Wahlkampfhilfe aus der Wesermarsch – Björn Thümler unterstützte am Donnerstag Ulf Thiele beim Häuserwahlkampf

Rhauderfehn, 07. Oktober 2017.- Der Wahlkampf zur Landtagswahl am 15. Oktober geht in seine Endphase: Für die CDU im Landkreis Leer ist ein Schwerpunkt der so genannte Häuserwahlkampf. Dutzende von Zweier- und Dreierteams aus Parteimitgliedern und vor allem auch der Jungen Union sind unterwegs, klingeln an den Haustüren und werben für den Urnengang Mitte des Monats und natürlich für die Stimmabgabe zugunsten der CDU-Landtagskandidaten. „Die Resonanz ist gut“, so Ulf Thiele, seit 2003 direkt gewählter Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 83 Leer. Das konnte er auch beim Häuserwahlkampf am Donnerstagnachmittag in Rhauderfehn feststellen, bei dem er zeitweise vom CDU-Fraktionsvorsitzenden im Niedersächsischen Landtag, Björn Thümler, begleitet wurde. Thümler selbst tritt wieder im Wahlkreis Wesermarsch an, den er bereits dreimal direkt gewonnen hat.

„Ich freue mich über die prominente Unterstützung“, so Ulf Thiele nach dem mehrstündigen Wahlkampfmarathon in Rhauderfehn. Die Gespräche an den Haustüren seien thematisch oft „sehr intensiv“. Hier bestätigt sich für die Kandidaten und ihre Helfer, „wo den Menschen vor Ort tatsächlich der Schuh drückt und um welche Themen sich Politik besonders kümmern müssen“. Auch in Rhauderfehn diskutierten die Wahlberechtigten vor allem über die Themen Bildung, Innere Sicherheit, die Flüchtlingspolitik und den Anschluss gerade auch der ländlichen Regionen an das Breitband-Internet. „Mit unseren Ideen und Konzepten ist die CDU hier auf dem richtigen Weg“, erfuhren Ulf Thiele und seine Mitstreiter.

Umso wichtiger sei deshalb, die Botschaften auch „an den Mann und die Frau“ zu bringen. Vor allem aber sei es wichtig, auf den Wahlsonntag überhaupt hinzuweisen, um eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. „Wir werben für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung und dann insbesondere für eine Mehrheit für die CDU“, so der Landtagsabgeordnete aus Remels, der bei einer CDU-geführten Landesregierung Chef der Staatskanzlei werden soll. Derzeit liegt die Union bei den Umfragen ein wenig vor der noch regierenden SPD.

Deshalb müsse man in den letzten Tagen vor der Wahl bei den Anstrengungen, möglichst viele Menschen von der Richtigkeit der CDU-Politik zu überzeugen, „noch eine Schippe draufzulegen“. Dabei hoffen Ulf Thiele und Björn Thümler auf eine breite Unterstützung durch die CDU-Gruppierungen vor Ort. „Ihr Einsatz ist unverzichtbar“, so Ulf Thiele, der seit 2005 Generalsekretär der CDU in Niedersachsen und damit auch landesweit für den Wahlkampf zuständig ist.

Ulf Thiele fordert rasche Aufklärung über Gefahren durch Wölfe im Landkreis Leer- Landtagsabgeordneter: Sorgen von Tierbesitzern ernst nehmen

Landkreis Leer, 26. September 2017.- Gibt es einen oder mehrere Wölfe im Landkreis Leer? Diese Frage muss rasch geklärt werden, fordert der CDU-Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele. Hintergrund für diese Forderung ist das auf einer Weide bei Ayenwolde in der Gemeinde Moormerland gefundene tote Kalb, das Bissspuren aufweist. Auch zwei weitere Tieren in Jheringsfehn und in Rhauderfehn waren in den vergangenen Wochen durch Bisse verletzt bzw. getötet worden. „Die Nutztierhalter müssen schnell Klarheit haben und die Politik muss handeln, sollte sich herausstellen, dass hier ein Wolf sein Unwesen treibt.“ Ob es sich bei dem Beißer jeweils um einen Wolf handelt, wird derzeit anhand von DNA-Spuren untersucht.

Wenn es Wölfe im Landkreis Leer gebe, sei das für ihn keine überraschende Erkenntnis, so Ulf Thiele. „Der Wolfsbestand in Deutschland und auch in Niedersachsen hat sich in den vergangenen Jahren stark erhöht“, sagte der Abgeordnete. „Früher oder später wird es also wohl auch in Ostfriesland Wölfe geben.“ Das sei auch in Ordnung, so lange von diesen Tieren keine übermäßige Gefahr für die Nutztiere auf den Weiden ausgehe.
Gefahren für Menschen gehen von Wölfen, die sich arttypisch verhalten, indes nicht aus. „Wissenschaftler weisen immer wieder darauf hin, dass Wölfe sehr scheue Tiere sind und sich grundsätzlich von Menschen und Siedlungen fernhalten. Die natürliche Scheu des Wolfes gelte aber offenbar nicht in jedem Fall und immer seltener bei Nutztieren. „Und das ist das Problem.“ Der Wolf sei zwar streng geschützt, aber wenn ein solches Raubtier sich atypisch verhalte oder die Angriffe auf Nutztiere überhand nähmen, dürfe auch der gezielte Abschuss einzelner Tiere kein Tabu sein. Ganz besonders wichtig sei aber, dass der Verlust von Nutztieren „unbürokratisch und rasch ersetzt wird und die Viehhalter bei Schutzmaßnahmen auch finanziell unterstützt werden“.

