungen eingeflossen, die Entwicklung von naturnahen Biotopverbund-Strukturen zu fördern. Das sehe beispielsweise die Verbesserung von Hochmoorbiotopen und Nassgrünland, sowie der Anpflanzung von Gehölzen oder Schaffung von Obstwiesen vor. Die Finanzmittel, für die mehrere Jahre dauernde Flurbereinigung Klostermoor werden durch das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bereitgestellt und zu 75 Prozent von EU, Bund und Land bezuschusst. 

Thiele: Bejagung von Wolfsrudel, wo nötig, ermöglichen

Leer/Hannover, 16. Juni 2023 –

Die zahlreichen Wolfsrisse haben auch in Ostfriesland viele Menschen, vor allem die Weidetierhalter, stark verunsichert. Dabei gibt es Möglichkeiten, mit einer Regulierung der Bestände für mehr Sicherheit zu sorgen. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld machte deutlich, dass EU-Umweltkommissar Sinkevičius erst Anfang des Jahres erneut auf die jetzt schon möglichen Ausnahmen vom strengen Wolfsschutz aus zwingenden Gründen im EU-Recht hingewiesen hat. Nach der über Monate hinweg zögerlichen Haltung der rot-grünen Landesregierung deute sich bei Umweltminister Meyer ein Umdenken an. Er vermisse jedoch das aktive Handeln der Landesregierung. „Ankündigungen helfen den Weidetierhaltern und dem Küstenschutz nicht. Die Betroffenen und unsere vom Deichschutz abhängige Heimatregion brauchen jetzt Rückendeckung beim Schutz der Schafherden und anderer Tiere durch eine klare Erlaubnis, entlang der Küstenlinie bedrohliche Wölfe und Rudel zu bejagen und den Bestand der Wölfe zu in Niedersachsen zu regulieren. Wo nötig, muss die Bejagung von Wölfen und Wolfsrudeln ermöglicht werden“, fordert der CDU-Politiker.

„Statements und Interviews des grünen Umweltminister Christian Meyer vom vergangenen Wochenende ist zu entnehmen, dass er selbst den Abschuss von ganzen Wolfsrudeln nicht mehr generell ausschließen will. Diese Einsicht kommt ziemlich spät, denn in den vergangenen Monaten haben sich viele verzweifelte Weidetierhalter an die Politik und auch an mich gewandt. Sie haben dringend um Hilfe gebeten. Einige von ihnen denken sogar an eine Betriebsaufgabe“, so Thiele. Leider mangele es jedoch bisher bei der Landesregierung am nötigen Handlungswillen. Denn Meyer verstecke sich derzeit hinter den Vorgaben der EU und ignoriere die Möglichkeiten, die das EU-Recht bereits biete.

„Wenn Meyer fordert, zunächst müsse der sogenannte günstige Erhaltungszustandes des Wolfes in Deutschland festgestellt werden, muss er sich an seine eigene Parteifreundin, Bundesumweltministerin Steffi Lemke, wenden. Denn Sie ist gefordert, diesen günstigen Erhaltungszustand bei der EU zu beantragen. Die Zahlen geben das längst her. Aber Frau Lemke erklärt immer noch, sie sehe dafür keine Möglichkeit. Ich befürchte daher, dass die neue Wolfsrhetorik des Niedersächsischen Umweltministers eher ein Ablenkungsmanöver ist“, o Thiele in einer Mitteilung. Es sei ein Fortschritt, wenn zumindest beim Niedersächsischen Umweltminister die Einsicht für eine Bejagung gekommen sei und seine Verweigerungshaltung aufgebe. Jetzt müsse er dringend seine Amtskollegin im Bund überzeugen.

Thiele fordert die Landesregierung mit Ministerpräsident Stefan Weil an der Spitze auf, endlich wirksam darauf zu dringen, dass die Bundesregierung den günstigen Erhaltungszustand bei der EU beantragt. Weiterhin sollten Strategien für das Wolfsmanagement darauf ausgerichtet sein, dass Weidetiere geschützt, der Küstenschutz sichergestellt und mögliche Konflikte ausgeräumt werden.

