Fünf kommunale Sportstätten in Ostfriesland profitieren in 2021 vom Sportstättensanierungsprogramm des Landes. Dieses hat ein Gesamtvolumen von bis zu 100 Millionen Euro von 2019 bis 2022 und wurde aus der sog. VW-Milliarde, also der Strafzahlung des VW-Konzerns an das Land Niedersachsen, gespeist. Im dritten des auf vier Jahre angelegten Programms werden insgesamt 55 kommunale Maßnahmen mit einer Landeszuwendung bedacht. Hierfür stehen im Haushaltsjahr 2021 insgesamt 19 Millionen Euro zur Verfügung.

„Es zahlt sich aus, dass das Land die Sondereinnahme aus der VW-Milliarde nicht kurzfristig verkonsumiert, sondern in längerfristig wirkende Investitionsprogramme investiert hat. Jetzt profitieren wir auch in Krisenzeiten und trotz der Corona-Pandemie, von diesen Rücklagen. Für die Gemeinden Friedeburg, Westoverledingen, Ostrhauderfehn, die Stadt Leer und den Landkreis Aurich freue ich mich sehr“, kommentierte Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld), Landtagsabgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die Sportstättenförderung 2021 des Landes.

Konkret erhalten nach Auskunft des Niedersächsischen Innenministeriums folgende Kommunen in Ostfriesland 2021 eine Förderung:

Friedeburg – Sanierung der Sporthalle am Schützenweg – Baujahr 1965 / 92.489,00 €
Westoverledingen – einer Turnhalle in Völlernerfehn – Baujahr 1967 / 400.000,00 €
Ostrhauderfehn – Sanierung der Turnhalle der Grundschule O’fehn – Baujahr 1967 / 400.000,00 €
Leer (Ostfriesland) – Sanierung der Turnhalle der Eichenwallschule – Baujahr 1976 / 400.000,00 €
LK Aurich – Sanierung der Außensportanlage der BBS Aurich – Baujahr 1975 / 368.298,00 €

Das Innenministerium wies zudem auf Folgendes hin: Entsprechend den in der Förderrichtlinie festgelegten Förderkriterien werden im Jahr 2021 erneut hauptsächlich Anträge auf Gewährung einer Zuwendung für die Sanierung und Modernisierung von Sporthallen (Turnhallen) und Hallenschwimmbädern gefördert. Erstmalig sind auch Sportplätze und Laufbahnen unter den zu fördernden Maßnahmen. Unter Berücksichtigung insbesondere des Alters der Sportstätten, der Verbesserung des energetischen Zustands, der Auslastung sowie einer regional ausgewogenen Verteilung können 55 Förderanträge positiv beschieden werden, die bis zum 11.06.2021 entscheidungsreif gewesen sind. Darunter befinden sich 41 Sporthallen, eine Spitzensportstätte, drei Hallenschwimmbäder sowie sieben Sportplätze und drei Laufbahnen.

Kultusminister übergab in virtueller Konferenz die Zuschussbescheide

Die Stadt Weener, die Samtgemeinde Jümme und die Gemeinde Uplengen können noch in 2021 in den Ganztagsbetrieb ihrer Grundschulen investieren: Am Mittwochnachmittag überbrachte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) in einer virtuellen Konferenz die Zuschussbescheide. Insgesamt geht es um Investitionen in Höhe von über 580.000 Euro. Der Bund fördert Länder und Kommunen im Rahmen der Corona-Soforthilfen mit zusätzlichen 750 Millionen Euro beim Ganztagsausbau. „Dieses Geld ist bestens investiert. Denn bei dieser Förderung geht es vor allem um eines: Chancengleichheit. Die Ganztagsbetreuung bietet die Chance, Kinder individueller fördern zu können. Das ist, gerade beim Start der Schulischen Laufbahn, besonders wichtig. Nicht zu vergessen: die Eltern. Sie bekommen mit der Möglichkeit des Ganztagsbetriebs eine zusätzliche Sicherheit“, unterstrich die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann.

Niedersachsen profitiert mit 70,6 Millionen Euro von dem Programm, das Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) auf den Weg gebracht hatte. In Vorbereitung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung werden bis 31. Dezember 2021 z.B. Planungsleistungen oder Investitionen in Ausstattung gefördert.

„Ich freue mich sehr über die Bewilligungsbescheide und die damit angestoßenen Investitionen“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele, nach der Online-Konferenz. Allerdings setzten die Vorgaben die Kommunen unter erheblichen Zeitdruck: Bis zum 30. Juni muss mit den Maßnahmen begonnen sein und bis zum 31. Dezember 2021 müssen sie abgeschlossen sein. „Das ist ein ambitionierter Zeitplan“, so Ulf Thiele. „Ich bin aber optimistisch, dass er eingehalten werden kann“, sagte der Abgeordnete mit Blick auch auf die Auslastung im Baugewerbe.

In der Samtgemeinde Jümme soll in Ganztagseinrichtungen der Grundschulen Filsum und Detern investiert werden. In Filsum müssen einige neue Räume gebaut werden. Die Investitionskosten belaufen sich nach den Planungen auf 194.000 Euro, von denen das Land 145.000 Euro übernimmt. In Detern soll ein Raum im bereits bestehenden Gebäude zu einem Ruheraum umgewidmet werden. Außerdem sollen Tischtennisplatten angeschafft werden. Die Kosten dafür belaufen sich insgesamt auf 7.000 Euro, der Landeszuschuss auf 5.000 Euro.

An der Grundschule Hollen in der Gemeinde Uplengen sollen für rund 82.000 Euro (Landeszuschuss: 61.000 Euro) ein Soccer Court, eine Kletterwand und ein Niedrigseilgarten eingerichtet werden. Niedrigseilgärten und jeweils eine Kletterpyramide sind für die Grundschule Remels und die Grundschule Lengenerland vorgesehen. In der Grundschule Lengenerland ist zusätzlich die Anschaffung von Tischgruppen, einer Arbeitsplatte für die bestehende Küche und eines Klimagerätes für die Mensa geplant. An Kosten sind knapp 30.000 Euro für die Grundschule Remels und rund 33.500 Euro für die Grundschule Lengenerland geplant. Davon übernimmt das Land 21.000 bzw. 25.000 Euro.

In der Stadt Weener soll jetzt auch die Grundschule Möhlenwarf zur Ganztagsschule werden. Nach der Kostenschätzung der Stadtverwaltung werden die notwendigen Baumaßnahmen und die Anschaffung der benötigten Einrichtung mit etwa 243.500 Euro zu Buche schlagen, von denen das Land Niedersachsen 158.000 Euro übernimmt.

„Bildung ist das Wichtigste, das wir unseren Kindern mit auf den Weg in die Zukunft geben können“, betonte Ulf Thiele. Deshalb seien die Investitionen sehr zu begrüßen. Sorge macht ihm die aktuelle Kostenentwicklung in der Baubranche. „Die Bau- und Materialpreise ziehen aktuell deutlich an. Bauholz wird knapp. Es ist zu hoffen, dass dies die jetzt geförderten Projekte nicht verzögert oder gefährdet“, so Ulf Thiele.