Ulf Thiele forderte alle Interessengruppen zu sachlichen und fairen Diskussionen auf. „Dem Thema und dem Problem wird eine aufgeregte und emotional geführte Debatte nicht gerecht“, ist der Abgeordnete überzeugt.

„Schwimmunterricht ist sehr wichtig“ – Ulf Thiele informierte sich in der Grundschule in Collinghorst

Collnghorst, 26. September 2017.- „Sehr sportlich unterwegs“ sind bekanntlich die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Overledinger Geest in Collinghorst, denn die Schule verfügt über ein eigenes Schwimmbecken. „Wir nutzen jede Gelegenheit zum Schwimmen“, berichtete Schulleiter Timo Dogs bei einem Besuch des CDULandtagsabgeordneten und Generalsekretärs der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele. Der Politiker findet das gut: Denn „immer weniger Kinder und Jugendliche in Deutschland lernen Schwimmen“, bedauerte er. In Collinghorst wird diesem Trend entgegengesteuert. 2014 war das Lehrschwimmbecken unter freiem Himmel wieder in Betrieb genommen worden und kann beheizt werden, was vorher nicht der Fall war. In einer beeindruckenden Initiative hatten viele Eltern und die Dorfgemeinschaft die Sanierung des Schwimmbeckens in die eigenen Hände genommen. „Vor diesem Engagement ziehe ich den Hut. Und es rettet Leben. Denn in Collinghorst verlässt kein Kind als Nichtschwimmer die Grundschule“, ist Ulf Thiele begeistert.

Die Grundschule Overledinger Geest hat in acht Klassen der Jahrgangsstufen 1 bis 4 insgesamt 143 Schülerinnen und Schüler, ist in allen Jahrgangsstufen zweizügig. Auch der kürzlich eingeschulte Jahrgang wird in zwei Klassen unterrichtet. Insgesamt 43 schulpflichtige Kinder besuchen die 1. Klasse. In der Grundschule werden vier Flüchtlingskinder in den Jahrgangsstufen 1 bis 3 unterrichtet. Die Integration der Kinder in Schule und den Klassen klappt.

Ob es auch mit der Unterrichtsversorgung klappt, erfuhr Ulf Thiele nicht. Zu diesem Thema haben die Schulbehörden mit Kultusministerin Heiligenstadt an der Spitze den Schulleitern einen Maulkorb verpasst. Es ist ihnen verboten, hierzu Auskünfte zu erteilen. „Die bekommen selbst wir Abgeordneten auf Nachfrage nur vom Kultusministerium selbst. Und zwar mit mehreren Monaten Verzögerung“, so Ulf Thiele. Das findet er „sehr unbefriedigend“. Offenbar war auch die Unterrichtsversorgung in Collinghorst nicht optimal, denn zum neuen Schuljahr wurden zwei Lehrkräfte der Grundschulen aus Ostrhauderfehn und Rhaudermoor an die Grundschule Overledinger Geest abgeordnet.

In Collinghorst werden auch sechs Inklusionskinder unterrichtet. Die meisten davon kommen aus dem Bereich der Förderschulen Lernen. Zwei Integrationshelfer sind eigens für die Betreuung von zwei Kindern beschäftigt. Eine CDU-geführte Landesregierung werde das Thema Förderschule neu auf die Agenda setzen. „Wir wollen uns ein Jahr Zeit nehmen, um mit Verbänden, Schulen und Eltern den bestmöglichen Weg zur Inklusion zu finden.“ Deshalb sollen keine weiteren Förderschulen geschlossen werden. „Wir brauchen in diesem Bereich eine Atempause“, ist Ulf Thiele überzeugt. Die Inklusion hält er für grundsätzlich richtig, „aber das muss viel besser gemacht werden als bislang“.
Und noch eines möchte die CDU in der Schulpolitik und in den Schulen ändern: der deutschen Rechtschreibung soll wieder eine größere Bedeutung gegeben werden. Derzeit wird auf sie häufig überhaupt kein Wert gelegt. „Schreiben nach Gehör“ ist das Motto und das sei falsch: „Wir sind fest entschlossen, die Rechtschreibung höher zu gewichten“, betonte Ulf Thiele.

