Der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele aus Remels, bietet in der kommenden Woche wieder telefonische Sprechstunden für die Menschen aus Ostfriesland und darüber hinaus an. „Aus vielen Gesprächen weiß ich, dass die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zur Corona-Pandemie haben, vor allem aber auch, wie es weitergeht, zum Beispiel mit Kindergärten und der Schulen.“ Deshalb sei es wichtig, als Ansprechpartner da zu sein. Mit Behörden und Unternehmen steht Ulf Thiele ebenfalls in dauerndem Kontakt. „Mit meiner Telefonsprechstunde möchte ich ausdrücklich diejenigen erreichen, die sich als Bürgerinnen und Bürger sonst vielleicht nicht melden“, begründet er sein Gesprächsangebot per Telefon.

Damit Anrufer nicht lange in einer Warteschleife sind oder das Besetztzeichen hören, bittet Ulf Thiele diejenigen, die mit ihm sprechen möchten, um vorherige Kontaktaufnahme per Mail an wahlkreisbuero@ulf-thiele.de . „Schön wäre es, wenn in der Mail die Frage oder Anregung schon genannt wären und natürlich auch eine Telefonnummer, unter der ich zurückrufen kann.“ Das werde er am Dienstag und Mittwoch tun. „Ich habe mir die Zeit für die Anrufe entsprechend im Terminkalender freigehalten.“ Falls wieder mehr Anfragen per Mail kommen, als er durch Rückruf bewältigen könne, werde er in jedem Fall per Mail antworten. „Das dauert dann vielleicht noch ein, zwei Tage länger, aber eine Antwort kommt in jedem Fall.“

An die Mitbürger appelliert Ulf Thiele, sich an die Vorgaben zum Umgang miteinander zu halten. „Ich weiß, dass es hart ist, besonders auch für alleinlebende Menschen“, so Ulf Thiele. „Keine Treffen, kein direkter Kontakt, Abstand wahren“ müssten aber unbedingt eingehalten werden. „Es geht darum, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen“, betont Ulf Thiele das Ziel. „Aber wir sind auf einem guten Weg und gemeinsam werden wir diese große Belastungsprobe und ihre Folgen für unsere Gesellschaft und die Wirtschaft meistern“, ist Ulf Thiele überzeugt.

Von dem im vergangenen Jahr vom Land Niedersachsen ins Leben gerufenen Sonderprogramm zur Sanierung von Ortsdurchfahrten profitieren auch sechs Kommunen in Ostfriesland: Wie das Wirtschaftsministerium dem CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele mitgeteilt hat, sind die Ortsdurchfahrten Potshausen (Landesstraße 21) und Stadt Weener (L 31) im Landkreis Leer, Berum (L 6), Pewsum (L 3) und Aurich (L 34) im Landkreis Aurich sowie Friedeburg/Reepsholt (L 11) im Landkreis Wittmund in das Sanierungsprogramm aufgenommen worden. „Das sind erfreuliche Nachrichten“, so Ulf Thiele.

Das zuständige Niedersächsische Landesamt für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) sei bereits in der Planungsphase. Mit einer Umsetzung rechnet Ulf Thiele für das kommende Jahr. Durch den zeitlichen Vorlauf dieser Maßnahmen könnten in die Vorhaben umfangreichere Planungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, aber auch kommunale Projekte einfließen.

Das Land Niedersachsen investiert auch 2020 auf Rekordniveau in die Infrastruktur seiner Landesstraßen und der dazugehörigen Radwege: Nachdem 2019 erstmals 115 Millionen Euro zum Erhalt und Ausbau des Landesstraßennetzes aufgewendet wurden, stehen in diesem Jahr sogar 117 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln wird der Zustand des über 8.000 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen 4.500 Kilometer Radwegen und 1.900 Bauwerken, wie etwa Unterführungen oder Brücken, nachhaltig verbessert. 

Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem im vergangenen Jahr ins Leben gerufenen Sonderprogramm zur Sanierung von Ortsdurchfahrten mit einem Investitionsvolumen von jährlich 15 Millionen Euro für 2019 bis 2022. Von dem Programm profitieren Kommunen in ganz Niedersachsen. Eine erste Tranche für die Jahre 2019 und 2020 umfasste 66 Bauprojekte. Von diesen sind im vergangenen Jahr bereits 25 begonnen und auch größtenteils fertig gestellt worden. In den kommenden beiden Jahren 2021 und 2022 sollen außer den sechs Ortsdurchfahrten in Ostfriesland weitere 61 in anderen niedersächsischen Kommunen saniert werden. 

„Damit verbessern wir in den kommenden Jahren gezielt die Straßeninfrastruktur in den Kommunen“, ist Ulf Thiele zufrieden.

Zu einem sehr erfreulichen Termin reiste am Mittwoch Leers Bürgermeisterin Beatrix Kuhl in die Landeshauptstadt Hannover: Vor dem Eingang des Niedersächsischen Landtages überreichte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann ihr den offiziellen Förderbescheid des Landes für die Sanierung der Seeschleuse Leer und eine Grundräumung des Industriehafens in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro. Damit übernimmt das Land 60 Prozent der förderfähigen Kosten. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Stadt Leer und insbesondere die Hafenbetriebe, die sowohl auf ein ausreichend tiefes Hafenbecken als auch auf eine verlässlich funktionierende Seeschleuse angewiesen sind“, hob Ulf Thiele, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordneter aus Remels hervor.

Seit 2015 laufen die Gespräche über die notwendigen Arbeiten im Leeraner Hafen. Im August vergangenen Jahres hatte die Stadt Leer den Förderantrag gestellt. Im Dezember hatte sich Wirtschaftsminister Althusmann auf Einladung des CDU-Abgeordneten Ulf Thiele bei einem Besuch der Firma Weco über das Projekt informiert und den Förderbescheid angekündigt. „Ich bin Bernd Althusmann für seinen persönlichen Einsatz bei diesem Projekt sehr dankbar“, so Ulf Thiele, der sich von Anfang an für das Projekt und dessen Förderung durch das Land eingesetzt hatte.

„Durch die Modernisierung der Seeschleuse und die Grundräumung des Industriehafens wird die Leistungsfähigkeit der Verkehrsanbindung zum Leeraner Seehafen und des Hafens selbst erhöht“, hob Bernd Althusmann während der Übergabe des Förderbescheides an Bürgermeisterin Kuhl hervor. Die Seeschleuse sei „eine wesentliche Voraussetzung für nahezu alle derzeitigen Nutzungen in den unterschiedlichen Hafenbereichen“, betonte Althusmann. Zudem würden über 200 Arbeitsplätze langfristig gesichert.

Finanziert wird das Projekt mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“. Das ist ein Instrument von Bund und Ländern, um Investitionen in strukturschwachen Regionen zu fördern. Basierend auf dem aktuellen GRW-Koordinierungsrahmen finanziert das Land seit Herbst 2018 über die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen und Ausbaggerungen in Seehäfen“ Infrastrukturmaßnahmen und Ausbaggerungen in Seehäfen in Niedersachsen mit, so jetzt auch in Leer.

Über das Projekt informieren auch die Pressemitteilung der Stadt Leer zum Förderbescheid Seeschleuse und ein Statement von Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann zur Übergabe des Förderbescheids an die Stadt Leer.

Im Dezember vergangenen Jahres hatte sich Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (2. v. li.) beim Besuch der Firma Weco auch über die Planungen zur Modernisierung der Leeraner Seeschleuse informiert und hier bereits die Zusage gemacht, das Land werde dieses Projekt finanziell unterstützen. In diesem Monat konnte Althusmann nun der Bürgermeisterin der Stadt Leer, Beatrix Kuhl (5. v. li.). Das Bild zeigt die beiden zusammen mit Vertretern der Leeraner Hafenwirtschaft, der Kommunalpolitik und den CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele (3. v. re.), der den Besuch von Althusmann in Leer vorbereitet hatte.

Bund und Land fördern in diesem Jahr vier Projekte in Ostfriesland mit Mitteln aus dem ‚ Investitionspakt Soziale Integration im Quartier‘. „Die Region Weser-Ems wurde dabei mit neun Projekten und rund 9,7 Millionen Euro besonders berücksichtigt“, ist Ulf Thiele zufrieden. „Und fast die Hälfte des Geldes werden für vier Projekte in Ostfriesland bereitgestellt.“ Der CDU-Landtagsabgeordnete aus Remels hatte sich besonders für diese Förderungen eingesetzt.