Thiele: Mehr Anerkennung für Kindertagespflege

Leer, 22. Mai 2023 – „Die Kindertagespflege-Einrichtungen im Landkreis Leer, zu denen auch die Großtagespflege Fehntjer Wichtel gehört, leisten einen wertvollen Beitrag, um den Anspruch auf Betreuungsleistungen vor allem der Kleinkinder unter drei Jahren zu erfüllen. Besonders beeindruckt mich die hohe Flexibilität der Einrichtungen“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld). Er hatte die Fehntjer Wichtel am Tag der Kinderbetreuung besucht. Der Tag der Kinderbetreuung findet immer am Montag nach Muttertag statt.  

Heidi Schmidt hatte die Großtagespflege Fehntjer Wichtel im Jahr 2020 während des Corona-Lockdowns unter besonders herausfordernden Rahmenbedingungen in einem eigens dafür erworbenen und umgebauten Haus in der Schulstraße 18 in Holterfehn eröffnet. Unterstützt wird sie von ihrer Mitarbeiterin Julia Kroner. Für ihre Betreuungsangebote baute sie das Einfamilienhaus und den großen Garten kindgerecht um und stattete die Einrichtung entsprechend aus. Aktuell verfügt die Großtagespflege über zehn Betreuungsplätze. Da nicht alle Kinder alle fünf Wochentage in Anspruch nehmen, kann sie 13 Kinder im Alter von neun Monaten bis drei Jahren betreuen. „Die Nachfrage ist sehr hoch. Aktuell sind wir voll belegt und ab dem Sommer 2024 sind nur noch wenige Plätze frei“, so die Leiterin während des Gespräches mit Thiele.

„Besonders beeindruckend finde ich die sehr flexiblen Betreuungszeiten von 7.30 bis 16.30 Uhr, die häufig über die Randbetreuungszeiten der Regelkindertagesstätten hinaus gehen“, sagt Thiele. Dadurch seien gerade berufstätige Eltern in der Lage, recht flexibel auf die Erfordernisse in ihrem Arbeitsumfeld reagieren zu können. Der Landtagsabgeordnete, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag sowie der CDU-Fraktion im Kreistag Leer ist, forderte vor diesem Hintergrund, dass der individuelle Betreuungswunsch von Eltern für ein- bis dreijährige Kinder in einer Tagespflegeeinrichtung auch im Landkreis Leer ohne Bedarfsprüfung erfolgen müsse. „Darauf gibt es für alle Eltern nicht nur einen Rechtsanspruch, sondern oftmals für berufstätige Eltern auch eine besonders dringende Notwendigkeit, wenn sie Familie und Beruf in Einklang bringen möchten“, machte Thiele deutlich. Dieser individuelle Betreuungsanspruch gelte im Übrigen auch für Eltern, die nicht berufstätig sind, mit dem Unterschied, dass der Landkreis die Kosten dann nicht nach dem individuellen Bedarf, sondern maximal für 30 Stunden anteilig übernimmt.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte diesen Rechtsanspruch bereits im Jahr 2018 untermauert. Demnach müsse sich der Betreuungsumfang ausschließlich am Wunsch der Eltern orientieren. „Die Erfahrungen vieler Kindertagespflegen sehen leider anders aus, denn es wurde per Satzungsänderung der nachweisfreie Anspruch von 20 auf 30 Wochenstunden erhöht. Das bildet immer noch nicht vollumfänglich die aktuelle Rechtsprechung ab“, so Thieles Fazit. Daher richtete er den Appell an die Kreisverwaltung Leer, die Rechte der Eltern und Kinder endlich so zu stärken, dass sich der Betreuungsumfang nach den individuellen Bedürfnissen der Eltern bemessen werde. „Diese sehr individuellen Lebenswirklichkeiten kann man nicht mit starren Verwaltungsvorgaben abbilden“, so Thiele. Derzeit sieht eine Satzung des Kreises für die Abrechnung der Betreuungszeit den Nachweis der konkreten Arbeitszeiten vor, wenn die Betreuungszeit über 30 Stunden beträgt und auch außerhalb der Regelzeit (8 bis 18 Uhr) liegt. Besonders betroffen sein können davon beispielsweise Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel oder im Schichtdienst. Der Betreuungsbedarf könne sich auch aus anderen Bedarfen wie beispielsweise aus gesundheitlichen Einschränkungen, aus der Pflege von Angehörigen oder der Einbindung im Familienbetrieb oder einfach nur aus einer ganz individuellen Lebensplanung ergeben. Daher müsse man die Eltern in ihrer freien Entscheidung bei der Abdeckung des Betreuungsbedarfes ihrer Kinder bestärken. Letztlich tragen sie über die Zahlung von Elternbeiträgen an den Landkreis einen Teil der Kosten für die gebuchten Stunden, so Thiele zu seiner Forderung.