Plattdeutsch soll Unterrichtsfach werden – Alle im Landtag vertretenden Parteien wollen plattdeutsche Sprache fördern

Landkreis Leer/Niedersachsen, 4. September 2017.- ‚Septembermaant is Plattdüütskmaant‘ – die Förderung der Sprache der Ostfriesen, aber auch anderer Regional- und Minderheitensprachen ist dem CDU-Landtagsabgeordneten und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen eine Herzenssache. „Un so frei ick mi, dat wi in düsse Maant in de Landtag van Nedersassen noch een Andrag beschluten willt, wordör unse Spraken fördert word“, schreibt der Politiker in einer Pressemitteilung. Tatsächlich will der noch bestehende Landtag in diesem Monat während seiner letzten Sitzung vor der Neuwahl im September einen fraktionsübergreifenden Beschluss fassen, um die ‚Förderung von Niederdeutsch und Saterfriesich verstetigen und weiter ausbauen‘ zu können. Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP eingebracht. „Ich freue mich, dass wir uns über Fraktionsgrenzen hinweg einig sind, dass plattdeutsch und saterfriesisch wichtige Teile der niedersächsischen Kultur und des Lebens in unserem Land sind und erhalten werden müssen“, so Ulf Thiele.

„Wi hebbt uns mit all Fraktionen de vergangenen twee Jahr tosamensett, unner de Litt van de Heimatbund“ und diskutiert, welche Bedeutung die Sprachen heute noch haben und wie man sie fördern kann. Denn wenn man jetzt nicht handele, „dann hebbt wie in een of twee Generationen ok in Nedersassen so good as keen Plattdütschproters mehr“, warnte Ulf Thiele bei der Beratung des Themas im Juni-Plenum des Landtages. Unter anderem soll der Unterricht der plattdeutschen und saterfriesischen Sprache in den Schulen gefördert werden. „Wenn wi en paar Hunnert Plattdüütschmesters in de Scholen brengen, dann hebbt wie en Chance, dat de tokomend Generation van Kinner und junge Lüüt weer beter Plattdüütsch proten kann“, ist der Uplengener überzeugt.

Den Grund für den Niedergang der plattdeutschen Sprache in den vergangenen Jahrzehnten hatten neben Ulf Thiele auch andere Redner im Parlament umrissen: „Det hett ok ne Tied geven“, wird die SPD-Angeordnete Renate Geuter im Landtagsprotololl vom Juni-Plenum zitiert, „do wullen de Öllern nich, dat ehre Kinner Plattdüütsch lehren“ und „dat wöör en grooten Fehler“. Denn die Minderheiten- und Regionalsprachen sind „Deel van use Kultur und us Identität, un se dröfft nich utstarven“.

Ulf Thiele ist „nich mit alls inverstahn, wat disse Landesregierung in Tosamenhang mit Plattdüütsch maken deit“. So kritisiert er, dass der Vertrag mit dem Institut für Niederdeutsche Sprache gekündigt wurde, aber über die Schulausbildung in Plattdeutsch oder Saterfriesisch habe man sich dank der klugen Moderation des Niedersächsischen Heimatbundes verständigen können. Ulf Thiele hatte in der gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Stärkung der plattdeutschen und der saterfriesischen Sprache als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion zwei Jahre lang mitgearbeitet.

Fast 21,5 Millionen Euro für die beiden Krankenhäuser in der Stadt Leer – Land Niedersachsen stellt erhebliche Mittel bereit / Borro größter Nutznießer

Leer, 22. August 2017.- Mit 3,5 Millionen Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr den Neubau einer Klinik für Psychosomatische Medizin am Klinikum Leer. Die Mittel aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm werden am Donnerstag vom Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages freigegeben. „Das ist eine gute Nachricht für das Krankenhaus in der Kreisstadt“, so der CDU-Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele. Auch das benachbarte Borromäus-Hospital bekommt Geld: aus dem ‚Sondervermögen zur Sicherung der Krankenhausversorgung‘ sind 17,95 Millionen Euro für den vierten Bauabschnitt des Neubaus einer Intensivstation vorgesehen.

„Damit haben die beiden Krankenhäuser Planungssicherheit“, so Ulf Thiele. Er freue sich zwar, dass die dringend erforderliche Baumaßnahmen nun durchgeführt werden könne. „Die Finanzierung über ein Sondervermögen sehen wir allerdings kritisch“, so Ulf Thiele. „Viele Krankenhäuser, die wirtschaftlich nicht so gut da stehen, haben Probleme, einen Kredit zu günstigen Konditionen am Markt zu erhalten, da sie nicht gegen das Überschuldungsverbot verstoßen dürfen.“ Diese Kredite sind aber nötig, „denn ein Großteil des Investitionsbedarfs ist auch mit Hilfe des Sondervermögens nicht abgedeckt – schon gar nicht ist der jährlich aufwachsende Investitionsbedarf berücksichtigt.“

Das Krankenhausgesetz des Landes Niedersachsen schreibe vor, dass das Land gemeinsam mit den Kommunen für den Krankenhausbau Zuschüsse bereitstellen soll und keine Kredite, die künftige Generationen belasten und Haushaltsspielräume einengen. Daher plane die CDU-Landtagsfraktion auch eine Aufstockung der bisherigen jährlichen landesweiten Investitionsmittel von 120 auf 200 Millionen Euro. Dies stehe auch so im CDU-Regierungsprogramm, sagte Ulf Thiele mit Blick auf die Landtagswahl Mitte Oktober.

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