Um den sozialen Zusammenhalt und die Integration nachhaltig zu stärken, werden die ‚Kunstschule Innenstadt‘ in Aurich mit 1,44 Millionen Euro, der Kindergarten Nesse mit 339.000 Euro, das Integrationshaus an einer Grundschule in der Stadt Weener mit 1,07 Millionen Euro und die Schaffung eines Bürgerzentrums mit dem Namen ‚Campus Ihrhove‘ in der Gemeinde Westoverledingen  mit 1,315 Millionen Euro bezuschusst. Finanziert werden jeweils bis zu 90 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten. Die Mittel dafür werden zu drei Vierteln vom Bund und zu einem Viertel vom Land Niedersachsen bereitgestellt.

„Das sind wichtige Projekte sowohl für die Kommunen, insbesondere aber auch für die regionalen Unternehmen, die mit der Umsetzung der Baumaßnahmen beauftragt werden“, betonte Ulf Thiele. „Dadurch werden Arbeitsplätze gesichert“, was gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit, wie sie durch die Corona-Krise entstanden sei, umso bedeutsamer sei. „Von daher freue ich mich sehr über die Zuwendungsbescheide“, so Ulf Thiele.

„Das sind richtig gute Nachrichten in schweren Zeiten“, freut sich Ulf Thiele über die zwischen der Stadt Emden und dem Mobilfunkunternehmen Vodafone vereinbarte Installation der 5G-Mobilfunktechnik im Industrie- und Gewerbecampus Frisia in Emden. „Diese Kooperation zwischen Stadt und Vodafone sichert die Zukunftsfähigkeit des Standortes“, ist der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion überzeugt. Ulf Thiele hatte die Gespräche zwischen der Stadt Emden und dem Mobilfunkanbieter initiiert und maßgeblich begleitet. „Ich hoffe, dass jetzt der Ausbau zügig vonstattengeht“, so Ulf Thiele, „denn es gibt in Ostfriesland und niedersachsenweit noch zahlreiche Regionen, die möglichst schnell auf den modernen Mobilfunkstandard umgestellt werden müssen“.

Mit dem 5G-Netz sind völlig neue funkbasierte Anwendungen möglich. Abläufe werden präziser gestaltet, die Effizienz in der Produktion und der Logistik enorm gesteigert. Emden sei als wichtiger Standort der VW-Produktion und zahlreichen Zulieferbetrieben in der Region ein „enorm wichtiger Wirtschaftsstandort“. Deshalb sei es richtig, den 5G-Standard hier zügig einzuführen. „Entscheidend ist die Infrastruktur und dazu gehört die digitale Leistungsfähigkeit ebenso wie ein gut ausgebautes Hafen-, Bahn- und Straßennetz.“

„Mit dem durch die Stadt Emden betriebenen Frisia-Technologiepark sollen weitere Synergien in Zulieferung, Logistik, Wissenschaft, Innovation und technologischer Schlagkraft gebündelt werden. Der bis auf eine Größe von rund 100 Hektar anwachsende Gewerbepark kombiniert entscheidende Kräfte“, erklärte die Stadt Emden in einer Pressemitteilung zur Kooperation mit Vodafone. Ausdrücklich lobte Ulf Thiele den Innovationswillen sowohl der Stadt Emden wie auch von Vodafone, aber auch die Unterstützung derartiger Projekte durch das Land Niedersachsen.

Die flächendeckende Einführung des 5G-Mobilfunkstandards im Technologiepark Frisia versteht Ulf Thiele dabei nur als „Beginn einer Technologieoffensive in diesem Bereich in dieser Region“. Die aktuelle Corona-Krise mit ihren Folgen wie Home-Office und Home-Schooling zeige zum einen das enorme Potential, aber auch die Notwendigkeit, den Ausbau der digitalen Infrastruktur schnell voranzutreiben. „Auch hier stehen wir vor großen Aufgaben“, ist der CDU-Landtagsabgeordnete überzeugt.