Foto: Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) besuchte die Großtagespflege „Fehntjer Wichtel“ und fordert eine stärkere Anerkennung der Kindertagespflege. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung muss endlich für Erhalt der Küstenfischerei kämpfen

Leer.

Malerische Küstendörfer wie beispielsweise Greetsiel oder Ditzum an denen Fischkutter mit fangfrischen Krabben anlanden: Damit kann schon bald Schluss sein. Zumindest, wenn es nach einem Aktionsplan der EU-Kommission geht. Darin wird undifferenziert ein weitgehendes Verbot der Schleppnetzfischerei in den Schutzgebieten gefordert. Diese jedoch sind die wichtigsten Fanggebiete der Krabben- und der Muschelfischer. Und ein aktuelles Gutachten weist nach, dass diese kaum Einfluss auf die Bodensituation in den Fanggebieten haben. Daher beantragt die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag einen Fünf-Punkte-Entschließungsantrag, mit dem sich das Parlament für die Belange der kleinen Küstenfischerei positionieren soll. Darin wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, sich auf nationaler und europäischer Ebene für eine differenzierte Betrachtung der mobilen Grundfischerei und damit gegen pauschale Verbote einzusetzen.

„Natürlich möchten auch wir eine nachhaltige Fischerei und begleiten den Schutz und die Wiederherstellung von Meeresökosystemen grundsätzlich positiv. Wir fordern die rot-grün-geführte Landesregierung auf, für den Erhalt unserer den Meeresboden schonenden Fischerei zu kämpfen. Denn eines ist sicher: Auch unsere Küstenfischer möchten Nachhaltigkeit, denn sie möchten diese Fangtradition auch in die kommenden Generationen übertragen“, sagt der hiesige Landtagsabgeordnete Ulf Thiele. Die Projektteilnahme von niedersächsischen Nordseefischern zur differenzierten Erfassung der Auswirkungen verschiedener Einflussfaktoren auf den Zustand der Meeresökosysteme und der Entwicklung innovativer Fangmethoden habe bereits mehrfach deren Willen zu mehr Nachhaltigkeit unterstrichen. Leider habe die zunehmende Reglementierung der Fischerei nach Thieles Worten bereits in der Vergangenheit dazu geführt, dass zahlreiche Familienbetriebe aufgegeben hätten. „Für die verbliebenen Fischerinnen und Fischer ist der Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer von existenzieller Bedeutung. Und soweit die bereits wissenschaftlich erhobenen Daten belegen, dass die schonende Küstenfischerei von Krabben und Muscheln keine negativen Auswirkungen auf das Ökosystem haben, ist ein undifferenziertes Verbot unverhältnismäßig“, so Thiele weiter.

Ein solches Verbot würde nach Auffassung zahlreicher Fachleute das zeitnahe Aus der Küstenfischerei in Niedersachsen bedeuten. „Da muss man sich auch vor Augen führen, dass nicht nur zahlreiche Fischerinnen und Fischer mit ihren Familien, sondern auch der Tourismus an der Nordseeküste davon betroffen sein wird“, betont der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag. Daher sehe der Entschließungsantrag auch vor, zur Schließung von möglichen Wissenslücken zunächst vor, weitere Forschungsprojekte zur differenzierten Erfassung der ökologischen Wirkungen aller Einflussfaktoren auf den Weg zu bringen. Dazu zähle auch die Prüfung der unterschiedlichen Formen der Grundfischerei auf die Ökosysteme. Zudem sollten praxisnahe Forschungsprojekte finanziell so ausgestattet werden, dass neue, noch schonendere Fangmethoden für die Küstenfischerei zeitnah entwickelt und in die Praxisreife geführt werden können. „Aber wir müssen unseren Küstenfischern nach den erfolgreichen Forschungen auch bei ihren Umstellungen auf innovative Fangmethoden finanziell unter die Arme greifen“, so Thiele abschließend.  

Thiele: Berufsorientierung im Handwerk auch an Gymnasien

Auch wenn die Auftragslage im ostfriesischen Handwerk kaum unterschiedlicher sein kann, so haben alle eines gemeinsam: Lieferkettenprobleme und der Fachkräftemangel verlangen von allen Beteiligten viel Geduld. Für letztere Herausforderung platzierte die Handwerkskammer Ostfriesland beim Besuch des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) eine klare Botschaft. 

Kammerpräsident Albert Lienemann (Gas- und Wasserinstallateurmeister sowie Zentralheizungs- und Lüftungsbaumeister sowie Betriebswirt des Handwerks) forderte im Gespräch mit dem Abgeordneten, die Berufsorientierung auch an Gymnasien fest zu etablieren, um den Schülerinnen und Schülern dort vor Eintritt in die Oberstufe neben den Möglichkeiten des Studiums auch diejenigen der beruflichen Ausbildung näherzubringen. Natürlich erhoffen sich die Kammervertreter, dadurch auch weiteren Nachwuchs zu gewinnen. Denn das Handwerk bietet nach Lienemanns Worten viele berufliche Entwicklungsmöglichkeiten. Dazu wäre es gut, wenn auch an Gymnasien ein Koordinator für die Berufsorientierung verantwortlich wäre. Thiele begrüßte den Vorschlag. “Nur wenn junge Menschen ein umfassendes Bild über ihre Möglichkeiten erlangen, können sie ihre Weichen optimal nach ihren Neigungen und Möglichkeiten stellen”, so der Christdemokrat. Dazu wäre eine Verankerung der Betriebspraktika in den Kerncurricula bzw. den Lehrplänen von Gymnasien erforderlich. Leider sei das vom früheren Kultusminister Tonne (SPD) nie wirklich in den Blick genommen worden. Auch seine Nachfolgerin Hamburg mache keine Anstalten, hier einen Schwerpunkt zu setzen. “Wir werden aus unserer Rolle in der Opposition heraus dennoch weiter darauf drängen, die berufliche Orientierung auch an den Gymnasien zu etablieren”, sagte Thiele zu.

Beklagt wurde seitens der Handwerkskammer auch der lange Bewilligungszeitraum von Zuschüssen aus Bundes- und Landesmitteln für moderne Ausstattungen in die Werkstätten für die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung. So gebe es für einen Antrag, der im August 2022 mit einer Fördersumme von 4,5 Millionen Euro gestellt wurde, bisher noch keinen Bewilligungsbescheid und damit auch keine Erlaubnis, die Ausstattung zu bestellen. Wartezeiten von einem bis anderthalb Jahre seien leider nach Worten der Geschäftsführerin des Berufsbildungszentrums Ostfriesland bei der Handwerkskammer, Angela Mandel, leider zur Gewohnheit geworden. Erst danach könne man die Ausschreibungen auf den Weg bringen, was ebenfalls noch mal Zeit in Anspruch nehme. “Bildung, auch die berufliche Bildung, ist in einem rohstoffarmen Land, wie es Deutschland nun mal ist, das höchste Gut. Daher müssen wir aufpassen, dass wir uns nicht mit zu vielen Vorschriften unnötig hemmen. Wir müssen künftig noch stärker mit den Entwicklungen Schritt halten, damit unser Nachwuchs beste Ausbildungsmöglichkeiten hat”, so Thiele. Eine‌ vernünftige Ausstattung sei daher dringend notwendig, um modern und attraktiv für die Auszubildenden zu bleiben. Pro Jahr nehmen in den rund 30.000 Quadratmeter großen Werkstätten des Ausrichter Berufsbildungszentrums rund 1.000 Auszubildende und Fachkräfte an überbetrieblichen Lehrlingsunterweisungen oder Meistervorbereitungskursen teil.

Foto v.l.n.r. Dirk Bleeker (Stellvertretender Hauptgeschäftsführer), Ulf Thiele, Albert Lienemann (Kammerpräsident, Gas- und Wasserinstallateurmeister sowie Zentralheizungs- und Lüftungsbauermeister und Betriebswirt des Handwerks). Auf dem Foto fehlt die Leiterin des Berufsausbildungszentrums Angela Mandel.

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